Finanzmarkt- und Konzernmacht-Zeitalter der Plutokratie unterstützt von der Mediakratie in den Lobbykraturen der Geld-regiert-Regierungen in Europa, Innsbruck am 01.03.2018
Liebe® Blogleser_in,
Bewusstheit, Liebe und Friede sei mit uns allen und ein gesundes sinnerfülltes Leben wünsch ich ebenfalls.
Aus dieser Quelle zur weiteren Verbreitung entnommen: https://kurier.at/politik/inland/linkswende-darf-strache-den-mittelfinger-zeigen/312.496.855
OLG wies Berufung Straches gegen erstinstanzliches Urteil ab. „Linkswende“ hatte FP-Chef im September in Video den Mittelfinger gezeigt, Strache klagte wegen Beleidigung.
Die „Linkswende“ darf FPÖ-Chef Vizekanzler Heinz-Christian Strache – im politischen Zusammenhang – den Mittelfinger zeigen. Das habe ein nun rechtskräftiges Urteil ergeben, nachdem Strache die Gruppierung wegen Beleidigung geklagt hatte, teilte „Linkswende jetzt“ mit. Das Oberlandesgericht Wien bestätigte der APA, dass die Berufung Straches gegen das erstinstanzliche Urteil zurückgewiesen wurde.
Die Gruppierung hatte vor der Nationalratswahl 2017 ein Youtube-Video gedreht, in welchem dem nunmehrigen Beamten- und Sportminister von mehreren Protagonisten der Mittelfinger gezeigt wurde und gleichzeitig ein „Fuck Strache“ entgegengeschleudert wurde.
Laut „Linkswende“ hatte das Wiener Landesgerichts in einem erstinstanzlichen Urteil vom 14. Dezember entschieden, dass „eine derartige Ablehnung gegen einen führenden Politiker“ auch „auf schockierende und provozierende Art und Weise geäußert werden kann“, dies sei „elementarer Bestandteil der Meinungsfreiheit“.
Am Mittwoch wurde am OLG über Straches Berufung verhandelt und sein Antrag zurückgewiesen, bestätigte ein Gerichts-Sprecher. Die „Linkswende“ folgert daraus, dass nun jeder im politischen Zusammenhang dem Beispiel folgen und sagen dürfe: „Ich sage Fuck Strache, weil…“. Der Sprecher der Gruppierung, David Albrich, sieht in dem Urteil auch einen „Sieg für die Meinungs- und Pressefreiheit insgesamt“, wie er ausführte.
Das ist das umstrittene Video
(apa / tsc) Erstellt am
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Aus dem per ÖVP-Amtsmissbräuche offenkundig verfassungswidrig agrar-ausgeraubten Tirol, vom friedlichen Widerstand, Klaus Schreiner
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“Wer behauptet, man braucht keine Privatsphäre, weil man nichts zu verbergen hat, kann gleich sagen man braucht keine Redefreiheit weil man nichts zu sagen hat.“ Edward Snowden
Hier noch eine kurzes Video zur Erklärung der Grafik Gewaltspirale der US-Kriege
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GRUNDLAGENWERKE zu 09/11 – die ein Aufwachen garantieren:
David Ray Griffin / Daniele Ganser
Der mysteriöse Einsturz von World Trade Center 7:
Warum der offizielle Abschlußbericht zum 11. September unwissenschaftlich und falsch ist
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