Gedanken zum Schutz unserer Neutralität.
Zum Schutz unserer Neutralität wäre es sinnvoll und zielführend einen ständigen parteiunabhängigen Neutralitätsausschuss einzuberufen der den Schutz unserer geliebten immerwährenden Neutralität zur Aufgabe hat. Bestehend aus zwei Verfassungsjuristen, einen Völkerrechtsjuristen, einen Juristen für Europäisches Recht, einem Vertreter des Nationalen Sicherheitsrates, einen Vertreter des Generalstabes, einen Pressesprecher, Vertreter von NGO’s, wie der Solidarwerkstätte, u. a. dem Frieden und Neutralität zugewande Organisationen, drei <span;>Vertreter aus der Zivilgesellschaft, …. eine Homepage gibt über laufende europäische Verträge die die Neutralität betreffen Auskunft, dem Ausschuss wird im öffentlichen-rechtlichen ORF Sendezeit eingeräumt, weitere Aufgaben des Ausschusses sind bereits bestehende eingegangene Verträge auf Übereinstimmung mit unserer Neutralität zu überprüfen und Veröffentlichungen darüber zu machen sowie etwaige rasche Beendigungen bzw. Ausstiege aus den Verträgen zu ermitteln und zu bewirken.
…. natürlich bekommt der Neutralitätsausschuss auch die Kompetenz und Aufgabe sämtliche „Geheimverträge“ mit der CIA, BND, … auf Übereinstimmung mit unserer Neutralität zu überprüfen, denn unsere Verfassung und Neutralität steht über militärischen und geheimdienstlichen Interessen. Zudem sind wir ein Rechtsstaat und alle Staatsdiener wie Staatsbürger haben die Gesetze zu befolgen und Rechtstreue an den Tag zu legen. Die Polizei, Staatsanwälte und Richter haben für Recht und Ordnung sowie für unsere Sicherheit zu sorgen. Wenn verfassungswidrige ungesetzliche Tätigkeiten, von uns bezahlte Staatsdiener unsere Sicherheit und Leben gefährden, die Neutralität jede Sekunde mit Füßen treten, im Jahr dafür zwischen zeh und zwanzig Millionen Steuergelder ausgegeben werden, dann hat die Öffentlichkeit ein Recht darauf dies zu erfahren und nicht weiter durch das systematische Totschweigen der Medien im Dunkeln gehalten zu werden. Genug der Zensur durch Totschweigen. Die hinterhältigste Lüge ist die Auslassung.
Wichtiges dazu siehe hier: