🔴🔴🔴 28. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer*innen und deutschsprachigen Mainstreammedien

EINSCHREIBEN vorab per Email

Herrn Bundeskanzler Sebastian Kurz – persönlich                                                                                                                                                                        c/o Bundeskanzleramt der Republik  Österreich                                            Ballhausplatz 2, A-1010 Wien                                                                                                                                                                                                        

O f f e n e r   B r i e f   zu Corona    XXVIII              Innsbruck, 2020-04-28

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

ich ersuche Sie meine offenen Briefe als Anfragen nach dem bestehenden Auskunftsgesetz zu behandeln.

Herr Kurz, kurz zur Kurzzeit: NOCH KEIN EINZIGER MEINER KUNDEN HAT für die seit 01.03.20 laufende Kurzzeit Geld vom Staate erhalten. WAS IST BEI EUCH NUR LOS? Jetzt sind bereits die zweiten Gehälter fällig und noch immer kein Kurzzeitgeld! DAS eigentlich zu 100 % ausbezahlt werden sollte!  Sie erinnern sich: Die Arbeitgeber müssen für Ihr Versagen im Monat ca. 0,5 Milliarden für die nicht von ihnen verschuldete Kurzzeit aufwenden bzw. übernehmen. Durch dieses (beabsichtigte?) Chaos sterben unnötigerweise weitere Betriebe und erzeugt weitere Arbeitslose. Bin schon gespannt auf die nächsten Veröffentlichungen des AMS über die aktuellen Arbeitslosenzahlen, die eigentlich in dieser selbst verschuldeten Krise JEDEN TAG der Bevölkerung gezeigt werden müssten!

Gestern habe ich einen Kunden getroffen, der war so wütend, das können Sie sich gar nicht vorstellen. Ein Familienvater mit zwei Kinder, der zuschauen muss, wie sein Lebenswerk, seine Existenz den Bach runtergespült wird. Sie haben ja keine Ahnung was Sie anrichten! Das wird wahrscheinlich jetzt mein vierter Gastrokunde neben den Bühnenbauern die bis Ende August durch die Finger sehen, der sein Geschäft aufgeben muss. Super Leistung, Herr Kurz! Ein herzliches Dankeschön dafür.

Vorgestern bin ich mit dem Taxi gefahren da ich einen Drucker aus der Reparatur zurückerhielt und per pedes am Weg war. Der Taxti-Unternehmer hat erzählt die Tagesumsätze belaufen sich seit er wieder angefangen auf 20-30 Euro pro Tag. Er hat fast geweint, muss aber arbeiten um irgendwie seine Familie zu ernähren. Er erhielt vom Staate 360 Euro!!!! Herr Kurz ihr Härtefall-Fonds der Härtefälle unberücksichtigt lässt, ist zum aus der Haut fahren!

So, wie angekündigt, kommen wir zum warum ich das alles mache. Ich bin ein sozialer Mensch mit Empathie und ich bin in Österreich christlich „erzogen“ worden. Mir ist Fairness wichtig. Ich bin seit über 35 Jahren ein Sach- und Fachbuchleser, eine Leseratte, ein Vielleser-Freak. Ein Buchtipp zwischendurch von Erich Fromm: Haben oder Sein, ist wirklich jedem zu empfehlen. Als Jugendlicher war ich bereits ein sehr guter Kunde in der Bücherei. Ab 22 habe ich mich entschlossen meine mir zur Verfügung stehende Zeit NUR mehr für Sach- und Fachbücher zu verwenden, da meine Zeit ja begrenzt ist. Ich habe seitdem allein über 1.200 Sach- u. Fachbücher mir reingezogen. Ich habe es mir angewöhnt, Unterstreichungen und Anmerkungen zu machen, wenn ich Bücher lese. Wie alt sind Sie? 33. Hmm. Dann habe ich wahrscheinlich über 1.000 Bücher mehr gelesen wie Sie, Herr Kurz, wenn Sie zumindest 200 Bücher gelesen haben. Was nicht viel heißt, aber mir einen Informationsvorsprung gibt. Einmal bin ich von meinem Entschluss nur mehr Sach- und Fachbücher zu lesen abgekommen und habe einen „Roman“ gelesen, welches mir dann eine € 30.300,– Klage von einer 12 Milliardenbank einbrachte. Das ist aber eine sehr viel längere Geschichte, die auch den Mainstreammedien bekannt ist, ALLERDINGS von keinem einzigen Mainstreammedien darüber berichtet wurde, obwohl ich mehrere Medienaussendungen darüber machte,  da man sich als Mainstreammedium nicht mit Anzeigenkunden aus dem Finanzmarkt ja nicht anlegen möchte. Denn, beiß keine Hand, die dich füttert. Damals hat sich auch der Rechtsstaat vielfach entblößt und mir aufgezeigt, was da los ist. Unglaublich. Allerdings nehme ich wichtige Unterredungen bei Gericht oder Polizei immer auf, als Gedächtnisprotokoll.  

Natürlich lese ich auch sehr viele vor allem wirtschaftliche Artikel und war auch jahrelang Leser auf der Plattform http://dietiwag.org vom investigativen Journalisten Markus Wilhelm, den ich sehr schätze. Der Grund für mich mit 22 für meine Entscheidung nur mehr Fach- und Sachbücher zu lesen war: Ich las einen Foehn mit dem Titel Geld regiert, indem Markus Wilhelm das Schmiergeldsystem der Industriellenvereinigung aufzeigte. Da ich von 18-23 Bauindustriekaufmann im Hoch- und später im Tiefbau war, und viel über die vorherrschende Korruption im Baugewerbe erfuhr, habe ich mich entschlossen zum ORF Tirol zu gehen und über die Inhalte dieses Heftes Foehn Geld regiert sowie die vorherrschende Korruption mit dem ORF-Chefredakteur zu sprechen, um eine Berichterstattung über diesen enorm wichtigen Inhalt zu erreichen. Fehlanzeige. Der Chefredakteur sagte mir damals: Wir suchen uns die Inhalte selber aus, was mich fassungslos machte. Als ich eine Nacht darüber geschlafen hatte, ging ich erneut zum ORT-Tirol und startete einen zweiten Versuch, der mir ein ORF-Hausverbot bescherte. Da habe ich mich entschlossen mir WISSEN anzulesen, um besser argumentieren zu können.

Als die Korruption in Österreich ein sehr großes Ausmaß erreichte, zudem die Tiroler Politiker offensichtlich verfassungswidrig den Tirolern über 35 % der Landesfläche entzogen (unsere Gemeindegründe!) habe ich mich entschlossen in den Widerstand zu gehen. Ich baute einen Antikorruptionsstand, schrieb dem ORF-Tirol eine Email, und habe den textierten Antikorruptionsstand (mit zwei Fachbüchern wie Parteienfinanzierung von Prof. Dr. Dr. Hubert Sickinger und ein zweites Buch über Politikerfinanzierung eines Anwaltes, mit dem Schwarzbuch Tirol von Alexandra Keller) geschmückt, habe an allen Ecken Briefe für die Medien angehängt, mit ein paar Luftballons den Antikorruptionsstand geschmückt) und bin dann mit zwei Freunden zum Gespräch beim ORF-Tirol gefahren. Ich habe mich am Freitag den 13.04.2012 mit zwei ORF-Chefredakteuren ca. eine viertel Stunde unterhalten, dann haben Sie gemeint, ich sollte doch bitte eine Pressekonferenz geben oder eine Medienaussendung machen … da Sie gerade die Innsbrucker Wahl am Sonntag haben, ….

Nachdem wir den Antikorruptionsstand vor dem ORF dann geparkt bzw. abgestellt haben und wir uns wieder verzogen, habe ich nach einer viertel Stunde nochmals nachgesehen, dann war der Antikorruptionsstand verschwunden. In einem Bereich, wo der ORF eine Videoüberwachung macht. HMM. Somit waren meine vier Stoneface-Bilder, meine Bücher futsch. Vom ORF eingezogen, samt Luftballons.

OK, wenn sie eine Medienaussendung haben wollen, sollen sie diese auch erhalten. Schriftlichkeit ist hier sehr empfehlenswert! Da kann man sich darauf berufen. J Das war der Beginn, wo ich zum Schreiben anfing, was ich zuvor nicht gerne machte. OK. Daraufhin habe ich begonnen MedienEmailaussendungen zu machen und habe gleichzeitig meine Emails an (fast) alle Parlamentarier, Univ. Prof. Dr. Dr. Sickinger, Dr. Dr. Heinz Mayr, u. e. weiteren Emailadressen gesendet. Warum? Das offensichtliche Tiroler Agrarunrecht und die vorherrschende Korruption, sowie das schön eingerichtete korrupte System in Intransparenz GEHEN GAR NICHT! Da sagt mein Hausverstand laut: NEIN!  

Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.

Und wenn Sie sich Herr Kurz wichtig nehmen, weil ich Ihnen recht viele offene Briefe schreibe, möchte ich Sie darauf hinweisen, dass waren meine offenen Briefe an oben genannten Personenkreis vom 15.04.2012 – 11.09.2013, die ich zu einer Korruptionsklagemauer zusammengeklebt habe und wir dann vor dem Parlament am 13.09.2013 demonstriert haben und den Song: Korrupte raus, aus dem hohen Haus, uraufgeführt haben. J Das war mein erster Song. Den zweiten Song habe ich Ihnen gewidmet. Sie erinnern sich? „Nie wieder Kurz

Markus Wilhelm schickte mir anfangs jemanden, um zu checken wer wir sind, da ich anfangs unter Bürgerinitiative zur Gemeinnützigkeit durch Antikorruption in Gründung öffentlich aufgetreten bin. …. danach kommunizierte ich mehrmals mit Markus und erbat mir einen Rat: Ich fragte ihn, was er mir für meinen Widerstand ratet und er antwortete kurz & bündig. „Bleib bei den Fakten was ich seitdem versuche zu machen. Ganz einfach. Und Fakten zu widerlegen, ist fast nicht möglich.

Ich habe in der Hauptschule Schreibmaschinen schreiben gelernt und als Kaufmann in der Privatwirtschaft immer mit PC´s zu tun gehabt. Manche behaupten ich schreibe schneller wie die Polizei erlaubt, aber dadurch können ab & zu Buchstaben verloren gehen oder zu viel … aber meine Fehler schenke ich Ihnen allen.

Als Kaufmann ist mir Effizienz enorm wichtig. Ich habe ja nur begrenzt Zeit (Zeit ist Geld) und der Bequemlichkeit zu liebe. Allerdings habe ich einen enorm hohen Output. Andere schauen TV, ich lese, oder schreibe. (schreiben zumindest seit 8 Jahren). Am Blog http://www.aktivist4you.at  befinden sich mittlerweile über 9.700 (übernommene und selbstgeschriebene) Artikel inkl. meiner Hunderten offenen Briefe. Seit Juli 2016 betreibe ich nebenbei den YT-Channel klarsehen und habe bis heute über 2.400 Videos (übernommen, selbst aufgenommen, geschnitten) produziert und hochgeladen. Und Videobearbeitung kostet mehr Zeit, als Blog oder offene Briefe zu schreiben.

Hier noch einige ausgewählte J feedbacks von Menschen die mich etwas besser kennen:

Dr. Wolfgang Freisleben: „Klaus du bist eine wirtschaftliche Datenbank!“

Univ. Prof. DDr. Jürgen Huber, den ich sehr schätze: Herr Schreiner, alles was ich am Blog bisher von Ihnen gelesen habe, unterschreibe ich.“

Dr. Daniel Ganser. „Herr Schreiner Sie sind wirklich hellwach und danke für ihre Buchgeschenke: Die Kriegsverkäufer und Krieg in den Medien, Medien im Krieg. Sehr wichtige & interessante Bücher.

Meine langjährige Angestellte: „Du bist ein wanderndes Lexikon“

Mein EX-Chef bei Porsche Innsbruck, vor ca. 22 Jahren: „Herr Schreiner der Porsche Konzern bietet wirklich sehr umfangreiche Schulungen an, aber Sie haben keinerlei Schulung nötig. Sie machen immer alles perfekt.“

Und übrigens: Ich könnte bei allen Firmen wo ich jemals tätig war sofort wieder anfangen. Bei allen. Ich gebe immer 100 %.

Beim nächsten offenen Brief erzähle ich Ihnen gerne noch meine sämtlichen Medienauftritte beim ORF, ATV, Puls4, … und der vorherrschenden ZENSUR! Bei meiner letzten Einladung seitens des ORF Wien zur Sendung Österreich am Prüfstand, damals mit Kern und Mitterlehner, möchte ich noch kurz vorausschicken, wurde ich kurzfristig wieder ausgeladen, weil eine längere Redakteurssitzung ergab, dass ich für eine live-Sendung viel zu gefährlich bin, als Aktivist und weil ich Ihnen meine Fragen nach Aufforderung zukommen lies. Aber das ist eine längere Geschichte und zeigt gut auf, was los ist.

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Zurück zu Corona:

Corona – Italien – Scarbi Scatenetaos Ansprache im Parlament – Behördenterror! 24.04.2019

Aus unserer FB-Coronagruppe:

Liebe alle, danke, dass ich hier in die Gruppe eingeladen wurde.

Ich studiere Philosophie und beschäftige mich derzeit mit den Veröffentlichungen der Fotos von den Folterskandalen aus Guantanamo Bay und Abu Ghraib. Dabei bildet der Text in „Raster des Krieges“ Kapitel 2: Folter und Ethik der Fotografie – Denken mit Susan Sontag, die Basis meiner Primärliteratur. In diesem Zusammenhang untersucht Butler das Phänomen des embedded reporting, also der eingebetteten Berichterstattung im Krieg (Ausnahmezustand). Das Phänomen der eingebetteten Berichterstattung, scheint mir im Prinzip dasselbe zu sein wie message control. Butler zeigt mit dem Phänomen der eingebetteten Berichterstattung, wie durch Rahmensetzungen bei der Berichterstattung im Ausnahmezustand vom Staat (Regierungsbehörden und Militär) eine Interpretationsmatrix vorgegeben wird.

In Hinblick auf den medialen Coronadiskurs, finde ich folgenden Absatz von Butler sehr relevant und will diesen hier mit euch teilen: Soweit die Staatsmacht seine Dramaturgie beherrscht, lässt sich die Funktionsweise des Rahmens in der Regel nicht darstellen, und wird dennoch offengelegt, besteht die Gefahr, dass diese Repräsentation als staatsgefährdend eingestuft und staatlicher Kontrolle und Sanktionierung ausgesetzt wird. Den innerhalb des Rahmens gezeigten Geschehnissen und Handlungen geht eine aktive, wenn auch unbemerkte Abgrenzung des Feldes selbst und damit ganz bestimmte Inhalte und Perspektiven voraus, die nie in Erscheinung treten und die auch nicht gezeigt werden können.

Sie bilden den nicht thematisierten Hintergrund des Dargestellten und gehören damit zu dessen nicht sichtbarerer Organisationsstruktur. Ihnen kann man an sich nur nähern, indem man diese Abgrenzungsfunktion des Staates in seiner Kollaboration mit jenen offenlegt, die unter Betrachtung der zugelassenen Sichtweisen die visuellen Kriegsnachrichten [*(Coronanachrichten)] liefern.

Diese Grenzziehung gehört zur Funktionsweise der Macht, die als Figur der Unterdrückung nicht in Erscheinung tritt. Man darf sich indes den Staat nicht als Dramaturgen vorstellen, der seine Macht in anthropomorpher Gestalt repräsentiert, denn für seine Operation ist unabdingbar, dass diese Macht unsichtbar bleibt, ja dass sie gar nicht als Handeln eines Subjekts organisiert (oder dargestellt) wird.

Was hier am Werk ist, ist vielmehr ein nicht darstellbares und in gewissem Maße sogar nicht – intentionales Fungieren der Macht, die an der Eingrenzung des Feldes der Repräsentierbarkeit selbst arbeitet. […] Sieht man jedoch die Rahmung des Rahmens selbst – was geschieht dann eigentlich? Ich würde sagen, das Problem betrifft hier nicht bloß das Innenleben der Medien, sondern die Strukturierungseffekte umfassenderer Normen, die selbst oft schon das, was vorläufig als „Realität“ bezeichnet wird, mit Merkmalen von Rassen- und Zivilisationszugehörigkeit versehen. (Judith Butler in Raster des Krieges; Kapitel 2: Folter und die Ethik der Fotografie – Denken mit Susan Sonntag 74) *von mir eingefügt

Ich empfehle zu diesem Thema immer folgende Bücher: Die Kriegsverkäufer von Andreas Elter. Von Prof. Dr. Jörg Becker: Krieg in den Medien, Medien im Krieg. Die zwei Fachbücher von Prof. Dr. Rainer Mausfeld: Warum schweigen die Lämmer und Macht und Angst.

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 Daniel Schreiber

Jemand hat bei der Pinwand bei der Gemeinde Bad Waltersdorf wo alles Mögliche an sinnlosem Zeugs aufgehängt ist letzte Woche diesen Faktenzettel aufgehängt der nur auf offiziellen Zahlen beruht (mit Quellenangaben RKI usw.), vermutlich um den armen, total eingeschüchterten und verunsicherten Bürgern ihre Todesangst zu nehmen (Angst macht krank) – heute ist er schon entfernt. Die Wahrheit ist in ÖVP Gemeinden ganz offensichtlich nicht erwünscht… Das gestern Montag an die Öffentlichkeit gekommene Regierungsprotokoll beweist auch das kranke Soros und Gates gesteuerte Gehirn eines Sebastian Kurz.

Ich hoffe das wars mit der Alleinherrschung der ÖVP und Kurz und wir haben bald unsere alte Normalität wieder. Siehe hier nachfolgend:

Dann schrieb er noch: Mani Dellemann

Ich mache morgen eine offizielle ANZEIGE gegen Sebastian Kurz (Bundeskanzler von Austria -wegen Verhetzung & Verbreitung von UN-Wahrheiten !!!

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Für Zwischendurch, wie man in Innsbruck Touristen und Einheimische abschreckt. Es war KEIN Sturm, ganz normales Wetter.

Schildbürgerschild Hofgarten Innsbruck!

Für solchen SCHWACHSINN wird unser Steuergeld verschwendet!

In der Schweiz hätten Sie ein Problem, Herr Kurz!

Quelle: https://www.brennpunkt-welt.ch/fakt-oder-fake/themen/wer-l%C3%BCgen-verbreitet-kann-sich-strafbar-machen/?fbclid=IwAR1HKAiGqpqgQjxY6Z3bVPwu8j9qdg9nyHUt7Tsf6dVjQFUGYH2fkx2WMaY

Wer Lügen verbreitet, kann sich strafbar machen

Im Zusammenhang mit Fake News wird in den vergangenen Jahren häufiger gefordert, neue Gesetze zu schaffen, um diese zu bekämpfen. Dazu müsste man sich auf eine klare Definition von Fake News einigen. Aber ab wann ist eine Meldung falsch oder richtig? Und wer genau soll den Wahrheitsgehalt überprüfen?

Auch aus ethischer Sicht sind solche Gesetze problematisch: Angenommen, es gäbe ein staatliches «Wahrheitsministerium», so stellt sich die philosophische Frage, was denn die Wahrheit ist. Ist es Fake News, eine Regierungschefin als unfähig zu beschreiben? Oder einem Wirtschaftsminister Korruption zu unterstellen? Regierungskritische Meldungen könnten unter dem Deckmantel von angeblichen Falschmeldungen unterdrückt werden – die Redefreiheit wäre damit in Gefahr.

Gewisse Aspekte von Falschmeldungen und unwahren Äusserungen können bereits mit bestehenden Gesetzen geahndet werden – z. B. Verleumdungen sind bereits strafbar. Wer jemanden also etwa wider besseres Wissen als Betrüger oder Dieb beschuldigt, kann mit einer Gefängnisstrafe oder einer Geldbusse belangt werden. Mit der Strafnorm gegen Rassismus kann auch gegen Leute vorgegangen werden, die z. B. Propagandamassnahmen organisieren, die sich gegen Ethnien oder Volksgruppen richten.

Bei Fake News, die ja oft anonym in sozialen Medien verbreitet werden, muss aber zuerst die Urheberin oder der Urheber ausfindig gemacht werden, bevor sie strafrechtlich belangt werden kann. Um Falschmeldungen zu unterbinden, gibt es deshalb auch noch einen anderen Ansatzpunkt:

Es gibt Bestrebungen in einigen Ländern, Unternehmen wie Facebook für die Inhalte ihrer sozialen Plattformen verantwortlich zu machen. In Deutschland gibt es etwa das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Mithilfe dieses Gesetzes können Anbieter von sozialen Medien mit hohen Bussen belegt werden, falls sie nicht aktiv gegen Falschmeldungen vorgehen. Kritisiert wird das Gesetz unter anderem deshalb, weil es die Verantwortung über die Inhalte respektive deren Zensur den Betreibern von sozialen Medien überträgt. Hier stellt sich erneut die Frage nach der Instanz, die darüber urteilt, was Fake News sind und was nicht – im Fall von sozialen Medien wären es beispielsweise nicht Richterinnen und Richter oder ein «Wahrheitsministerium», sondern Content-Moderatorinnen und -Moderatoren oder sogar Algorithmen von Upload-Filtern.

Eine juristische Lösung für ein gesellschaftliches Problem zu finden, dürfte auch in Zukunft schwierig bleiben. Denn es sind nicht die Gesetze, die die Gesellschaft bilden, sondern es ist die Gesellschaft, die die Gesetze nach ihren eigenen Vorstellungen und Werten bilden.

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Quelle: https://kontrast.at/coronavirus-firma-hilfe/?fbclid=IwAR1jIdEQFU33IcQmE2zFleQPjlHIG1TxOqX-qZ3BaoPtocse7-smiDnqyZ8

WIRTSCHAFT UND FINANZEN

38 Milliarden Steuergeld: Warum dürfen wir nicht wissen, wer Corona-Hilfe bekommt?

VonMarco Pühringer

Veröffentlicht am 27. April 2020 um 17:56 | Wirtschaft und Finanzen | Lesezeit: 4 Minuten

Die Regierung pumpt 15 Milliarden Euro in die Rettung von Firmen. Das ist nötig, um Arbeitslosigkeit zu verhindern. Was nicht nötig ist: Die Regierung verteilt die Gelder im Geheimen – ohne parlamentarische Kontrolle und ohne öffentliche Einsicht. Das ist fatal, schließlich sollte die Corona-Hilfe an Firmen nicht davon abhängen, ob sie gute Kontakte zum Kanzler und seinen Ministern haben.

Die Regierung verteilt gerade viel Geld, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern. Insgesamt 38 Milliarden Euro – knapp die Hälfte des österreichischen Budgets. Gerade bei so großen Ausgaben ist Kontrolle entscheidend. Die Bevölkerung muss wissen, was mit ihrem Steuergeld passiert und wo es hinfließt. Es muss sichergestellt werden, dass wirklich jene Geld bekommen, die aufgrund der Corona-Krise in Not geraten sind und nicht die, die am besten das System austricksen können oder die besten Kontakte zur Regierung haben. Doch diese Transparenz fehlt vollkommen.

15 MILLIARDEN WERDEN OHNE PARLAMENTARISCHE KONTROLLE VERTEILT

Allein für die Liquiditätssicherung sind 15 Milliarden Euro aus dem Corona-Fonds vorgesehen. Verteilt wird dieses Geld von der Covid-19 Finanzierungsagentur (Cofag). Die Cofag wurde eigens für die Krise gegründet – als GmbH. Und daraus ergeben sich offene Fragen: Warum braucht es eine eigene neue Agentur, die Geld verteilt? Warum übernimmt diese Aufgabe nicht etwa das Finanzministerium? Warum gerade eine GmbH?

Die Cofag verteilt zwar viel Geld – einen Rechtsanspruch auf gewisse Leistungen, die an Kriterien gebunden sind, gibt es aber nicht. Wenn eine Firma keine Hilfe bekommt, hat es keine Möglichkeit, Einspruch zu erheben. Wer wieviel Geld bekommt, bestimmt die Cofag – und sie muss auch dem Parlament keine Rechenschaft ablegen. Der Grund dafür: Sie wurde als GmbH gegründet und ist damit der parlamentarischen Kontrolle entzogen.

Die Regierung verteilt also Milliarden Euro Steuergeld an Unternehmen, informiert aber nicht einmal die demokratisch gewählten Volksvertreter über Höhe und Empfänger.

EIGENE GMBH, UM ÖVP UND GRÜNE ZU VERSORGEN

Ein weiterer „Vorteil“ der Cofag-Lösung: Mit der Gründung einer GmbH gibt es neue Posten zu besetzen. Natürlich hat die Regierung gleich zwei Geschäftsführer eingesetzt, um ÖVP und Grüne zu bedienen. Für die ÖVP sitzt Bernhard Perner in der Cafag. Er arbeitete von 2013 bis 2019 im Kabinett von verschiedenen ÖVP-Finanzministern. Sein Gegenüber ist Marc Schimpel – ehemaliger Klubmitarbeiter der Grünen, er war etwa im Team von Wener Kogler beim Hypo-Untersuchungsausschuss.

ECHTE TRANSPARENZ STATT SCHEINKONTROLLE

Den Cafag-Geschäftsführern wurde zwar ein Beirat zur Seite gestellt, der Kontrolle garantieren soll – der ist aber zahnlos. Zum einen weil er prinzipiell keine Entscheidungen verhindern kann, sondern nur aufschieben. Zum anderen, weil er erst bei Haftungen über 25 Millionen Euro informiert werden muss. Außerdem unterliegt der Beirat dem Bankengeheimnis und darf keine Auskünfte an die Öffentlichkeit geben. Ursprünglich hätte jede Parlamentspartei in diesem Gremium einen Sitz bekommen sollen – SPÖ, FPÖ und Neos lehnten aber aufgrund der kaum vorhanden Kontrollrechte ab. Stattdessen fordern sie einen Corona-Unterausschuss im Parlament, der der Opposition Einsicht in alle Ausgaben der Corona-Maßnahmen bringt. Bisher ist die Regierung nicht dazu bereit.

CORONA-AUSSCHUSS DRINGEND NÖTIG

Ein solcher Unterausschuss hätte den Vorteil, dass alle 38 Milliarden Euro und nicht nur die 15 Milliarden, die über die Cofag abgewickelt werden, vom Parlament kontrolliert werden können. An der Hilfe selbst würde sich wenig ändern – ÖVP und Grüne hätten ja noch immer ihre Regierungs-Mehrheit. Der einzige Unterschied: Das Parlament wüsste Bescheid, was mit den Steuergeldern der Bevölkerung passiert und Günstlingswirtschaft wäre schwerer möglich.

Eine andere Möglichkeit wäre eine öffentliche Datenbank, wo jeder von uns einsehen könnte, welche Firmen wieviel Förderungen, Kredite und Gelder erhalten haben. Schließlich müssen Regierung und Cofag bei der Vergabe von Geldern immer zwischen der Schaffung der nötigen Liquidität und dem sparsamen Umgang mit Steuergeldern abwiegen.

WARUM VERGIBT DIE WIRTSCHAFTSKAMMER DEN HÄRTEFALLFONDS?

Wirtschaftskammer Präsident Harald Mahrer bekommt die Informationen von tausenden Unternehmen. Bild: Franz Johann Morgenbesser

Doch nicht nur die Cofag ist eine seltsame Konstruktion, um intransparent Geld zu verteilen – am Parlament vorbei. Denn genau wie bei der Cofag stellt sich auch beim Härtefallfonds die Frage: Warum macht das nicht einfach das Finanzministerium? Schließlich haben die dortigen Beamten Erfahrung im Prüfen von Unternehmen und sowieso Zugang zu Steuerakten. Doch der Härtefallfonds für Selbstständige wird stattdessen von der Wirtschaftskammer verteilt. Auch hier gibt es keinen Rechtsanspruch auf Geldmittel. Dafür haben die Wirtschaftskammer und ihre Funktionäre plötzlich Zugang zu Tausenden Daten von Unternehmen in Not.

Die Wirtschaftskammer bekommt also alle Daten von jedem Unternehmen, dass Hilfe vom Härtefall-Fonds will – die Öffentlichkeit darf aber nicht einmal wissen, welchem Konzern Steuergeld überwiesen wird.

Na, Herr Kurz wie viele Unternehmer werden sich bei nachfolgender Sammelklage beteiligen? Und wieviel wird es Steuergelder dann kosten?

Quelle: https://kurier.at/apa-ots/wirtschaft/coronaklageat-oesterreichweites-sammelverfahren-fuer-finanziell-geschaedigte-unternehmer/400817420?fbclid=IwAR1ZLy427ORriRVsRif0SAI4Hzj2faFoTZjY8GE6HIPTJS6B_5TUKRMN2ko

WERBUNG

20.04.2020

CORONAKLAGE.AT – Österreichweites Sammelverfahren für finanziell geschädigte Unternehmer

 

Sammelverfahren Epidemiegesetz – Die Anmeldefrist läuft

Die durch die  Coronakrise  bedingten Betriebsschließungen hatten für zahlreiche Unternehmer massive  Umsatzeinbrüche zur Folge. Gleichzeitig wurden die dafür seit Jahrzehnten vorgesehenen  Entschädigungsansprüche nach dem  Epidemiegesetz  gestrichen. Stattdessen wurde ein  Härtefallfonds  vorgesehen, der viele Unternehmer nicht erfasst und die auflaufenden Kosten nicht annähernd abdeckt.

Unternehmer wurden zu Bittstellern. Den gesicherten Anspruch auf Entschädigung gibt es nicht mehr.

Warum ist ein Entschädigungsanspruch nach dem Epidemiegesetz wichtig für unsere Unternehmer?

Für Unternehmer und selbstständige erwerbstätige Personen ist eine Entschädigung nach dem vergleichbaren vorgeschriebenen wirtschaftlichem Einkommen zu bemessen. Dies bedeutet, dass das Epidemiegesetz festlegt, dass der Verdienstentgang (entgangener Gewinn des Unternehmens) für den Zeitraum des Betretungsverbotes / Betriebsschließung  von der Republik  Österreich  aus dem Bundesschatz zu bestreiten ist.

Die Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft (Härtefall- und Notfallfonds, Zuschüsse usw.) wären gar nicht notwendig gewesen, da bereits der Gesetzgeber durch das  Epidemiegesetz  eine breite und sehr sinnvolle Entschädigung für alle Unternehmer festgelegt hat.

Ist das COVID-19-Maßnahmengesetz verfassungswidrig – Klärung durch den VfGH

Der im  Epidemiegesetz  vorgesehene  Entschädigungsanspruch  wurde durch das COVID-19-Maßnahmengesetz ausgehebelt, während Entgeltfortzahlungsansprüche von Arbeitnehmern aufrecht blieben. Statt dessen wurde eine schwer durchschaubare neue Rechtslage geschaffen, die nur unzureichende Möglichkeiten der Entschädigung vorsieht.

Ob die Aushebelung des  Entschädigungsanspruches  der das COVID-19-Maßnahmegesetzes verfassungskonform ist wird unter Juristen diskutiert. Letztendlich kann nur der Verfassungsgerichtshof diese Rechtsfrage klären.  CORONAKLAGE.AT  wird diese Frage für seine Kunden im Rahmen eines  Sammelverfahren  klären.

Die Frist läuft!

Die kurzen Fristen für die Geltendmachung von Ansprüchen drängen den Unternehmer seinen  Entschädigungsanspruch  geltend zu machen. Daher muss der Anspruch binnen 6 Wochen nach Aufhebung der Maßnahmen geltend gemacht werden, um die Chance auf eine Entschädigung zu wahren. Anmeldungen sind bei CORONAKLAGE.AT bis 17.05.2020 möglich.

WICHTIG: Entschädigungsansprüche  können bis zu 6 Wochen nach Aufhebung der Maßnahmen (z.B.: Betretungsverbot) geltend gemacht werden. Danach ist der Anspruch erloschen.

Warum ist es für Unternehmer wichtig ein Verfahren zur bis zum 26.05.2020 einzuleiten?

Nur jene Unternehmer können sich auf die Verfassungswidrigkeit einer Norm berufen, die bis zum Zeitpunkt der Beschlussfassung über ein Gesetzesprüfungsverfahren durch den Verfassungsgerichtshof bei diesem anhängig haben („Ergreiferprämie“).

Das heißt: Wer nicht tätig wird, kann im Erfolgsfall seine  Entschädigungsansprüche  nicht  mehr im Nachhinein geltend machen.

Warum ein Sammelverfahren mit CORONAKLAGE.AT?

CORONAKALGE.AT übernimmt die Prozesskostenfinanzierung für seine Kunden. Das heißt wir finanzieren die Rechtsvertretungskosten für das Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof. Aufgrund der Komplexität der Materie können wir im Rahmen eines  Sammelverfahrens  den Unternehmern die Möglichkeit bieten bestmöglich und kosteneffizient die Ansprüche zu bündeln und so gemeinsam gegen die verfassungswidrige Norm vorgehen. Wird das Verfahren verloren, trägt der Kunde keine weiteren Kosten. Das Kostenrisiko übernimmt  CORONAKLAGE.AT

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So, nachdem ich heute noch 8 Videos nachbearbeiten muss, bin ich mir nicht sicher, ob ich Ihnen heute wieder diesen abendlichen Medienspiegel übersenden kann. Sonst halt morgen. Ja, das Ganze wird noch lange gehen.

Nachdem ich annehme, dass Sie sinnerfassend lesen können, nicht unter Ignoranz & Arroganz leiden, freue ich mich auf eine rasche Beantwortung meiner offenen Briefe.

Zum Schluss möchte ich noch anmerken: Die fehlende Kritik an den nicht medizinisch evidenzbasierten Maßnahmen der von unseren Steuergeldern völlig abhängig gemachten vorauseilend politisch-korrekten regierungskonformen unkritischen Hofberichterstatter zeigt unsere so miese, so schändliche und so unzumutbare Mediensituation auf.

In der Hoffnung, dass bald durch Herstellung von Evidenz und vernunft- und evidenzbasierten Maßnahmen sowie von einer sachlichen Berichterstattung ohne Lücken Österreich als erster Vorreiter wieder in die Normalität zurückkehrt, verbleibe ich inzwischen mit freundlichen Grüßen aus Innsbruck, Ihr Klaus Schreiner

Buchhaltungsbüro & Lohnverrechnung

Sie sind ein neuer Medienvertreter auf der Emailaussendungsliste, und wissen noch nicht um was es hier geht, hier findet man alle bisherigen offenen Briefe, die anfangs bis 22.04.20 an die unten angeführten Emailadressen versendet wurden, danach stark erweitert.

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🔴🔴🔴 27. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer*innen und deutschsprachigen Medienvertreter

https://www.aktivist4you.at/wordpress/2020/04/28/27-offener-brief-betr-corona-anfrage-nach-auskunftsgesetz-an-bundeskanzler-sebastian-kurz-fraktionsfuehrerinnen-und-deutschsprachigen-medienvertreterinnen/

🔴🔴🔴 26. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer*innen und deutschsprachigen Medienvertreter

https://www.aktivist4you.at/wordpress/2020/04/27/26-offener-brief-betr-corona-anfrage-nach-auskunftsgesetz-an-bundeskanzler-sebastian-kurz-fraktionsfuehrerinnen-und-deutschsprachigen-medienvertreter/

🔴🔴🔴 25. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer*innen und deutschsprachigen Medienvertreter

https://www.aktivist4you.at/wordpress/2020/04/27/25-offener-brief-betr-corona-anfrage-nach-auskunftsgesetz-an-bundeskanzler-sebastian-kurz-fraktionsfuehrerinnen-und-deutschsprachigen-medienvertreter/

🔴🔴🔴 24. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer*innen und deutschsprachigen Medienvertreter

https://www.aktivist4you.at/wordpress/2020/04/27/24-offener-brief-betr-corona-anfrage-nach-auskunftsgesetz-an-bundeskanzler-sebastian-kurz-fraktionsfuehrerinnen-und-deutschsprachigen-medienvertreter/

🔴🔴🔴 23. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer*innen und deutschsprachigen Medienvertreter

https://www.aktivist4you.at/wordpress/2020/04/26/23-offener-brief-betr-corona-anfrage-nach-auskunftsgesetz-an-bundeskanzler-sebastian-kurz-fraktionsfuehrerinnen-und-deutschsprachigen-medienvertreter/

🔴🔴🔴 22. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer*innen und deutschsprachigen Medienvertreter

https://www.aktivist4you.at/wordpress/2020/04/26/22-offener-brief-betr-corona-anfrage-nach-auskunftsgesetz-an-bundeskanzler-sebastian-kurz-fraktionsfuehrerinnen-und-deutschsprachigen-medienvertreter/

🔴🔴🔴 21. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer*innen und deutschsprachigen Mainstreammedien

https://www.aktivist4you.at/wordpress/2020/04/25/21-offener-brief-betr-corona-anfrage-nach-auskunftsgesetz-an-bundeskanzler-sebastian-kurz-fraktionsfuehrerinnen-und-deutschsprachigen-medienvertreter/

🔴🔴🔴 20. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer*innen und deutschsprachigen Mainstreammedien

https://www.aktivist4you.at/wordpress/2020/04/25/20-offener-brief-betr-corona-anfrage-nach-auskunftsgesetz-an-bundeskanzler-sebastian-kurz-fraktionsfuehrerinnen-und-deutschsprachigen-mainstreammedien/

🔴🔴🔴 19. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer*innen und deutschsprachigen Mainstreammedien

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🔴🔴🔴 18. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer*innen und deutschsprachigen Mainstreammedien

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🔴🔴🔴 17. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer*innen und deutschsprachigen Mainstreammedien

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🔴🔴🔴 16. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer*innen und deutschsprachigen Mainstreammedien

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🔴🔴 🔴 15. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer*innen und deutschsprachigen Mainstreammedien

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🔴🔴🔴 14. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer*innen und deutschsprachigen Mainstreammedien

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🔴🔴🔴 13. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer*innen und deutschsprachigen Mainstreammedien

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🔴🔴🔴 12. Offener Brief betr. CORONA – Das ist kein Härtefall-Fonds! ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer*innen und deutschsprachigen Mainstreammedien

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🔴🔴🔴 11. Offener Brief betr. CORONA – Das ist kein Härtefall-Fonds! ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer und deutschsprachigen Medienvertreter

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🔴🔴🔴 10. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer und deutschsprachigen Medienvertreter

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🔴🔴🔴 9. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer und deutschsprachigen Medienvertreter

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🔴🔴🔴 8. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer und deutschsprachigen Medienvertreter

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  1. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer und deutschsprachigen Mainstreammedien

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  1. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer und deutschsprachigen Mainstreammedien

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  1. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer und deutschsprachigen Mainstreammedien

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  1. Offener Brief betr. CORONA – ANFRAGE nach AUSKUNFTSGESETZ an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer und deutschsprachigen Mainstreammedien

https://www.aktivist4you.at/wordpress/2020/04/15/4-offener-brief-betr-corona-anfrage-nach-auskunftsgesetz-an-bundeskanzler-sebastian-kurz-fraktionsfuehrer-und-deutschsprachigen-mainstreammedien/

🔴🔴🔴 Offener Brief III – Forderung der Zivilgesellschaft an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer und deutschsprachigen Medien

https://www.aktivist4you.at/wordpress/2020/04/12/offener-brief-iii-forderung-der-zivilgesellschaft-an-bundeskanzler-sebastian-kurz-fraktionsfuehrer-und-deutschsprachigen-medien/ 

Offener Brief II betr. KRITIK am Risikomanagement Krisenstab CORONA an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer und deutschsprachigen Medien

https://www.aktivist4you.at/wordpress/2020/04/10/offener-brief-ii-betr-kritik-am-risikomanagement-krisenstab-corona-an-bundeskanzler-sebastian-kurz-fraktionsfuehrer-und-deutschsprachigen-medien/

Offener Brief betr. CORONA an Bundeskanzler Sebastian Kurz, Fraktionsführer und deutschsprachigen Medienvertreter

https://www.aktivist4you.at/wordpress/2020/04/08/offener-brief-betr-corona-an-bundeskanzler-sebastian-kurz-fraktionsfuehrer-und-deutschsprachigen-medienvertreter/

Sie finden da könnte man noch viel mehr kritisieren, stimmt, here we go:

09.10.2019: Offener Brief an die deutschsprachigen Medien zum vorherrschenden internationalen Rechtsbankrott https://www.aktivist4you.at/wordpress/2019/10/09/internationaler-rechtsbankrott-offener-brief-an-die-deutschsprachigen-medien-der-internationale-rechtsbankrott-wird-medial-verschwiegen-die-usa-brechen-internationale-gesetze-das-voelkerrecht-di/

11.11.2019: Offener Brief an die Medien über die Nichtberichterstattung unserer Komplizenschaft beim US-Drohnenmassenmord durch ausspionierte Abhördaten Königswarte sowie Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Innsbruck https://www.aktivist4you.at/wordpress/2019/11/11/offener-brief-ueber-die-nichtberichterstattung-unsere-komplizenschaft-beim-us-drohnenmassenmord-durch-ausspionierte-abhoerdaten-koenigswarte-sowie-anzeige-bei-der-staatsanwaltschaft-innsbruck/

27.10.2019: O f f e n e r   B r i e f  – Missstand: Verlorene Neutralität versus fehlende Rechtstreue & fehlende kritische Debatte https://www.aktivist4you.at/wordpress/2019/10/27/o-f-f-e-n-e-r-b-r-i-e-f-missstand-verlorene-neutralitaet-versus-fehlende-rechtstreue-fehlende-kritische-debatte/

02.10.2019 🔴Offener Brief an die österr. Medienvertreter*innen betr. Hilfeersuchen zu 100 % Zustimmung zu Transparenz & Ausräumung Kalte Progression https://www.aktivist4you.at/wordpress/2019/10/02/offener-brief-an-die-oesterr-medienvertreterinnen-betr-100-zustimmung-zu-transparenz-ausraeumung-kalte-progression/

05.09.2019 Offener Brief an österr. Medienvertreter*innen: Demokratiefeindliche Großspenden der Industriellenvereinigung werden den Wählern weiter verschwiegen und sind erlaubt

https://www.aktivist4you.at/wordpress/2019/09/05/offener-brief-an-oesterr-medienvertreterinnen-demokratiefeindliche-grossspenden-der-industriellenvereinigung-werden-den-waehlern-weiter-verschwiegen-und-sind-erlaubt/

15.07.2019: Offener Brief III & Hilfe- und Weckruf der Zivilgesellschaft – Mediales Tabuthema: Internationaler Rechtsbankrott https://www.aktivist4you.at/wordpress/2019/07/15/offener-brief-iii-hilfe-und-weckruf-der-zivilgesellschaft-mediales-tabuthema-internationaler-rechtsbankrott/

09.07.2019 Alarmmeldungen & Prof. Dr. Jörg Becker über die AKTIVE Friedensverpflichtung der Medien & Offener Brief & Hilfe- und Weckruf der Zivilgesellschaft an Medien-VertreterInnen in der Schweiz, Österreich und Deutschland https://www.aktivist4you.at/wordpress/2019/07/09/alarmmeldungen-prof-dr-joerg-becker-ueber-die-aktive-friedensverpflichtung-der-medien-offener-brief-hilfe-und-weckruf-der-zivilgesellschaft-an-medien-vertreterinnen-in-der-schweiz-oesterreic/

07.07.2019: 🔴Time to break the silence: Der internationale Rechtsbankrott, muss ausgeräumt werden! Die Macht steht über dem Recht, das darf nicht sein! Offener Brief & Hilferuf der Zivilgesellschaft an die deutschsprachigen Mainstreammedien https://www.aktivist4you.at/wordpress/2019/07/07/time-to-break-the-silence-der-internationale-rechtsbankrott-muss-ausgeraeumt-werden-die-macht-steht-ueber-dem-recht-das-darf-nicht-sein-offener-brief-hilferuf-der-zivilgesellschaft-an-die-deut/

06.07.2019: Time to break the silence: Der internationale Rechtsbankrott, muss ausgeräumt werden! Die Macht steht über dem Recht, das darf nicht sein! Offener Brief & Hilferuf der Zivilgesellschaft an die deutschprachigen Medienvertreter https://www.aktivist4you.at/wordpress/2019/07/06/time-to-break-the-silence-der-internationale-rechtsbankrott-muss-ausgeraeumt-werden-die-macht-steht-ueber-dem-recht-das-darf-nicht-sein-offener-brief-hilferuf-der-zivilgesellschaft-an-die-deuts/

05.07.2019: 🔴Leistbarer Wohnraum/Miete in Innsbruck & Tirol – Emailverkehr mit ORF Tirol & dem ORF Generaldirektor über deren miese Lückenberichterstattung UND: Emails an ORF-Direktor Dr. Alexander Wrabretz & ORF-Tirol-Journalisten Martin über umfangreiche konstruktive ORF-Kritik

https://www.aktivist4you.at/wordpress/2019/07/05/leistbarer-wohnraummiete-in-innsbruck-tirol-emailverkehr-mit-orf-tirol-dem-orf-generaldirektor-ueber-deren-miese-lueckenberichterstattung-und-emails-an-orf-direktor-dr-alexander-wrabretz-o/

17.04.2019: Offener Brief an die österr. Medien betreffend: Ersuchen um Berichterstattung über Betroffene des Mindestsicherungsgesetz Neu/Sozialhilfegrundsatzgesetz https://www.aktivist4you.at/wordpress/2019/04/17/offener-brief-an-die-oesterr-medien-betreffend-ersuchen-um-berichterstattung-ueber-betroffene-des-mindestsicherungsgesetz-neusozialhilfegrundsatzgesetz/

08.07.2018: Verlust der Kaufkraft durch Manipulation des Verbraucherpreisindex. Benachteiligung von großen Gruppen der Gesellschaft. Schändliche Vorgehensweise! sowie offener Brief Sebastian Kurz

https://www.aktivist4you.at/wordpress/2018/07/08/die-jahrelange-finanzielle-benachteiligung-von-grossen-anteilen-der-oesterreicher-durch-den-vpi-ist-den-meisten-nicht-bewusst-zahlenmanipulation-in-der-statistik-fuer-schoenfaerberei-und-taeuschung/

02.05.2018: Anfrage zur Verhinderung von Geldwäsche im Innsbrucker Immobilienmarkt an die Rechtsanwaltskammer – offener Brief an Medien und politisch Verantwortliche https://www.aktivist4you.at/wordpress/2018/05/02/anfrage-zur-verhinderung-von-geldwaesche-im-innsbrucker-immobilienmarkt-an-die-rechtsanwaltskammer-offener-brief-an-medien-und-politisch-verantwortliche/

22.04.2018: Immobilien-Spekulations-WERBE-ArtikelInnsbruck unser“ & Immobilienlobbygebet „Innsbruck unser“, der Himmel für Spekulanten, hat das Licht erblickt und der Artikel „Innsbruck unser“ gibt tiefe Einblicke in die Spekulationswelt und deren profitablen Gewinne aufgrund …. und ein paar Gedanken https://www.aktivist4you.at/wordpress/2018/04/22/immobilien-spekulations-werbe-artikel-innsbruck-unser-immobilienlobbygebet-innsbruck-unser-der-himmel-fuer-spekulanten-hat-das-licht-erblickt-und-der-artikel-innsbruck-unser-gibt-tiefe/

11.09.2017: Offener Brief an ARD, ZDF, ORF, SRF sowie an die Privatmedien & an die Presse zu wichtigen Themen

https://www.aktivist4you.at/wordpress/2017/09/11/offener-brief-an-ard-zdf-orf-sowie-an-die-privatmedien-an-die-presse-zu-wichtigen-themen/

14.08.2017 Offener Brief an den Generaldirektor vom ORF-Wien,  Dr. Alexander Wrabetz sowie an die österr. Medienvertreter betreffend: Berichterstattungsdefizite Die Weißen & einiges mehr, wie: Anti-Mainstreampropaganda

https://www.aktivist4you.at/wordpress/2017/08/14/offener-brief-an-den-generaldirektor-vom-orf-wien-dr-alexander-wrabetz-sowie-an-die-oesterr-medienvertreter-betreffend-berichterstattungsdefizite-die-weissen-einiges-mehr-wie-anti-mainstreamp/

19.10.2016: Offener Brief an die Medien & Politik zur realitätsfernen Syrienberichterstattung & der US-Regime-Change-Propaganda https://www.aktivist4you.at/wordpress/2016/10/19/offener-brief-an-die-medien-politik-zur-realitaetsfernen-syrienberichterstattung-der-us-regime-change-propaganda/

14.08.2016: Offener Brief – Puls4 – Corinna Millborn u. Sophia Schober-Kaisereder u. Dr. Werner Gruber betreffend Aluminium, Geoengineering, 09/11 und über die Medienkrankheit sowie Machtverhältnisse – Robert Menasse spricht Klartext über die Verfassung … https://www.aktivist4you.at/wordpress/2016/08/17/offener-brief-puls4-corinna-millborn-u-sophia-schober-kaisereder-u-dr-werner-gruber-betreffend-aluminium-geoengineering-0911-und-ueber-die-medienkrankheit-sowie-machtverhaeltnisse-robert-m/

13.08.2016: Gesundheitliche Aluminiumgefahr durch angeblichen Fachmann im PULS4 heruntergespielt! – Offener KRITIK-BRIEF: HALLO LIEBES PULS4-TEAM, wieso kommen eigentlich die Hauptredner bei Pro & Contra kaum zu Wort, sie werden ständig unterbrochen, die Kommentatorin ist nicht in der Lage, das zu unterbinden, hört sich alles nach absichtlich und gewollt an.  …warum können solche Contra Redner, wie z.B. „Werner Gruber“, dessen Art unglaublich überheblich und besserwisserisch rüberkam, ständig unterbrechen, damit andere nicht fertig sprechen können, da kann einem übel werden!!!…. UND: WARUM WIRD die österr. Bevölkerung von einem angeblichen wissenschaftlichen Fachtmann – FALSCH – INFORMIERT! GESUNDHEITSGEFAHR! https://www.aktivist4you.at/wordpress/2016/08/14/gesundheitliche-aluminiumgefahr-durch-angeblichen-fachmann-im-puls4-heruntergespielt-offener-kritik-brief-hallo-liebes-puls4-team-wieso-kommen-eigentlich-die-hauptredner-bei-pro-contra-kaum-zu/

10.06.2016: Offener Brief Medien – ORF Berichterstattungsdefizite zur NATO https://www.aktivist4you.at/wordpress/2016/06/10/offener-brief-medien-orf-berichterstattungsdefizite-zur-nato/

16.05.2016: Offener Bürgerbrief – HILFEANSUCHEN um Aufklärung an die österr. Medien betr. Fluchthintergrund US-NATO-Kriegsführungen https://www.aktivist4you.at/wordpress/2016/05/16/offener-buergerbrief-hilfeansuchen-um-aufklaerung-an-die-oesterr-medien-betr-fluchthintergrund-us-nato-kriegsfuehrungen/

08.10.2015: offener Brief an Bundesministerium für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien  z. Hd. Herrn BM Dr. Josef Ostermayer https://www.aktivist4you.at/wordpress/2015/10/08/offener-brief-an-bundesministerium-fuer-kunst-und-kultur-verfassung-und-medien-z-hd-herrn-bm-dr-josef-ostermayer/

Emailaussendungsliste bis 22.04.20:

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