Von Thomas Hörmann

Innsbruck – Liselotte Stern, 84 Jahre jung, ist Wirtin mit Leib und Seele. Und zwar im Rapoldipark – dort betreibt die Innsbruckerin mit ihrem Sohn seit fast 20 Jahren einen kleinen Kiosk mit Gastgarten. Doch jetzt droht Ungemach – der Stadtmagistrat forderte die Pächterin Ende Februar auf, einen großen Teil des Gastgartens bis spätestens 9. April zu räumen. Für die 84-Jährige eine Katastrophe – ihr Geld verdient die Wirtin vor allem in der warmen Jahreshälfte mit Gästen, die im Freien sitzen. Außerdem kam der Räumungsauftrag für den Gastgarten völlig überraschend. Grund genug für Sterns Anwalt Patrick Gaulin, auf Konfrontationskurs zu gehen. „Wenn die Stadt Frau Stern vertreiben will, muss sie uns rausklagen. Geräumt wird nicht.“

Die Vorgeschichte des Rechtsstreits begann in den späten 90er-Jahren: Damals hat Liselotte Stern den Kiosk samt großzügigem Gastgarten übernommen und den Pachtvertrag mit den Innsbrucker Sozialen Diensten unterzeichnet. Vor zwei Jahren stellten dann Magistratsmitarbeiter plötzlich fest, dass das in Anspruch genommene Grundstück deutlich größer sei als im Pachtvertrag ausgeführt. „Wir haben das nicht gewusst, sondern den Garten so übernommen“, erzählt Stern: „Es hat sich auch nie jemand aufgeregt.“

Unterm Strich kein Malheur – bei den Verhandlungen bezüglich des Grundstücks zeichnete sich bald ein Kompromiss ab: Und der sah vor, dass Stern zwar ihren Gastgarten verkleinern muss, aber einen Teil des unwissentlich in Anspruch genommenen Grundstücks von der Stadt künftig anmieten kann. „Es fehlten nur der Stadtsenatsbeschluss und die Mietvorschreibung“, schildert Gaulin den Verhandlungsstand vom Herbst 2017.

Sterns Sohn Wolfgang hatte die 22 Tonnen schwere Steinumfassung bereits an die neuen Gastgartengrenzen angepasst, als Ende Februar die Hiobsbotschaft bezüglich der Räumung aus dem Stadtmagistrat eintraf. Das noch im Herbst zur Miete in Aussicht gestellte Grundstück werde nicht freigegeben, die Steinbegrenzungen und Blumentröge seien unverzüglich zu entfernen, hieß es im Schreiben. Die Gründe für den Sinneswandel blieben zunächst im Dunkeln: Auf Gaulins Nachfrage erfuhr Stern dann aus einer weiteren E-Mail, dass ein „latentes Unsicherheitsgefühl der Anrainer und Parkbesucher durch dort aufhältige Personengruppen und Verschmutzungen im Bereich des Kiosks“ ausschlaggebend waren. Auf Nachfrage der TT erklärte eine Magistratsmitarbeiterin, es sei nicht auszuschließen, „dass der Kiosk Anziehungspunkt für unliebsame Personen ist“. Und das habe zur Rücknahme des Mietangebots geführt: „Ich verstehe den Unmut von Frau Stern, aber man will ihr sicher nichts Böses antun.“

Gaulin kontert, dass das Unsicherheitsgefühl im Rapoldipark seit Jahren besteht: „Ich gehe nicht davon aus, dass die Stadt Innsbruck ernsthaft die Ansicht vertritt, dass meine Mandantin durch den Betrieb ihres Kiosks dafür verantwortlich ist.“ Und die Verschmutzer seien nicht Kioskgäste, sondern Banden verschiedener ethnischer Herkunft, die sich auf einem nahen Parkhügel regelmäßig Auseinandersetzungen liefern.