Klaus Schreiner Opfer fehlender Rechtsstaatlichkeit?

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Klaus Schreiner Opfer fehlender Rechtsstaatlichkeit?

Walter Ulbricht, DDR-Staatsratsvorsitzender (Foto: © Bild: www.youtube. com CC)

Klaus Schreiner, Innsbrucker Aktivist (Foto: © Bild: http://aktivist4you.at CC)

Innsbruck (Österreich): Schreiner Klaus |

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen, log einst DDR-Staatsratsvorsitzender Walter Ulbricht und kaum gesagt, stand sie bereits.

Doch wer war/ist dieser Niemand und treibt er evtl. noch heute sein Unwesen?

Ungarn und Polen stehen wegen Mängeln der Rechtsstaatlichkeit am Pranger der EU, doch sind Deutschland und Österreich entsprechend ihrer eigenen Verhaltensweisen
berechtigte Kritiker?


Diese Frage stellt sich aus mehrerlei Sicht und aktuell ganz konkret am. mit Klaus Schreiner statuierten Exempel!

 

Defizite in der Pressefreiheit werden nur zu gerne den sog. Schurkenstaaten angelastet, allerdings ohne dass dazu die eigentlich nötigen Hausaufgaben gemacht sind.Natürlich in der Brutalität eines türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan mit drakonischen Gefängnisstrafen agiert die westliche Welt nicht, und Deutschland schon gar nicht, da immer eine Spur subtiler!

Feigenbatt und Heuchelei sind es obendrein, wenn man zu Julian Assange und Edward Snowden, wie bei Deniz Yücel und Meşale Tolu aufbegehrt und seit Jahren schweigt, wozu es kein Wegsehen geben darf: „… Ein 4-köpfiger Rechercheverbund, körperlich und wirtschaftlich geschädigt, in seiner Existenz vernichtet. Das NDR-Medienmagazin ZAPP berichtete ebenso als JournalistenBlatt und BILD, wie auch Lutz Tillmans, Geschäftsführer des Deutschen Presserates, eindeutig Stellung bezog. 39 Strafverfahren gegen JournalistInnen im Rahmen ihrer Tätigkeit sind alleine in Sachsen bekannt: das bundesweit Aufsehen erregende Verfahren gegen die Leipziger Journalisten Datt und Ginzel war im Zusammenhang mit dem Sachsensumpf also nur die Spitze des Eisberges. …“? Abarbeiten am Ausland ist eben einfacher, als das unbequeme Kehren vor der eigenen Haustüre! Kollegialität und Zivilcourage bleiben jedoch auf der Strecke!

Zum Subtilen gehört auch, dass sich Politik und Justiz selbst die Finger nicht mehr schmutzig machen: die Schergen sind bei Facebook, Google, YouTube, etc. beheimatet.

Ein Fakt, weshalb sie ihren Steuerpflichten so gut wie nicht nachkommen müssen?

Klaus Schreiner, seit über 15 Jahren als Unternehmensberater, Bilanzbuchhalter und Lohnverrechner selbstständig tätig, ist seit 8 1/2 Jahren in bester Anton-Hofer-Nachfolge als Innsbrucker Aktivist im aktiven und passiven Widerstand, um die Welt zu einer besseren zu machen. Mit spektakulären Aktionen, wie 30 Silberlinge im Tiroler Landtag und vielen andern hat er auf zahlreiche Missstände aufmerksam gemacht und gegenwärtig zwei Schwerpunkte: konstruktives Hinterfragen und engagierte Aufklärung zur verfassungswidrigen Abhörstation Königswarte: ein Pendant zur deutschen Air Base Ramstein.
Beide Standorte sind Stützpunkte der illegalen Drohnen-Massenmordprogramme der USA, welche unter Präsident Donald Trump allein in 2019 auf US $ 9 Milliarden gesteigert wurde.
Zudem verstößt auf der Königswarte die 2. Republik gegen ihre Neutralität.

Mit einer zivilen Ungehorsamkeits-Aktion machte Schreiner am 26, Oktober 2020 dieses Unrecht aufmerksam, um es endlich abzustellen, wie auch gerichtsanhängig zu werden, indem er auf einem Satellitenspiegel abwaschbare Kunstblutflecken anbrachte.

Zielsetzung dabei noch vor Weihnachten den Betrieb der Königswarte einstellen zu lassen, bzw. zu erreichen, dass ab diesem weltweiten Friedensfest keine Metadaten mehr aus Österreich zur Verfügung gestellt werden sondern die Königswarte vielmehr künftig zu einem Museum umgebaut werden, um das Drohnen-Massenmordprogramm zu thematisieren.

Das HNaA Heeresnachrichtenamt versucht mit völlig überzogenen und nicht haltbaren Anschuldigungen eine mit bis zu 2 Jahre Freiheitsentzug bedrohten schweren Sachbestätigung zu konstruieren und bedient sich des BVT Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung als Handlanger.

Dies, obwohl am 15. Dezember Beweissicherung dahingehend erfolgte, dass der inkriminierte bzw. mit Kunstblut markierte Spiegel nicht ersetzt wurde, wie auch keinerlei Blutspuren mehr sichtbar sind, als auch keine neue Farbe angebracht wurde.

Seit 01. Dezember durchlebt Schreiner eine Odyssee, allein um seine Beweismittel einbringen zu können, denn entgegen der Zusicherung im Rahmen der Beschuldigteneinvernahme, dass er diese einbringen könne, werden sie ihm nicht abgenommen, kommen nach Postzustellung zurück: alles erinnert an das legendäre Schilda.

Damit könnte man sich ja nahezu noch abfinden, sind wir es doch im Übermaß zum Nachteil von Vielem und Vielen gewohnt, doch bekommt die ganze Affäre eine völlig neue, natürlich negative Qualität.

Trotz laufendem Verfahren und Unschuldsvermutung agieren Facebook, Google und YouTube im vorauseilendem Zensur-Gehorsam: Aus eigenem Antrieb oder auf Veranlassung von wem, weshalb und legitim?

Am 13. Dezember 2020 wurde der YT-Channel klar sehen mit über 2850 kritischen Videos gelöscht, lässt zudem Google keinen Dienst mehr wahrnehmen und last but not least hat Facebook den Teilen-Button deaktiviert, also ist seitens aller 3 dominierenden Social Media Riesen Zensur erfolgt und seitens Facebook zudem der Bann ausgesprochen, denn während seit 14. Dezember Beiträge von Klaus Schreiner kein einziges Like mehr erhielten, werden die gleichen auf aktivist4you vielfach bewertet.

klarsehen verstand sich über Jahre und ganz im Gegensatz zum gesamtem Mainstream als 4. Gewalt und gab Erich Neumann als freiem investigativem Journalisten Plattform für seine Themen, dies damit auch für Betroffene, Geschädigte und Opfer einiger, reiner non profit Initiativen gegen gravierende, die Allgemeinheit betreffende und schädigende Defizite, sowie den dagegen laufenden Bestrebungen von jurawatch e. V. und Medien wirksam eG.

In der Besinnlichkeit der bevorstehenden und gänzlich anders, als gewohnt verlaufenden Weihnachts- und Neujahrstage also die Herausforderung an Alle, sich zu überlegen, welchen Beitrag Jede(r) leisten will, kann: ja muss, dass es auch in diesen Bereichen anders und selbstverständlich besser verläuft!

Erich Neumann, freier investigativer Journalist www.cmp-medien.de
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© Bild: www.youtube. com CC – Walter Ulbricht, DDR-Staatsratsvorsitzender
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