Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ: „… wenn es also eine Stimme gibt, die nach der Wahl noch sichtbar sein wird, ist es eine Stimme für KPÖ-PLUS“

Ein Wort an die Zögernden und Unentschlossenen

Von: Mirko Messner (14.10.2017)

Bei keiner Wahl war das Argument der verlorenen Stimme, so es sich gegen uns richtet, derart haltlos wie bei dieser Wahl. Mehr noch. Es richtet sich dieses Argument gegen das »taktische Wählen« und bestärkt alle, die aus Überzeugung wählen.

Seit Tagen liegen die jüngsten Ergebnisse vieler Meinungsumfragen auf dem Tisch. Bei allen Unterschieden zwischen diesen, und bei aller Fragwürdigkeit von Meinungsumfragen sticht ein Resultat hervor, dass von sämtlichen Schwankungsbreiten unberührt bleibt: Selbst wenn alle Kleinparteien, denen von den Meinungsforschun­gsfirmen prinzipiell die Möglichkeit zugesprochen wird, in den Nationalrat einzuziehen, es auch tatsächlich schaffen, sind sie zusammen mit der SPÖ weit von einer tragfähigen Regierungsmehrheit entfernt, können also alle zusammen keine Vierer-Koalition bilden. Rechnerisch geht sich das in keinem Fall aus, und zwar bei weitem nicht, weil sie alle vier zusammen im besten Fall auf ein gutes Drittel der Mandate kommen. Also, liebe Zögernde, »taktisch« Hin- und Herrechnende, es ist vergebliche Liebesmüh, die richtige »taktische« Entscheidung zu treffen. Tatsache ist: Jede Stimme für irgendeine der genannten Parteien ist verloren. Nicht nur, weil sie rechnerisch keinerlei Bedeutung mehr hat, sondern vor allem, weil sie den Status quo unterstützt. Denn die Spatzen pfeifen es von den Dächern, dass es nach dem 15. Oktober wohl eine Zweierkoalition geben wird, gebildet von zweien der drei Parteien ÖVP, FPÖ und SPÖ, und mit größter Wahrscheinlichkeit unter Beteiligung der FPÖ. Keine guten Aussichten. Nicht für die über den Rechtstrend Besorgten. Und nicht für die Enttäuschten, für die sozial an den Rand Gedrängten, für die zwei Millionen Armen oder an der Armutsgrenze Lebenden.

Ich sag es einfach so: Wenn es eine Stimme gibt, die nach dieser Wahl nicht im schwarzen Loch der Neoliberalen, der Unglaubwürdigen, der Selbstdarsteller oder der Harmlosen verschwindet und unsichtbar wird, wenn es also eine Stimme gibt, die nach der Wahl noch sichtbar sein wird, ist es eine Stimme für KPÖ PLUS.

Wir – KPÖ, die Jungen Grünen, die Jungen Linken, die Parteilosen – wollen nach der Wahl weiter kooperieren. 254 Personen kandidieren auf der Liste von KPÖ PLUS, die Hälfte davon Frauen. Unter den 254 und unter den Hunderten, die bundesweit kandidieren, sind Lohnarbeitende, Alleinerziehende, Pfleger, Ärzte und Ärztinnen, Krankenschwestern, Kunstschaffende, Studierende, Lehrende, gewerkschaftlich Tätige, Junge und Alte. Wir sind die Experten und Expertinnen für den Alltag, was wir überall dort, wo wir vertreten sind, täglich unter Beweis stellen. Und wir haben Vorstellungen für die Gestaltung der Gegenwart und der Zukunft, die sich nach den Bedürfnissen der 95 Prozent ausrichten. Wir wollen nicht mehr und nicht weniger, als eine starke demokratische und soziale Kraft entwickeln – auch dort auf der Landkarte, wo wir noch schwach sind. Wir wissen, diese Landkarte hat entschieden mehr weiße Flecken als rote. Und unsere Vorstellungen sind bei weitem nicht perfekt. Helft uns. Jede Stimme, die für uns abgegeben wird, wird uns beflügeln und ermutigen. Und genau das zählt hundert Mal mehr als eine Stimme für den Status quo des unsäglichen, sozialdemagogisch und rassistisch aufgeladenen politischen Klimas, an dem wir nicht ersticken wollen.

Der große Zuspruch, den wir im Wahlkampf auf der Straße, bei den Infoständen und im Netz erfahren haben, hat uns begeistert. Ich appelliere an alle, die unseren Argumenten zustimmen, dies auch mit ihrer Stimme am 15. Oktober zu bekräftigen, bei der Stimmabgabe nicht zu »taktieren«, sondern sich entsprechend der eigenen Überzeugung zu entscheiden. Am Sonntag noch immer das kleinere Übel zu wählen heißt, am Montag mit dem größeren aufzuwachen. Jede Stimme für KPÖ PLUS – und nur diese – ist hingegen ein entschiedenes NEIN zur Fortsetzung der Politik des Sozialabbaus, und ein JA für die einzige glaubwürdige soziale Alternative im Interesse der Vielen und nicht der Wenigen.