FPÖ-Wählerverarsche: FPÖ stimmt gegen eigene TTIP- und CETA-Linie – Nach außen hin hat es breite Ablehnung der FPÖ zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA gegeben. Nun stimmte die FPÖ Schiedsgerichten zu.

Warning: Illegal string offset 'filter' in /home/.sites/598/site610/web/wordpress/wp-includes/taxonomy.php on line 1409

Finanzmarkt- und Konzernmacht-Zeitalter der Plutokratie unterstützt von der Mediakratie in den Lobbykraturen der Geld-regiert-Regierungen in Europa, Innsbruck am 21.11.2017
Liebe® Blogleser_in,

Bewusstheit, Liebe und Friede sei mit uns allen und ein gesundes sinnerfülltes Leben wünsch ich ebenfalls.

Aus dieser Quelle zur weiteren Verbreitung entnommen: http://www.heute.at/politik/news/story/FP–stimmt-gegen-eigene-TTIP–und-CETA-Linie-52906236

Große Verwunderung

21. November 2017 18:30; Akt: 21.11.2017 18:58Print

FPÖ stimmt gegen eigene TTIP- und CETA-Linie

Nach außen hin hat es breite Ablehnung der FPÖ zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA gegeben. Nun stimmte die FPÖ Schiedsgerichten zu.

Strache lehnte bisher TTIP und CETA ab, ein Bundesratsbeschluss verwundert nun. (Bild: Sabine Hertel)Strache lehnte bisher TTIP und CETA ab, ein Bundesratsbeschluss verwundert nun. (Bild: Sabine Hertel)

„TTIP bleibt ein unwägbares Risiko für unsere Gesellschaft. Von uns ein klares NEIN. TTIP muss verhindert werden!!!“ und „Wer TTIP und CETA wirklich verhindern will, sollte Van der Bellen nicht vertrauen. Nur Norbert Hofer will und wird die Abkommen ohne Volksabstimmung nicht unterschreiben!“ sowie „CETA und TTIP können wir nur gemeinsam mit einem Bundespräsidenten Norbert Hofer verhindern!“ sind nur drei Facebook-Statements von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zu den Freihandelsabkommen.

 
Umfrage
Guter Deal für Österreich und die EU oder eine Gefahr: Was halten Sie von CETA?
  •  
  •  
  •  
  •  

 

Nach außen hin schien die Linie der Freiheitlichen klar zu sein: Nein zu TTIP und CETA, und wenn schon ein „Ja“, dann nur nach einer Volksabstimmung darüber. Vor allem die Schiedsgerichte in den Handelsabkommen waren der FPÖ ein Dorn im Auge. Die Sorge: Die privaten Schiedsgerichte könnten die staatliche Gerichtsbarkeit aushebeln. Etwa, wenn internationale Investoren ihre Ansprüche in Österreich durchsetzen wollen.

Große Verwunderung

Politische Beobachter sind deshalb über das Abstimmungsverhalten der FPÖ mehr als nur verwundert. Wie „profil-online“ berichtet, weicht die FPÖ in einer aktuellen Abstimmung im Parlament von ihrer bisherigen Position zu Handelsabkommen wie CETA und TTIP ab. Bei einer Abstimmung im Bundesrat am Dienstag stimmte die FPÖ für den Einsatz von Investitionsschiedsgerichten.

Konkret ging es in dem Antrag darum, die österreichische Bundesregierung zu einer Haltung zu verpflichten: Beim Ausverhandeln künftiger Handelsverträge auf EU-Ebene dürfe sie keine Abkommen mehr unterstützen, die „internationale Investitionsgerichte bei Freihandels- und Investitionsabkommen zwischen Staaten mit hochentwickelten Rechtssystemen“ umfassen, so der Antrag laut „profil“.

FPÖlerin scherte aus

Die SPÖ und die Grünen waren erwartungsgemäß dafür. Die ÖVP stimmte dagegen. Überraschenderweise votierte auch die FPÖ dagegen. Obwohl der Antrag lediglich von SPÖ und Grünen unterstützt wurde, fand er eine Mehrheit. Der Grund ist, dass die beiden Bundesratsabgeordneten Edgar Mayer (ÖVP) und Monika Mühlwerth (FPÖ) während der Abstimmung den Saal verließen, heißt es weiter.

Demnach darf Österreich künftig nicht mehr Abkommen mit Schiedsgerichtsbarkeit auf EU-Ebene unterstützen, denn eine rot-grüne Mehrheit votierte dafür. Von der FPÖ war kurzfristig niemand für eine Stellungnahme gegenüber „profil-online“ zu 

 


——————————————————————————————————–

Aus dem per ÖVP-Amtsmissbräuche offenkundig verfassungswidrig agrar-ausgeraubten Tirol, vom friedlichen Widerstand, Klaus Schreiner

Don´t be part of the problem! Be part of the solution. Sei dabei! Gemeinsam sind wir stark und verändern unsere Welt! Wir sind die 99 %!

“Wer behauptet, man braucht keine Privatsphäre, weil man nichts zu verbergen hat, kann gleich sagen man braucht keine Redefreiheit weil man nichts zu sagen hat.“ Edward Snowden

banner (4)

Der amerikanische militärisch-industrielle-parlamentarische-Medien-Komplex des Kriegsimperiums, das Hydra-Ungeheuer der US-Kriegspartei bei klar sehen – Eine Analyse: Hauptantriebskräfte und Ursachen vieler US-Kriege, failed states und Flüchtlingsströme

Die Systemfrage – zu den Verbrechen der NATO – Illegale NATO-Angriffskriege, illegale NATO-Regime Change´s, NATO-Terroristenbewaffnungen, NATO-Mitwirkung bei Terroranschlägen gegen die eigenen Bevölkerung, NATO-Staatsstreiche und NATO-Folter, Mitwirken bei NATO-Drohnenmassenmorden, … die NATO ist ein mafiöses verbrecherisches Angriffsbündnis! Und über die Kriegsverkäufer, die Transatlantik-Mainstreammedien & Politiker.

Wichtige Infos – über WAS JEDER TUN könnte – wenn er denn wollte – Schluss mit den Ausreden! Jeder kann was tun! Viele Tipps – da ist für jeden – was dabei! – Verschiedene Aktions- & Protestformen. Widerstand. Sehr viele Tipps zum (Um-)Weltverbessern; Bürgerprotesttipps, Weisheiten Gandhis u. v. m.

—————————————————————————————————————————————

Folge dem Geld US Bonds

Hier noch eine kurzes Video zur Erklärung der Grafik Gewaltspirale der US-Kriege

GRUNDLAGENWERKE zu 09/11 – die ein Aufwachen garantieren:

David Ray Griffin / Daniele Ganser

Der mysteriöse Einsturz von World Trade Center 7:

Warum der offizielle Abschlußbericht zum 11. September unwissenschaftlich und falsch ist

496 Seiten Peace Press, Berlin/Bangkok, 2017ISBN 3-86242-007-8

Bestellmöglichkeiten:- über http://www.peace-press.org oder

oliver.bommer@peace-press.org Euro 29,80 mit Luftpost –

über Amazon Euro 39,80 (inkl. Amazon-Gebühren) mit Luftpost- über jede Buchhandlung Euro 29,80 per Seeweg oder Euro 34,80 per Luftpost

Bitte teile diesen Beitrag:

Share Button

Ein Gedanke zu „FPÖ-Wählerverarsche: FPÖ stimmt gegen eigene TTIP- und CETA-Linie – Nach außen hin hat es breite Ablehnung der FPÖ zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA gegeben. Nun stimmte die FPÖ Schiedsgerichten zu.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.