Buchausschnitt über „Demokratie“ von Christian Felber aus Ethischer Welthandel

Buchausschnitt über „Demokratie“ von Christian Felber aus Ethischer Welthandel

 

Prof. Dr. Rainer Mausfeld: Repräsentative Demokratie = Elitendemokratie & Oligarchie

 

Auszug aus dem Buch von Christian Felber: Ethischer Welthandel, Alternativen zu TTIP, WTO & Co … Die zugrundeliegende Analyse lautet, dass wir uns derzeit nicht so sehr in einer „Postdemokratie“ (Colin Crouch³) befinden, sondern eher in einer „Prädemokratie“: Eine „richtige“ Demokratie gab es noch nie. Eine Postdemokratie charakterisiert sich durch die Anwesenheit aller formalen Elemente eines Demokratischen Systems – Wahlen, Parlament, Regierung, Bundespräsident, Verfassungsgerichtshof -, jedoch fallen die politischen Entscheidungen aufgrund hoher Machtkonzentration in der Wirtschaft, der Kontrolle der Medien, aufgrund von Lobbying und Elitenbildung zugunsten einflussreicher Minderheiten aus: faktische Plutokratie.

In einer Post- oder Prädemokratie ist der Souverän weitgehend impotent, seine Macht beschränkt sich auf das Recht, alle vier (Deutschland) oder fünf (Österreich) Jahre ein Kreuzchen vor eine Partei zu setzen. Das ist formal betrachtet eine Form von Demokratie, aber die wirkungsloseste, die für mich als Staatsbürgerin vorstellbar ist. Souveränität kommt vom lateinischen „superanus“ und bedeutet „über allem stehend“. In der Monarchie war der König oder die Königin die souveräne Instanz, die über allem stand; in der Demokratie sind es die StaatsbürgerInnen.

Stehen diese über allem, so sind ihnen alle anderen Ordnungselemente der Demokratie untergeordnet: Verfassung, Parlament, Regierung, jedes völkerrechtliche Abkommen und jedes einzelne Gesetz. Die Essenz der Souveränität besteht darin, dass all diese „unteren“ Ordnungselemente jederzeit von der höchsten Instanz geändert und neugestaltet werden können.

 

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