Wahlwahrheiten von Sebastian Kurz – Enttäuschung der Wähler*innen garantiert

Wahlwahrheiten von Sebastian Kurz – Enttäuschung der Wähler*innen garantiert

https://www.youtube.com/watch?v=-sth4HbgNjU&feature=youtu.be

 

 

 

 

 

 

 

 

Unser Wahldilemma:

Der von jeglicher Mitbestimmung ausgegrenzte Wähler und Steuerzahler, denen durch die Kalte Progression seitens der Politik unsichtbar der Lohn geraubt wird, und auch weiter heiter vielfach durch die Politik benachteiligt aber auch belogen und für dumm und dämlich verkauft wird, wählt sich seine eigenen Schlächter mit Freude. Allerdings: Immer mehr verweigern die Stimmabgabe bzw. Legitimation dieser bürgerfeindlichen Parteipolitik.

Die Politiker können uns ja nicht mehr ernst nehmen, nachdem wir uns das alles jahrelang gefallen lassen und dazu tatenlos schweigen!

Wo sich der Österreicher seit langer Zeit von den Parteien & Medien überall für dumm und dämlich verkaufen lässt?

  • Milliardenlohnraub Kalte Progression
  • Parteienfinanzierungsgesetze – fehlende Transparenz – fehlende unabhängige Kontrolle – fehlende Sanktionen!
  • Lobbyistengesetze – sind eine Farce und Frechheit!
  • Korruptionsstrafrecht – Gesetzeslücken für die Freunderlwirtschaft!
  • Fehlende Transparenz im Abstimmverhalten Parlament, in den Landtagen sowie Gemeinderat.
  • Fehlender transparenter Gesetzwerdungsprozess!
  • Unzureichende Transparenz bei den völlig abhängig machenden staatlichen
  • Fehlende Transparenz und Übersichtlichkeit in den Buchhaltungen der Gebietskörperschaften!
  • Fehlendes Informationsfreiheitsgesetz! Unser Recht auf staatliche Information wird untergraben!
  • Fehlende Steuerfairness bei Arbeitseinkünften!
  • Fehlende Vermögenssteuern entgegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung.
  • Manipulation des Verbraucherpreisindex und Raub der Kaufkraft der unteren Einkommensgruppen!
  • Antiquiertes Amtsgeheimnis!
  • Fehlende Finanaztransaktionssteuer um die Banken – u. Vermögendenrettungen auszugleichen – über 10 Milliarden sollten noch ausgeglichen werden!
  • Fehlende Schließung der Steuertricks für Konzerne! Milliardensteuereinnahmenverlust!
  • Fehlende Umsetzung EU-Vorgaben gegen Schwarzgeldwäsche!
  • Fehlende Transparenz bei Partei-Großspenden der Industriellenvereinigung!
  • Unsere immerwährende Neutralität wurde zu Grabe getragen!
  • Fehlende Gewaltentrennung zwischen Exekutive und Judikative führt zu Machtkonzentration und Korruption und ist entgegen der Demokratie!
  • Ungleichbehandlung Grundsteuer von Landwirten und Immobiliengesellschaften gegenüber Ottonormalverbraucher!
  • Ungleichbehandlung Wohnbauförderung. Landwirte und Unternehmer müssen nicht einzahlen, dürfen sich aber von den Arbeitnehmerwohnbauförderungstopf entnehmen!
  • Ausschluss von jeglicher Mitbestimmung – don´t smoke, Frauenvolksbegehren

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Raiffeisens-Finanzminister Löger an seinen Un-Taten gemessen

  • Lohnraub von Milliarden durch die Kalte Progression!
  • Nichtumsetzung der EU-Richtlinie gegen Steuertricks von Konzernen – Milliarden an Steuergeld-NICHT-Einnahmen. Raiffeisen und die IV danken ihm dafür.
  • Löger unterstützt die INTRANSPARENZ bei der Konzernbesteuerung und ermöglicht damit Verschiebungen von Gewinnen und STEUER-NICHT-EINNAHMEN in Milliardenhöhe auf Kosten der Volkswirtschaft. Raiffeisen und die IV danken ihm dafür.
  • Beerdigung vor Geburt der EU-Finanztransaktionssteuer die die Banken- und Vermögenden-Rettungen auf Steuergeldkosten hätte ausgleichen sollte. Milliardenverluste für EU-Staaten. Raiffeisen dankt ihm dafür.
  • Beerdigung vor Geburt einer EU-Digitalsteuer. Milliardenverluste für EU-Staaten.
  • Weißwaschung von 10 Steuersümpfen in der EU, ohne dass Maßnahmen seitens der Länder ergriffen wurden!
  • Löger setzte die EU-Auflagen zur Verhinderung der Schwarzgeldwäsche einfach nicht um! Der Finanzmarkt und Schwarzgeldwäscher danken der ÖVP dafür.
  • Verhinderung Vermögenssteuer – OSZE-Schnitt brächte Österreich über 5 Milliarden. 2 von 3 Österreicher sind dafür. Raiffeisen und die IV danken ihm dafür.
  • Verhinderung einer Erbschaftssteuer mit Freibetrag, was sich die überwiegende Mehrheit der Österreicher wünscht. Raiffeisen und die IV danken ihm dafür.
  • Weitere Erhöhung der SteuerUNgerechtigkeit bei der Besteuerung von Arbeitseinkünften und Kapitaleinkünften. Geplante Senkung der Körperschaftssteuer.

Raiffeisen und die IV danken ihm dafür.

  • Einführung weiterer Steuerkleinrechnungsmöglichkeit bei Finanzinvestitionen für Konzerne, die dem Staat alljährlich ca. 4,5 Milliarden Steuereinnahmen kosten werden. Raiffeisen und die IV danken ihm dafür.
  • Nichtausräumung der Gruppenbesteuerung! Kostet dem Staat Milliarden. Raiffeisen und die IV danken ihm dafür.
  • Nichtausräumung der Möglichkeiten für Konzerne und Kapitalgesellschaften sich die Steuer kleinzurechnen. Kostet den Staat Milliarden. (Zinsverrechnung innerhalb von Konzernen, Lizenzgebühren, teure Rohstoffe innerhalb des Konzerns, u. v. m.)

Raiffeisen und die IV sowie internationale Konzerne danken ihm dafür.

  • Unzureichende Aufklärung des Cum-Ex-Skandal in Österreich. Der Finanzmarkt und deren Teilnehmer danken es Löger.
  • Verhinderung der doppelten Buchhaltung in unseren Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Gemeinden) für einen wirksamen Korruptions- und Steuergeldschutz sowie Erhalt von einheitlichen Buchhaltungen und Übersicht. JEDER ordentliche Kaufmann mit Sach- und Hausverstand hätte nach den erlebten Milliardenverlusten in zweistelliger Höhe längst unsere Steuergelder besser geschützt. Ein völlig verantwortungsloser Umgang mit unseren Steuern darf nicht weiter sein! Durch eine nicht rechtsgültige Vereinbarung der Landeshauptleute mit dem Finanzminister aus dem Jahre 1973 in Heiligenblut, wird die Finanzverfassung Paragraf 16, Abs. 1 NICHT umgesetzt und unsere Steuern unnötig Verlustrisiken ausgesetzt. Die Landeshauptleute wehren sich gegen Transparenz bis heute. DAS DARF NICHT SEIN.
  • Das ist eine strukturelle Verantwortungslosigkeit, die seines Gleichens sucht.
  • Ein Raiffeisen Finanzminister der es den Konzernen und Vermögenden recht macht, den Arbeitnehmern den Lohn in Milliardenhöhe raubt und unser Steuergeld Risiken aussetzt, obwohl wir zweistellige Milliardenverluste erleben mussten.

NICHT MEHR WÄHLBAR! 50 Punkte der FPÖVP-Regierung entgegen der Interessen der Arbeitnehmerschaft & Wählerinteressen.

 

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