Offener Brief Medien – ORF Berichterstattungsdefizite zur NATO

Finanzmarkt- und Konzernmacht-Zeitalter der Plutokratie unterstützt von der Mediakratie in den Lobbykraturen der Geld-regiert-Regierungen in Europa, Innsbruck am 10.06.2016

Liebe® Blogleser_in,

Bewusstheit, Liebe und Friede sei mit uns allen und ein gesundes sinnerfülltes Leben wünsch ich ebenfalls.

offener Brief

Sehr geehrter Herr Dr. Alexander Wrabetz, sehr geehrte Frau Kathrin Zechner, sehr geehrter Herr BM Dr. Josef Ostermayer, sehr geehrter Herr BM Sebastian Klug, sehr geehrter Herr BM Hans Peter Doskozil, sehr geehrte Redakteure, Chefredakteure, Ressortleiter und Journalisten der Medien.

Ich möchte mich hiermit entschuldigen dafür, dass ich davon ausgegangen bin (siehe vorherige Schreiben „HILFEANSUCHEN“: Wahren Ursachen der Flüchtlinge und hier Berichterstattungsdefizite und kritisches Medienfeedback), dass unsere gut – meist akademischen – ausgebildeten Medienvertreter durchschauen, wie die US-Eliten ihre imperiale, wirtschaftliche und militärische Macht ausweiten sowie festigen und sich auf Weltbeherrschungskurs (Unterdrückung,  Ausbeutung u. Globalisierung = Ausweitung Einfluss sowie Markt und die Erreichung von wirtschaftlichen Vorteilen für US-Konzerne!) auf Kosten der übrigen Welt befinden. Auch dass sie wissen, wie der amerikanische Wirtschaftsraum von dem derzeit implantierten Dollar-System enorm profitiert, damit ihr US-Defizit, die US-Kriege sowie das aufgeblähte Militärbudget finanzieren, mit dem Dollarkaufkraftverlust einen Schuldenimperialismus betreiben sowie mit welchen „Instrumenten“ seitens der Finanzeliten agiert wird.

Ich hatte auch angenommen, dass durch das vorhandene enorme Intelligenzpotential aus Ihrem Kreis und meiner weiteren Annahme, dass Journalisten mehr als der Durchschnitt lesen und ein breites Leseinteresse besitzen, dass zumindest in diesem Kreis von einigen die Zusammenhänge durchschaut werden. Aber es scheint, nur wirklich wenige begreifen das System und die bestehende Gefahr für Europa und die Menschheit.

Neulich wurde im Dr. Karl Rennerinstitut die missliche Lage unserer Gesellschaft seitens eines Univ. Prof. für Neurologie/Psychiatrie treffend diagnostiziert: „Wir befinden uns in einer funktionalen politischen Demenz, die aufgrund jahrelanger Desinformation entstanden ist, und wir haben unser Koordinatensystem verloren … es erfolgt kein Aufschrei seitens tausender Journalisten und Wissenschaftler … die herrschende Gefahr wird nicht erkannt …“

In diesem Fall kann ich auf unschuldige Ausnahmen, um der Ausnahme- und/oder Unschuldsvermutung zu entsprechen, nur hoffen. Wir benötigen heute investigative, unabhängige Vollblutjournalisten, die allerdings wirklich sehr, sehr rar gesät sind, die an Zusammenhängen interessiert sind. 

Leider haben, Hr. Dr. Alexander Wrabetz, meiner Einschätzung nach, sich die allermeisten Journalisten im Bereich Außenpolitik von Aufpassern zu Angepassten entwickelt, und es erscheint so, als hätten sie jegliche Selbstkritik aufgegeben und strafen damit die Bezeichnung als Anwalt des Volkes, die m. E. n. heutzutage die allermeisten Journalisten im Bereich Außenpolitik (mit der seltenen Ausnahme) nicht mehr verdienen, Lügen.  Von Ängsten gepeinigte und unter der Schweigespirale „leidende“ Medienvertreter mit mangelnder Themenkompetenz sowie Trägheit/Faulheit sich begnügen, vorauseilendes, politisch korrektes Verhalten an den Tag legen, fehlenden Überblick über die Zusammenhänge haben oder mit den Mächtigen aus Wirtschaft und Politik paktieren, stellen heute eine der größten Gefahren für die Menschheit dar und vertiefen die Medienvertrauenskrise.

Es könnte allerdings auch sein, dass diese (bekannten) Zusammenhänge benennen nicht gerne gemacht wird: Das wäre mit Selbstkritik verbunden, das stimmt nicht mit dem eigenen Selbstbild überein, wofür man steht: für das Wahre, Gute und Schöne, für Menschenrechte und für westliche Werte eintritt, …

Ich verlange ja nicht von Ihnen, sich mit einer guten Sache gemein zu machen. Lediglich wichtigen Umständen, die es den Mediennutzern erlauben könnten, sich ein eigenes realitätsnahes Bild von der Wirklichkeit machen zu können, genügend Raum durch sachliche vollständige Berichterstattung einzuräumen, um ein informierte über die herrschenden Strukturen aufgeklärte Gesellschaft zu erreichen.

Heutzutage befindet sich die Mehrheit der Mediennutzer bereits in sozialen Medienräumen wo die Logarithmen der Medienbetreiber (FB, Google, …) auf den Mediennutzer zugeschnitten werden  und Inhalte von bereits bekanntem Interesse (Meinung) dem Mediennutzer widergespiegelt werden. (Stichworte: Filterblase, Echoraum) Facebook macht mehr als beobachten, es steuert. Facebook kontrolliert maßgebliche Strukturen, Ressourcen und Kanäle der öffentlichen Meinungsbildung. Allerdings verweigert es journalistische Verantwortlichkeit und versteckt sich hinter der trügerischen Neutralität der Algorithmen.

Der Journalismus hätte heute die Chance/Aufgabe, Ordnung ins Chaos des Internets zu bringen, verlässliche Nachrichten von Gerüchten zu trennen, Informationsquellen zu bewerten und wenn möglich, Informationen aus erster Hand (Recherche) generieren. Der bestehenden Medienvertrauenskrise (Mainstream, Gleichschaltung, Systemmedien …) sollte man mit Qualität entgegenwirken. Für die Wiedergewinnung eines Journalismus, der sich in erster Linie den Ideen der vollständigen Aufklärung, der Vernunft und der Wahrhaftigkeit und den damit verbundenen Vorstellungen eines öffentlichen Diskurses verpflichtet sieht und Fehlentwicklungen, Risiken aber auch Zusammenhänge aufzeigt.

Wie schön wäre es, wenn ein völlig neuer Wind der Freiheit, des Engagements, der Kritik und der Qualität durch unsere Medienhäuser wehen würde und investigative freie Vollblutjournalisten der Medienvertrauenskrise, durch vollständige Aufklärung vor allem im Bereich Außenpolitik aber auch über die nicht wahrgenommene (da unterberichterstattet) strukturelle Gewalt (IWF, EU, …) und über das US-Kriegs-Imperium und deren Konzerne, entgegen wirkten und die öffentlich rechtlichen Medien bei der herrschenden Desinformationsflut in den Print-Leitmedien inkl. Boulevardmedien und in den sozialen Medien künftig als Ausgleich dienten und sich europaweit hervorhöben.

Mir geht ein Aufstand der Vernunft und des Gewissens der Medienvertreter ab, der nötig wäre/ist, um diesen Teufelskreis zu durchbrechen.

Wenn allerdings der ORF den US-Medienmainstream von Pentagon & CIA („Stichwort“: CIA als die größte Nachrichtenagentur.) pro Interessen des US-Imperiums auf Weltbeherrschungskurs nicht kritisch durchschauen kann/will, läuft Europa Gefahr (nicht nur) weitere Flüchtlingsströme zu erhalten!

Mit einer Berichterstattungsdichte von Null bis ein wenig über:

  • US-geostrategische und geoökonomische Interessen siehe Absatz unten über Bücher von Thomas P. M. Barnett, George Friedman, Kelly M. Greenhill, … sowie US-Kriegsführungen
  • CIA-Methoden zur Durchsetzung dieser Interessen – siehe hier: Doku CIA von Innen
  • die URAN-Munitionsauswirkungen, siehe hier: Uranmunitionsdokus
  • die Missachtung der Menschenrechte und der internationalen Gesetze bei Drohnentotschlägen und Drohnenmorden. Die Quote von „angeblicher Terrorist“ gegenüber „unschuldige Menschen“ beträgt laut Amnesty International 1:28. Auch über die Mithilfe der Europäer (deutsche und schwedische Offiziere) am Drohnenmordprogramm fehlt meiner Einschätzung nach die vollständige Aufklärung. Siehe u. a. hier: Vortrag Bundesrichter zu Drohnen
  • Auch über die US-NATO-Stay-behind-Armeen bzw. Geheimdienste, die in Europa INSIDE JOBS, im Auftrag der Amerikaner und in Zusammenarbeit mit „unseren“ europäischen Geheimdiensten, mit vielen Toten, durchführten, sind leider weitläufig noch unbekannt. (Stichwort Gladio) siehe hier: Gladio-Dokus oder Sachbuch Nato, Geheimarmeen
  • Über die systematische, menschenverachtende US-Folter gehört viel besser aufgeklärt, damit sich Empörung regen kann und unser Bild der US-Eliten der Realität entsprechen kann. Diese Tötungen, Folterungen, Menschenrechtsverbrechen, Kriegsverbrechen, Völkerrechtsverbrechen entsprechen bei Weitem NICHT unseren europäischen Werten. Siehe Buch CIA-Folterreport (mit tausenden fehlenden Seiten)
  • IWF – strukturelle Gewalt … siehe hier: Dokus u. Info IWF
  • siehe viele weitere Berichterstattungsdefizite im letzten Schreiben Berichterstattungsdefizite und kritisches Medienfeedback

Meiner Meinung nach machen sich unsere die Medien zu manipulierenden Erfüllungsgehilfen/Komplizen/Handlangern von Mördern durch Verheimlichung und Vertuschung der Strukturen, Machtverhältnisse, verdeckten Operationen und menschenrechtswidrigen Tötungen der US-Kriegstreiber.

Wenn man als Medienvertreter die Menschheit darüber nicht aufklären will (Vorsatz), trägt man Mitverantwortung am Leid und am Tod vieler vom US-Imperium … geknechteter, gefolterter und getöteter Menschen! Dann sollte man sich m. E. n. schämen, der übernommenen Verantwortung nicht gerecht zu werden, den Job wechseln oder den eigenen Kurs schnellstens ändern.

Time to break the silence

Nicht nur meiner Meinung nach sollten der ORF und die österreichischen Medien die geostrategischen, geoökonomischen Pläne/Strategien der USA der österreichischen Bevölkerung vermitteln, damit wir uns ein vollständigeres Bild von unserer Welt, die uns umgibt und in der wir uns befinden, machen können und erkennen könnten, dass die USA und wir nicht die Guten sind.

Amerikas Strategie der Vorherrschaft erhält in der Berichterstattung nicht den dem Thema gerecht werdenden notwendigen Raum. Die Einflüsse von beratenden Denkfabriken wie Stratfor (CEO Friedman, Autor von „The Next Decade – 2011), oder die Bücher vom US-amerikanischen Politikwissenschaftler und Militärgeostrategen Thomas P. M. Barnett (The Pentagon New Map (2004), Blueprint for Action (2005) Great Powers: America and the World after Bush (2009) oder das Buch Weapons of Mass Migration von US-Autorin Kelly M. Greenhill … zeigen Strategien und Pläne auf, wie die Vorherrschaft Amerikas auf Kosten souveräner Staaten und deren Gesellschaften gehen, deren Strategien längst unsere Gegenwart geworden sind.

Hier ein paar Auszüge über ein Buch von Thomas P. M. Barnett, blueprint for Action:

„Die Globalisierung als Schlüssel der weltweiten Dominanz. Als Voraussetzung für das reibungslose Funktionieren (der Globalisierung) müssen vier dauerhafte und ungehinderte Flows gewährleistet sein.

„Der ungehinderte Strom von Einwanderern“ – wobei dieser v.a. auf Europa abzielt und von keiner Regierung oder Institution verhindert werden darf; 
„Der ungehinderte Strom von Erdöl, Erdgas und allen anderen Rohstoffen“ – wobei sich Rohstoffe nicht in den Händen von Staaten befinden dürfen, sondern privatisiert und internationalisiert werden müssen.
„Das Hereinströmen von Krediten und Investitionen, das Herausströmen von Profiten“ – wobei es zu einer gegenseitigen Abhängigkeit der Länder kommen soll und Gewinne in US-Dollar ungehindert in Richtung der USA fließen können.
„Der ungehinderte Strom US-amerikanischer Sicherheitstechnik und -kräfte“ – wobei kein Staat US-Militäreinsätze und sonstige US-unterstützte Kriege hindern darf…

Flüchtlingsströme als Mittel zur Gleichschaltung

Barnetts beschreibt, dass das Endziel der Globalisierung die Gleichschaltung aller Länder auf der Erde ist. Jährlich sollen 1,5 Millionen Zuwanderer aus der Dritten Welt in Europa aufgenommen werden, um somit eine Vermischung der Ethnien und Rassen zu erreichen. Im Ergebnis soll damit eine Bevölkerung geschaffen werden, deren durchschnittlicher IQ bei 90 liegt – intelligent genug zum Arbeiten, einfältig genug, um keinen Widerstand zu leisten. (sic)

Osterweiterung der NATO

Alle früheren eurasischen (Teil-)Staaten der Sowjetunion müssen nach Barnett Bestandteil der NATO werden. Zudem schreibt Barnett, dass die USA/NATO ein System von Sicherheitsabkommen mit allen Anrainerstaaten, die sich wirtschaftlich im Aufbruch befinden, an den asiatischen Küsten des Pazifiks schließen muss (vgl. hierzu TPP, das pazifische Pendant zu TTIP). Sowie eine Allianz mit Indien, was wiederum zu weiteren Abkommen mit Staaten in Zentralasien und im Persischen Golf führen wird.

Ungehinderter Kapitalverkehr

Weder Staaten, noch Regierungen dürfen den „freien Kapitalverkehr“ und den generierten Ertrag an seinem Rückfluss (be)hindern, damit es zu einer gegenseitigen Abhängigkeit der Länder kommt und sie somit nicht mehr autark bestehen können.

False Flag Operation

Barnett schreibt, dass es nötig sein kann einen neuen 11. September zu inszenieren, um alle Gegner der Globalisierung zu vernichten und dadurch eine weitere, tiefere Vernetzung aller Länder zu erreichen.

Islamismus als Feindbild

Der radikale Islamismus nimmt in Barnetts Theorie die Rolle des Gegners der Globalisierung ein. Ein Feindbild soll die Menschen vereinen und das eigene System (dass der Globalisierung) als überlegen und besser darstellen. Aus diesem Grund wurde nach Barnett beschlossen, dass der Islam die Rolle des vereinigenden Feindbildes einnehmen soll.

Frieden durch Globalisierung

Für Barnett müssen alle bestehenden Ländergrenzen aufgelöst werden, um eine „Entschärfung der Unterschiede in den religiösen Auffassungen“ zu erreichen. Diese Unterschiede sieht er als Ursache für Gewalt und den Ausbruch von Kriegen an, vergisst aber gleichzeitig zu erwähnen, dass sich insbesondere die USA Konflikte „gerne zu recht legt“, um damit dort ihre eigenen Interessen durchsetzen zu können.

Freihandelsabkommen
Bilaterale und regionale Freihandelszonen sind für Barnetts Theorie essentiell. NAFTA sieht er als Wegbereiter an, dessen Fortsetzung sich in TPP, TTIP, TISA, CETA und Co. manifestiert.

Gastarbeiter
Europas Demographie zwingt laut Barnett Europa dazu immer stärker auf Gastarbeiter zurück zu greifen. Analog zu den USA soll sich Europa öffnen und zu einem „Einwanderungsland“ werden. Etwaige Gegenströmungen (Politiker, die gegen Einwanderung sind oder Bürger [Pegida], die sich für eine kontrollierte Zuwanderung aussprechen) müssen nach den Aussagen Barnetts „zum Schweigen gebracht werden“.

Staatsschulden der USA

Die USA exportieren ihre Staatsschulden mit dem Instrument des US-Dollars als Weltleit- und -Reservewährung. De facto lebt die USA auf Kosten der anderen Länder, in dem es Schuldscheine per Tastendruck generiert, die zur Bezahlung der Importgüter dienen. Also, (digitales) Nichts (oder Papier) im Austausch für Waren.

Brechen des Widerstands

Für Barnett sind Kritiker von Zuwanderung und „Vermischung der Rassen und Kulturen (OT)„ Idioten, die sich der Erkenntnis verweigern, dass die ökonomische Logik immer als Sieger vom Platz gehen wird und nur sie die Menschen überzeugen kann. Diese ökonomische Logik bedarf aber der multikulturellen und multiethnischen Globalisierung, die dann für Barnett nur noch durch inneren Widerstand (aus dem Funktionierenden Kern heraus – siehe Buch) aufgehalten werden kann. Und um diesen Widerstand gegen die Globalisierung zu verhindern, fordert er wortwörtlich: „Kill them!“ (Anm.: Das wäre/ist in Europa strafrechtlich relevant! „Aufruf“ zum Mord von Kritikern  …)

O.K. – Seit dem US-Versprechen gegenüber dem damaligen russischen Präsidenten bei der Wiedervereinigung Deutschlands und dem Mauerfall, keine OSTERWEITERUNG der NATO zu unternehmen, wurden Polen, Tschechien, Ungarn Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Albanien, Kroatien und Montenegro in die NATO aufgenommen. Der Ukraine wurde im Assoziierungsabkommen mit der EU (Paragraph 7) militärische Zusammenarbeit vertraglich untergeschoben. Der gewählte ukrainische Präsident weigerte sich. Der gewählte Präsident wurde von den USA geputscht. Die Swoboda-Partei (!) seitens US, EU samt NGO´s (Stiftungen) finanziell unterstützt…. 

Seit 1991 hat Amerika auch in folgenden Ländern neue MILITÄRBASEN errichtet: 
Kuwait, Bahrain, Oman, Katar, Vereinigten Arabischen Emiraten, Kosovo, in Mazedonien, Albanien, Bulgarien, Bosnien, Kroatien, Ungarn, Afghanistan, Pakistan, Dschibuti, Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan, Kirgistan, Georgien, Jemen und im Irak.

In Rumänien, Polen und am Mittelmeer wurden US-Raketenabwehr- bzw. Raktenabschuss-Systeme (für Mittel- und Kurzstrecken) mit Radar und Abschussanlagen versehen – obwohl der Iran über kein nukleares Potential verfügt!

Die baltischen Staaten wurden mit US-Waffen, US-Rüstungsgütern und Bomben/Munition aufgerüstet und trainieren mit der US-NATO vor Russlands Toren.

Der Leiter der Schatten-CIA STRATFOR, George Friedman, sagte in einem Interview mit der russischen Zeitung Kommersant in der Ausgabe vom 19.12.14: „Russia calls the events that took place at the beginning of this year a coup d’etat organized by the United States. And it truly was the most blatant coup in history.” Auf Deutsch: „Russland bezeichnet die Ereignisse vom Jahresbeginn als einen von den USA organisierten Staatstreich. Und es war wahrlich der offensichtlichste Staatsstreich der Geschichte.“

Sanktionen gegen Russland wurden seitens der USA Europa aufgebürdet. Der MH17-Abschuss wurde NICHT von Russland sondern von der Ukraine durchgeführt. Die angebliche Annektierung der Krim war eine Sezession (Selbstbestimmungsrecht) der ehemaligen russischen Bevölkerung der Krim!

Und jetzt noch neue US-Atomwaffen für Italien, Deutschland, Belgien, die Niederlande und die Türkei trotz Atomwaffensperrvertrags und damit eine Wiederbelebung/Verstärkung der atomaren Gefahr (durch Unfall, menschliche Fehlentscheidung oder gar durch US-Wahnsinn durch geistige Verblendung/Verführung zum Erstschlag durch angenommene Überlegenheit, …) in Europa!  

….

Hr. Rolf Hochhuth sagte unlängst in einem Interview: Putin hat über einen Abgeordneten der Duma ausrichten lassen: „Diesmal soll man sich nicht einbilden, dass nur die NATO-Staaten mit Russland in einen Krieg verwickelt werden, wenn diese idiotischen nicht Sanktionen beendet werden, sondern dass nicht nur Berlin und Washington, … es ist absolut eine Reaktion gegenüber den Sanktionen und seiner patriotischen Pflicht erfüllt, Russland nicht weiter zersplittern zu lassen … mit der pausenlosen Demütigung Russlands ….“

In den Memoiren von Henry Kissinger, hat er angedeutet, beim nächsten großen Knall, dem 3. Weltkrieg, wird Deutschland weggemacht. Er sprach aber hier von Nuklearwaffen

„2017 War With Russia“ ist der Titel eines neu erschienenen Buches oder besser gesagt einer neuen Hetzschrift gegen Russland. Der Autor ist kein geringerer als der ehemalige britische Nato-General Alexander Richard Shirreff. In seinem Buch prophezeit er für das Jahr 2017 einen Atom-Krieg zwischen der NATO und Russland.http://www.neopresse.com/politik/naherosten/atomkrieg-zwischen-nato-und-russland-im-jahre-2017/

Willy Wimmer auf Puls4: „… Ich muss Ihnen ehrlich sagen, hier ist schon mehrfach vom Völkerrecht die Rede gewesen. Das  Theater was wir derzeit haben, das ganze Inferno und die Toten fingen an mit dem völkerrechtswidrigen Angriff gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Die Vereinigten Staaten zerstören das Völkerrecht, wo sie nur können. Von vorne bis hinten, in allen Teilen der Welt. Und das ist die Situation, mit der wir uns derzeit auch auseinandersetzen müssen. ….“  „Wir haben den ganzen Afghanistankrieg in einer Auseinandersetzung  mit den Amerikanern verbracht, über Kollateralschäden, der Begriff Kollateralschäden ist ja im Zusammenhang mit der Nato mit   Jugoslawien  erst in die Öffentlichkeit gebracht worden. Das heißt wir machen nichts anderes als unseren Generalbundesanwalt davon abzuhalten gegen Amerikaner vorzugehen, was er eigentlich tun müsste, weil man sagt, die werden in den Vereinigten Staaten schon wegen dieser Kriegsverbrechen schon vor Gericht gestellt, es ist nie jemand von Gericht gestellt worden. Es hat keinen Sinn, sich diese Dinge, zerstörtes Krankenhaus da, zerstörtes Krankenhaus hier, um die Ohren zu schlagen. Das was hier läuft, das was hier läuft ist ein Verbrechen das uns alle umbringen wird. …“

„… und das jetzt da mit der „Basani“ Äußerung gekommen ist, das wird die Welt dramatisch verändern, wenn das kommt, ist das eine Wasserstoffbombe im Nahen und Mittleren Osten die nicht so genannt werden will, das ist aber eine Entwicklung die uns umbringen wird. ….“

„amerikanische, britische und französische Spezialgruppen sind in Syrien reingegangen und haben den Bürgerkrieg angezündet, dass muss man so sehen, wie es ist, das zweit was Russland anbetrifft: Würde ich ja auch so sehen, der Westen hat mit 5 Milliarden US-Dollar, gegen die legitime Regierung in der Kiew geputscht, und das Ziel war ein westlicher Putsch, und das Ziel war, die Krim an sich zu reißen, ….“

Aber wenn ich das mal sagen kann, weil ich das ja selber geplant habe, „was jetzt“ Krieg, „ach so, bei der Natoübung“, „ja bei der Natoübung, und vor jedem konventionellen oder nuklearen Konflikt werden die Flüchtlingsströme geplant, wir haben es ja zwischen Afghanistan und Mali, mit einem Gürtel von Staaten zu tun, die von Amerika flachgelegt worden sind, und weiter flachgelegt werden, diejenigen die das planen, planen die Flüchtlingsströme auch, sie können sich militärisch ja nicht bewegen, wenn sie nicht die Flüchtlingsströme im Griff haben …

… Wien war ja immer die Hochburg des Völkerrechts, über 200 Jahre, hier hat man ein besonders gutes Verständnis dafür, aber wenn man diese Kriterien wirklich ernst nehmen, müssten wir   derjenige  der jedes Jahr 3.000 Leute mit Drohnen weltweit ermorden lässt, wenn der unser Land die Bundesrepublik Deutschland besuchen wird, der müsste direkt nach Den Haag geschickt werden, „Sie meinen den US-Präsidenten?“ „Ja sicher“

Alles kein Problem für Sie? Weiter gegen Russland „hetzen“? Weiter sich auf US-Kriegstreiberkurs befinden?

Wenn man als Journalist die Menschheit darüber nicht aufklären kann (Inkompetenz, Faulheit, Ängste, Selbstzensur, Maulkorb, Unwille,…), sollte man sich m. M. n. einen anderen Job suchen und kann auch nicht wirklich stolz auf seine Arbeit sein …

O.K.: Betrachten wir es anders: Wo fängt Landesverrat an? Beim NSA-Skandal & bei unserem Geheimdienst,  der die Daten, mit Wissen und im Auftrag der österr. Regierung (Verteidigungsminister, Außenminister, Bundeskanzler, …), der österr. Bürger (sowie der österr. Betriebe) an eine fremde Nation/Macht weitergibt?

Über die Machenschaften der CIA wissen Sie bescheid? Wie kann man die Daten der eigenen Staatsbürger einer fremden Macht preisgeben, die dafür bekannt ist, auf der ganzen Welt ihre eigenen wirtschaftlichen, geopolitischen Interessen mit ungesetzlichen Mitteln (Mord, Totschlag, Putsch, Destabilisierungen, Entführungen, Folter, …bis hin zu Angriffskriegen zur Rohstoffverteidigung und Profitmaximierung unter dem Vorwand von Demokratie, Menschenrechte und Freiheit …mit vielen Lügen und Gewalteinsatz, mit Todeskommandos, Terrortodesdrohnen, ….) verfolgen und dabei das Völkerrecht, die US-Verfassung, die US-Gesetze, die Menschenrechte sowie die internationalen Rechte und unsere Intelligenz mit Füßen tritt? Die darüber schweigenden Medien helfen dabei mit!

Was kann es bedeuten, wenn ein langjähriger CIA-Agent sagt: „Eines muss klar sein, es geht um Spionage und darum, US-Geschäfte in Übersee zu unterstützen.“ Oder ein anderer sagt: „Die CIA muss aufs Budget schauen und hat sich für ihre Unternehmungen von Konzernen, die dadurch Vorteile erhielten, finanzieren lassen. Z. B. durch den Konzern ITT für die Destabilisierung von Chile. Es bestanden auch Beziehungen zwischen der CIA und der Mafia. Auch wurden große Teile des Heroin-Drogenhandels, aber auch Koks, von der CIA gesteuert und sie haben davon profitiert. Die CIA hat auch zehntausende Zivilisten im Vietnamkrieg gefoltert und umgebracht. (Phönix Operation) Wirkten auch bei vielen Umstürzen in Lateinamerika, in Afrika  und anderen Ländern mit und haben dadurch Zehntausenden Menschen das Leben verkürzt bzw. es wurde ihnen verfrüht aufgrund der Interventionen der CIA genommen. Alles nachzuhören von „Augenzeugen“ und Insidern aus CIA, FBI, Verteidigungsminister, Journalisten, … hier: https://www.youtube.com/watch?v=XM5tlPrGYN4 + zwei weitere „CIA von innen“ -Folgen.

Die CIA ist längst nicht mehr nur Auslandsgeheimdienst sondern ist zu aktiv mordenden Kriegsakteuren mutiert! Bei den Drohnentotschlägen und Drohnenmorden aktiv mit dabei. Bei Folter aktiv mit dabei. Bei Entführungen aktiv dabei! Ohne Grundrechte, ohne Menschenrechte, ………..

Die Denkfabrik „National Endowment for Democracy (NED)“ („Nationale Stiftung für Demokratie“) ist eine 1983 von der Reagan-Administration gegründete Agentur zur Förderung politischer Aktion und psychologischer Kriegsführung gegen Staaten, die den Interessen der Vereinigten Staaten von Amerika im Wege stehen. Sie kann als Washingtons führendes nichtmilitärisches Instrument zur Durchführung von Regimewechseln angesehen werden. Die NED-Website führt 65 Projekte an, die die NED in den letzten Jahren allein in der Ukraine finanziell unterstützt hat. Eine „freie Marktwirtschaft“ wird dabei gleichgestellt mit „Demokratie, Reformen und Wachstum“, wobei die Vorteile ausländischer Investitionen betont werden. Allen Weinstein, der an der Entwicklung der Gesetze zur Schaffung der NED mitgearbeitet hat, erklärte 1991: „Eine Menge von dem, was wir heute machen, wurde vor 25 Jahren geheim von der CIA gemacht.“ Die NED bezeichnet sich als NGO – eine nicht ganz passende Kategorisierung. Die NED ist in Wahrheit eine GO (Governmental Organisation), da sie fast ihre gesamte Finanzierung von der Regierung der USA erhält, insgesamt fünf Milliarden Dollar seit 1991. 

Dr. Udo Ulfkotte schreibt in seinem Buch „Gekaufte Journalisten: Wie Politiker, Geheimdienste und Hochfinanz Deutschlands Massenmedien lenken“: „Die Wochenzeitung New Statesman enthüllt in einem langen Bericht (2003) […]: ‚In von George Soros mitfinanzierten, vermeintlich gemeinnützigen Organisationen sind häufig Ex-Mitarbeiter amerikanischer Geheimdienste oder geheimdienstnaher Organisationen oder Militärs mit Führungsaufgaben betraut. Und: Es besteht kein Zweifel daran, dass Firmen von George Soros und NGOs eng in die US-Expansion einbezogen sind.‘ Bereits zugegeben hat er, an folgenden Umstürzen beteiligt gewesen zu sein: Polen 80er-Jahre, Umsturz MiloševiÄ (Serbien), Rosenrevolution in Georgien. Soros räumte unumwunden ein: ‚Meine Stiftungen trugen zu den Regimewechseln in der Slowakei (1998), Kroatien (1999) und Jugoslawien (2000) bei und mobilisierten die Zivilgesellschaft, um Vladimír MeÄiar, Franjo TuÄman und Slobodan MiloševiÄ aus ihren Ämtern zu vertreiben.‘“ … wobei allerdings ebenfalls Rockefellers Stiftungen mitwirkten. 

Wenn früher unser österr. Verfassungsschutz und jetzt der Geheimdienst unsere österreichischen Daten lügenden Mördern eines Kriegsimperiums aushändigt/zugänglich macht/ungestraft absaugen lässt/…. begehen diese Dienste m. E. n. Landesverrat. Verrat von Informationen (Postgeheimnis/Briefgeheimnis/Telefondaten/-gespräche?/…. Sämtliche Medienvertreter und Politiker erkennen kein Unrecht dabei? Alles völlig normal? Geht´s noch?!?!? Sie wollen es nicht erkennen?

Des Weiteren schauen Sie dabei zu, dass die Demokraten und die Republikaner die Finanzierung von Terror durch die saudische Königsfamilie tolerieren, obwohl Sie davon wissen/wussten!

Weiters schauen Sie dabei zu – und berichten darüber nicht, dass viele amerikanische Außenpolitiker vom saudischen Königshaus finanziell abhängig sind. Sie berichten auch nicht über die US-Ölfirmen, die beim saudischen Öl stark mitprofitieren. Der Einfluss des Öldollars auf die amerikanische Außenpolitik ist enorm, und dahinter steckt sehr viel, verriet ein CIA-Agent.

Wir leben in einer von Eliten aus Wirtschaft und Politik (sowie CIA und US-Militär) sehr stark beeinflussten Welt, wo nicht einmal Finanzmanager (oder CIA-Leute, US-Militärs) für Kapitalverbrechen (Libor/Euribor-Skandal, zahlreiche Manipulationen im Finanzmarkt, …)  büßen müssen – geschweige denn Mörder (CIA-Agenten, US-Spezial-Forces, …) und Kriegsverbrecher (US-Offiziere) des US-Kriegsimperiums…

Es darf nicht mehr länger sein, dass eine dümmliche Unterwürfigkeit in die Seele der Europäer eingepflanzt wird. „Die Presse muss die Freiheit haben, alles zu sagen, damit gewisse Leute nicht die Freiheit haben, alles zu tun.“ (Steward Alsop, amerikanischer Journalist) „Von der Pressefreiheit hängt praktisch jede andere Freiheit ab.“ (Franko Gegner) „Die Aussicht Provisionen zu verdienen, ohne Risiken zu übernehmen fördert laxe und unethische Geschäftspraktiken.“ George Soros. Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu lassen und trotzdem zu hoffen, dass sich etwas ändert.“ Albert Einstein.

Ab hier folgen ein paar Textbausteine aus dem offenen Brief des Journalisten Axel Retz an deutsche Medien und Politiker vom letzten Jahr, da es ums gleiche Thema ging.

Eigentlich  ist es kaum vorstellbar, dass Ihnen als politischen Entscheidungsträgern bzw. Verantwortlichen für die von mir adressierten Medien die dargestellten Fakten unbekannt sind. Warum also lassen Sie sich von den USA wie am Nasenring durch die aktuelle Geschichtsschreibung ziehen, aus der – im rechten Licht betrachtet – sehr bald eine größere militärische Konfrontation bis hin zu einem atomaren Krieg werden könnte?

Warum sind unsere Medien in Anbetracht des Ausgeführten zu einem derartigen, Russland dämonisierenden und die USA glorifizierenden Einheitsbrei verkommen, von dem sich (siehe Auflagen, Zuschauerzahlen und Zugriffe auf Online-Seiten) immer mehr Menschen abwenden? Wenn die USA den Putsch in Kiew inszeniert haben und wenn die NATO rund um Russland in immer höherem Tempo neue „Dependancen“ einrichtet und an der russischen Grenze Manöver bis hin zu Abwurf von Übungs-Atombomben durchführt, was glauben Sie denn, wie viele Ihrer Leser oder Zuschauer Ihnen Ihre Konstruktion der „russischen Aggression“ abnehmen? Wollen Sie den totalen Krieg? (Anmerkung: Wir, die Zivilgesellschaft, wollen die totale (umfassende, vollständige) Aufklärung, wir haben ein Recht darauf, wir zahlen GIS-Gebühren! Das erwarten wir von Ihnen!)

Die westliche Politik und ihre gleichgeschaltet wirkenden Medien werden/könnten/sollten das wissen. Falls nicht, haben sie ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Der Flüchtlingsstrom ist erkennbares Ergebnis der US-Politik. Irak, Afghanistan, Syrien, diverse afrikanische Länder und kommend die Ukraine: Überall dort bombardieren die USA angeblich die „Demokratie“ herbei.

Das Eintreten der USA in den Vietnamkrieg wurde von Washington mit dem von den USA selbst inszenierten „Tonkin-Zwischenfall“ begründet (https://de.wikipedia.org/wiki/Tonkin-Zwischenfall). Der Angriff auf den Irak mit gefälschten „Beweisen“ der Existenz von Massenvernichtungswaffen, was der ehemalige US-Außenminister Powell später als den „größten Schandfleck meiner Karriere“ bezeichnete (http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/irak-krieg-powell-schandfleck-meiner-karriere-1255325.html). Der Angriff auf Afghanistan gilt als unmittelbare Folge der Ereignisse vom 11.09.2001, von denen selbst jeder zweite Amerikaner nicht an die offizielle Darstellung des Geschehens glaubt (http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/11/mehrheit-der-amerikaner-glaubt-911-war-kontrollierte-sprengung/).

Wer tatsächlich der Ansicht ist, dass Washington zum Herbeizaubern eines neuen Kriegsgrundes nicht gegen die eigene Bevölkerung vorgehen würde, der hat vermutlich noch nie etwas von der „Operation Northwoods“ gehört (https://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Northwoods). Und was die Ukraine betrifft, kennen wir ja dank George Friedman (s. o.) die Wahrheit auch bereits.

Wie viele von den USA mit Lügen, Intrigen, false flag-Operationen, dem Wegputschen von Regierungen und der Destabilisierung anderer Staaten initiierte Kriege wollen sich die Bundesregierung, die EU und die Weltgemeinschaft denn noch gefallen lassen?

Die Medien als „Vierte Gewalt“ haben den Auftrag, Speerspitze des Rechts auf freie Meinungsäußerung zu sein und objektiv zu berichten, um die Meinungsbildung ihrer Leser/Seher/Hörer zu fördern.

Ihre Aufgabe ist nicht die Fabrizieren einer Volksmeinung, die aus veröffentlichter Meinung öffentliche Meinung werden lassen will und in einer Art Meinungsdiktatur all jene diffamiert und in irgendwelche „Ecken“ stellt, die noch willens und in der Lage sind, sich das zum Luxusgut gewordene eigene Denken zu leisten.

Medien, die das nicht verstehen – und das ist ein gutes Zeichen – schaffen sich seit geraumer Zeit selbst ab. Nichts von dem, was ich in diesem offenen Brief geschrieben habe, bedurfte eines investigativen Ansatzes. Bestseller lesen kann jeder, Interviews anschauen ebenfalls. Wollen unsere Medien den Krieg, die Destabilisierung Deutschlands und der EU? Wissen sie es nicht besser, können es nicht besser oder dürfen sie es nicht besser?

Sie sind nicht verpflichtet, sich in den nächsten Krieg hineinziehen zu lassen. Wohl aber sind sie verpflichtet, ihre Bürger davor zu schützen. Im Interesse Europas, Ihrer Kinder und der Aufrechterhaltung des Friedens. Kriege hatten und hat diese Welt mehr als genug.

Weapons of Mass Migration

Nun ja, das klingt ein wenig irritierend. Ist aber nur der Titel eines 2010 erschienenen Buches der US- Autorin Kelly M. Greenhill (http://www.cornellpress.cornell.edu/book/?GCOI=80140100627270).

Darin untersucht die heute an der Stanford University tätige Politologin, wie Vertreibung, Flucht und erzwungene Zuwanderung in andere Länder als politische Waffe eingesetzt wurden und werden, um andere Länder zu destabilisieren oder auch zu erpressen. Fazit: Klappt in drei von vier Fällen. Ebenfalls lesenswert!

Hier kann man den ganzen Brief nachlesen: http://www.neopresse.com/politik/echter-journalist-redet-klartext-teil-1/

„Wo sind jene, die das Schweigen durchbrechen werden? Oder warten wir, bis die erste Atomrakete startet?“ John Pilger

 

Und weil der Name John Pilger gerade gefallen ist, möchte ich Ihnen noch sehr empfehlenswerte investigative unabhängige Journalisten (Vorbilder) – deren Berichterstattungsinhalte könnten auch vom ORF verbreitet werden – nicht vorenthalten:

John Pilger (Australien/England) www.johnpilger.com

Glenn Greenwald (USA) www.theintercept.com

Seymour Hersh (USA)  https://de.wikipedia.org/wiki/Seymour_Hersh

Amy Goodman (USA) www.democrcynow.org

Wayne Madsen (USA) www.waynemadsonreport.com

Thommy Hansen (Deutschland) www.free21.org

Lars Schall (Deutschland) www.larsschall.com

Ken Jebsen (Deutschland) www.kenfm.de

Nafesz Ahmed (England) www.nafesahmed.com

Thierry Meyssan (Frankreich) www.voltairnet.org

Christopher Bollyn (Canada) www.bollyn.com

Pepe Escobar (Brazil) www.atimes.com

Hier noch ein paar aktuelle statements:

„Von Fluchtursachen zu sprechen und ein Handelssystem zu ignorieren, das sich wie Krieg gegen die Armen auswirkt und wie jeder Krieg, Flüchtlinge produziert, kann nur mit einer gestörten Selbst- und Fremdwahrnehmung erklärt werden. Die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen von heute sind ein Teppich für die Flüchtlinge von morgen.“ Dr. Boniface Mabanza 

Hr. Dr. Rainer Rothfuss sagte in Wien bei einem Vortrag über Feindbildgenese neulich: „Wir haben doch ein Bewusstsein dafür, dass wir eine gewisse Verantwortung haben für das, was in der Welt geschieht und was unsere Politiker, die wir immerhin mit unseren Stimmen in Parlamente gewählt haben, eben in der Welt draußen anrichten oder auch nicht anrichten, denn allein nicht aktiv mitzuhelfen, was in der Welt geschieht  an Ungerechtigkeiten, nicht Teil der NATO zu sein, wie es z. B. für Österreich oder die Schweiz der Fall ist, reicht nicht, um die eigene Weste rein zu waschen. Es ist auch die Frage, was haben wir unterlassen an Aufschrei gegen Unrecht, das einfach faktisch  geschehen ist und was wir unterbinden könnten, deshalb sind wir alle gerufen,…“ hier mehr von seinem Vortrag: https://www.youtube.com/watch?v=6IWpaA2xI-s

Mir ist, wie oben erwähnt, klar geworden, dass in Österreich bei den allerwenigsten Journalisten (bis gar keinem, sorry) für diese wichtigen Themenbereiche ein Recherche- und Leseinteresse besteht/bestand (Weltwirtschaft, Wirtschaft, Leitwährung, Geldschöpfung, Notenbanken, verdeckte Kriegsführung, Propaganda, Machtforschung, Medienwissenschaften, Geheimdienstarbeit, Waffenhandel, Geopolitik, US-Kriegs-Geschichte, NATO-Geheimarmeen (Gladio), Konzernkritik, Globalisierungskritik, Friedens- und Konfliktforschung, Psychologie, Menschenrechte, UNO, Weltbank, IWF,, FED, Welthunger, Energieforschung, Entwicklung, Netzwerke, Systeme, Steuern, Fairness,   …. ) und diese Themen miteinander geistig verbinden können. Unten angeführt, ein paar sehr empfehlenswerte Bücher, um sich mal in ein paar  Themen einzulesen ….)

Traurig, aber anzunehmen: Wahrscheinlich gibt es in ganz Österreich nicht mal einen Journalisten, dessen journalistisches und persönliches Thema/Motto Geopolitik oder Systeme oder Friedensforschung ist/sind.

Zum weiteren Verlust unserer Neutralität und Miteinbeziehung in künftige EU-Battlegroupseinsätze möchte ich Ihnen noch den offenen Brief der Solidarwerkstatt Linz textlich einfügen:

Sehr geehrte Abgeordnete,

ab 1. Juli.2016 sollen österreichische SoldatInnen im Rahmen der EU-Schlachtgruppen („battle groups“) erneut „Gewehr bei Fuß“ stehen, um innerhalb weniger Tage auf Beschluss des EU-Rates und unter deutschem Kommando in Militärmissionen der Europäischen Union geschickt zu werden. Diese EU-Kampftruppen dienen für Angriffskriege der EU, ein Mandat des UN-Sicherheitsrates ist nicht erforderlich (sh. auch Art. 23g-BV-G). Der erklärte Einsatzradius der Battlegroups ist 6.000 km rund um Brüssel, also vor allem die rohstoffreichen Regionen Afrikas, des Nahen und Mittleren Ostens. Bei der ersten Battlegroups-Bereitschaft Österreichs (1. Halbjahr 2011) standen österreichische Truppen bereits knapp davor, in den Libyen-Krieg entsendet zu werden. Die EU drängt immer offener auf einen Ersteinsatz dieser Battlegroups. Die Ausrufung der EU-Beistandsverpflichtung im sog. „Kampf gegen den Terror“ im November 2015 erhöht die Gefahr eines solchen Einsatzes zusätzlich. Es wird immer wahrscheinlicher, dass österreichische Truppen bei solchen Kriegen – mitschießen und mitsterben. Denn die österreichische Regierung strebt offensichtlich an, zum Battlegroups-Champion in der EU aufzusteigen. Nach dem 2. Halbjahr 2016 hat die Regierung auch für das 1. Halbjahr 2017, das 1. Halbjahr 2018, das 2. Halbjahr 2018 und voraussichtlich auch für das 2. Halbjahr 2020 die Einsatzbereitschaft österreichischer SoldatInnen für diese EU-Kampftruppen nach Brüssel gemeldet.

Die Teilnahme Österreichs an diesen Kampftruppen ist klar neutralitäts- und staatsvertragswidrig . Aufgrund der raschen Abrufbereitschaft durch die EU wird eine Parlamentsbeteiligung faktisch ausgehebelt. Dabei widerspricht nicht erst der Einsatz, sondern bereits die am 1. Juli beginnende Einsatzbereitschaft der österreichischen Neutralität. Denn Pflicht des Neutralen ist sowohl die Nichtteilnahme an Kriegen als auch die Nicht-Teilnahme an Organisationen, die der Vorbereitung und Durchführung von Kriegen dienen. Pflicht des Neutralen ist es, bereits in Friedenszeiten alles zu unterlassen, was die Glaubwürdigkeit des Friedensgebotes erschüttern könnte. Kaum etwas kann diese Glaubwürdigkeit mehr erschüttern, als die Bereitschaft, innerhalb von wenigen Tage auf Befehl aus Brüssel in Kriege zu ziehen.

Wir lehnen die Teilnahme Österreichs an diesen EU-Battlegroups ab. Die westlichen Militärinterventionen der letzten Jahrzehnte haben eine furchtbare Blutspur hinterlassen und Millionen Menschen zur Flucht gezwungen. Statt bei Battlegroups mit zu marschieren, muss Österreich endlich eine aktive Friedens- und Neutralitätspolitik betreiben, die sich für friedliche Konfliktlösungen und internationale Abrüstung engagiert, die Fluchtursachen bekämpft und nicht die Flüchtlinge.

Wir rufen Sie als Nationalrats-Abgeordnete daher auf, endlich die Notbremse zu ziehen: STOPPEN SIE SOFORT DIE TEILNAHME ÖSTERREICHS AN DEN EU-BATTLE-GROUPS! Sollten ab 1. Juli 2016 österreichische SoldatInnen wieder für diese Kampftruppen abmarschbereit stehen, lassen wir Ihnen und der Regierung jedoch eine klare Botschaft zukommen: Ihr habt derzeit zwar die Macht, Gesetze mit Füßen zu treten und das Leben von Menschen bei EU-Kriegen aufs Spiel zu setzen, aber ihr habt nicht unsere Legitimation: NICHT IN UNSEREM NAMEN!

Wir ersuchen um Unterstützung für diesen Offenen Brief bis spätestens Mitte Juni 2016. Bitte Name und Adresse schicken anoffice@solidarwerkstatt.at.

Warum wir die Teilnahme an EU-Kampftruppen ablehnen

Die Solidar-Werkstatt lehnt die Teilnahme an den EU-Battlegroups entschieden ab! Diese Kampftruppen sind neutralitäts- und staatsvertragswidrig, sie können für Angriffskriege ebenso eingesetzt werden wie zur Niederschlagung von sozialen Protesten im Inneren der EU.

1)Die EU-Battlegroups sind für offensive Militäraktionen – sprich – Angriffskriege einsatzbereit. Grundlage sind die sog. „Petersberg Aufgaben“, die nach dem neuen EU-Vertrag von Lissabon u.a. zur „Abrüstung“ des Gegners bzw. zur „Bekämpfung des Terrorismus im Hoheitsgebiet von Drittstaaten“ durchgeführt werden können. Welcher Gegner mit Waffengewalt „abgerüstet“ bzw. wer als „Terrorist“ zum Abschuss freigegeben wird, entscheidet der EU-Rat. Ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates ist dafür nicht erforderlich, denn mit dem EU-Vertrag von Lissabon kann der EU-Rat selbst das Mandat für globale Militäreinsätze erteilen. Österreich hat im Artikel 23g B-VG für die Teilnahme an solchen völkerrechtswidrigen Kriegseinsätzen bereits vorsorglich grünes Licht geben. In den Erläuterungen zu Art. 23g B-VG heißt es wörtlich, dass die Beteiligung an EU-Militärmissionen„ auch für den Fall gilt, dass eine solche Maßnahme nicht in Durchführung eines Beschlusses des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen ergriffen wird“. Damit wurde – um unter allen Umständen bei EU-Einsätzen mitmarschieren und mitschießen zu können – klammheimlich die Bereitschaft zum Bruch von Völkerrecht in die österreichische Verfassung eingeschleust. Denn genau das wird auf EU-Ebene auch verlangt. Eine Österreicherin, Benita Ferrero-Waldner, hat das in ihrer Eigenschaft als EU-Kommissarin unmissverständlich dargelegt: „Die EU (kann) ihre geplanten Battle-Groups auch ohne die Zustimmung des UN-Sicherheitsrats in Einsätze schicken“ (zit. nach Standard, 11.09.2007).

Als bevorzugte Einsatzgebiete der Battlegroups nannte bereits vor etlichen Jahren der damalige Hohe Beauftragte der EU-Außenpolitik Javier Solana die rohstoffreichen Gebiete Afrikas, des Nahen und mittleren Ostens. Der offiziell deklariert Einsatzradius von 6.000 km rund um Brüssel markiert exakt diese Regionen. In EU-Strategiepapieren werden „Regionalkriege zur Verteidigung Europäischer Interessen“, u.a. zum „Stabilitätsexport zum Schutz der Handelswege und des freien Flusses von Rohstoffen“ propagiert (siehe hier). Im Vorbereitungsdokument für den EU-„Rüstungs“-Gipfel im Dezember 2013 werden folgende „Gebiete von privilegiertem Interesse“ als potentielle Interventionsziele aufgelistet: „Östliche und südliche Nachbarschaft, die Nachbarn der Nachbarn (von Mali bis Somalia, vom Golf bis Zentralasien), die zentralen Seewege im Indo-Pazifik (von Suez bis Shanghai) und der erweiterte Norden (Arktis und ihr Umfeld).“ (siehe hier ) In Vorbereitung auf die Battlegroups-Einsätze trainierte das Bundesheer bereits in vergangenen Jahren gemeinsam mit der deutschen Bundeswehr den Einmarsch einer EU-Streitmacht in die Kaukasusregion (European Endeavour 2009).

2) Die Teilnahme Österreichs an den EU-Battlegroups ist daher klar neutralitätswidrig. Und zwar nicht erst der Einsatz, sondern bereits die am 1. Juli beginnende Einsatzbereitschaft. Denn Pflicht des Neutralen ist sowohl die Nichtteilnahme an Kriegen als auch die Nicht-Teilnahme an Organisationen, die der Vorbereitung und Durchführung von Kriegen dienen. Pflicht des Neutralen ist es, bereits in Friedenszeiten alles zu unterlassen, was die Glaubwürdigkeit des Friedensgebotes erschüttern könnte. Kaum etwas kann diese Glaubwürdigkeit mehr erschüttern, als die Bereitschaft, innerhalb von wenigen Tagen auf Befehl aus Brüssel unter Umgehung der UNO in Rohstoffkriege zu ziehen.

3) Die Battle-Groups sind auch für Einsätze im Inneren der EU gedacht. Grundlage dafür bietet ebenfalls der EU-Vertrag von Lissabon. In der sog. „Solidaritätsklausel“ des Artikels 222 (Vertrag über die Arbeitsweise der EU) heißt es: „Wenn ein Mitgliedstaat von einem Terroranschlag oder einer Katastrophe natürlichen oder menschlichen Ursprungs betroffen ist, mobilisieren die Mitgliedsstaaten alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente einschließlich der ihr von den Mitgliedstaaten bereitgestellten militärischen Mittel…“ regierungstreue Rechtsgelehrten wird es kaum schwer fallen, Streikbewegungen und andere soziale Protestmaßnahmen in eine „Katastrophe menschlichen Ursprungs“, wenn nicht gar in einen „terroristischen Akt“ umzuinterpretieren. Das wird umso leichter fallen, als der EU-Rat im Jahr 2014 eine solche „Katastrophe“ u.a. dann vorliegt, wenn„ schwerwiegende Auswirkungen auf Vermögenswerte“ drohen (1). Im Juni 2010 hatte EU-Kommissionspräsident Barroso bei einem Treffen mit Gewerkschaftsvertretern offen damit gedroht, es Ländern wie Griechenland, Spanien und Portugal könnten „Militärdiktaturen“ drohen, „wenn sie nicht bereit sind die Sparpakete auszuführen.“ (siehe hier) Der damalige deutsche Verteidigungsminister Struck wies bereits 2004 darauf hin, dass EU-Schlachtgruppen auch für Einsätze innerhalb der EU bereit stehen: „Die Konzeption ist also folgende: Wenn ein Konflikt in Europa oder außerhalb von Europa auftritt, dann wollen wir schnell eine solche Battle-Group einsetzen.“(2)

4) Die österreichische Teilnahme bei den Battlegroups ist auch staatsvertragswidrig. Der Staatsvertrag untersagt eindeutig die militärische Kooperation Österreichs mit Deutschland. Schon in Vorbereitung auf den Battlegroups-Einsatz sind österreichische Offiziere in die Kommandostrukturen der deutschen Bundeswehr eingebunden, finden laufend deutsch-österreichische Militärmanöver statt. Beim Battegroups-Einsatz 2016 stehen österreichische Soldaten – so wie bereits auch 2012 – sogar explizit unter deutschem Kommando. Das ist mit dem Staatsvertrag unvereinbar. Dass die österreichische Regierung im Vorfeld des EU-Betritts Anfang der 90er Jahre die einschlägigen Bestimmungen des Staatsvertrages einseitig (d.h. ohne Parlamentsbeteiligung und unter Umgehung der Signatarstaaten) für „obsolet“ erklärt hat, ist zwar Ausdruck der rechtsstaatlichen Verwilderung der Machteliten, ändert aber nichts am Inhalt des Staatsvertrages.

5) Mit der Teilnahme an den EU-Battle-Groups wird auch der sog. „Parlamentsvorbehalt“ bei Auslandsmissionen des Bundesheeres ausgehebelt. Da diese Kampftruppen innerhalb von 5 Tagen nach Ent

scheidung des EU-Rates bereits aufbrechen und innerhalb von weiteren 10 Tagen im Einsatzgebiet gefechtsbereit sein müssen, ist eine parlamentarische Entscheidung geschweige denn Debatte faktisch ausgeschlossen. Zudem wurde Bundeskanzler und Außenminister im sog. „Kriegsermächtigungsartikel 23g“ B-VG bereits grünes Licht gegeben, Österreich an EU-Kriegseinsätzen auch ohne UN-Mandat zu beteiligen.

6) Die EU-Battlegroups sind ein Türöffner für weitere Militarisierungsschritte in Richtung. Nur wer sich an den Battlegroups beteiligt, findet Einlass in die sog. „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“, einem militärischen Kerneuropa, an dem derzeit verstärkt gearbeitet wird. Dieses militärische Kerneuropa soll die EU-Staaten zur Aufrüstung antreiben (Motto: Wer nicht rüstet, hat nichts mitzureden) und die Grundlage für den Aufbau einer zentralisierten EU-Armee darstellen.

Anmerkungen:
(1) Beschluss des Rates vom 24.06.2014 über die Vorkehrungen für die Anwendung der Solidaritätsklausel durch die Union (2014/415/EU)
(2) zit. N. Deutscher Bundestag, Stenografischer Bericht 126. Sitzung, Berlin, 23.09.2004

Noch zum Thema Neutralität:

Die österr. immerwährende Neutralität wurde u. wird mit Füßen getreten und ihr das Leben ausgehaucht.

————————————————————————————————————————————-

Zur Neutralität schreibt die Wiki hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Neutralit%C3%A4t_(Internationale_Politik AUSZUG:

Von Dauernder Neutralität spricht man, wenn sich ein Staat zur immerwährenden Neutralität in allen Konflikten bekennt. (Quelle 1899 und 1907 haben die Haager Friedenskonferenzen genauer definiert, welches Verhalten von einem neutralen Staat genau zu erwarten ist. Er hat sich schon in Friedenszeiten so zu verhalten, dass er im Kriegsfall glaubhaft feststellen kann, keine der Kriegsparteien zu bevorzugen bzw. zu benachteiligen und an keinen Kampfhandlungen teilzunehmen oder sie zu fördern. Dabei geht es nicht nur um militärische Angelegenheiten, sondern ebenso um wirtschaftliche Beziehungen, die neutral zu gestalten sind. Das Verhalten des Neutralen umfasst somit nicht nur die formale Bündnisfreiheit, sondern auch das Glaubhaftmachen der neutralen Haltung. Nur so kann der Neutrale allenfalls vermeiden, im Krieg als potentieller Gegner präventiv angegriffen zu werden. …

Im völkerrechtlichen Sinne wird Neutralität heute vor allem militärisch definiert: Neutral ist, wer keiner offensiv kriegführenden Kriegspartei oder keinem militärischen Bündnis angehört.

——————————————————————————————————–

Daraus ergeben sich für mich folgende Fragen zur immerwährenden Neutralität Österreichs.

  1. Wenn Österreich als EU-Mitglied eine gemeinsame EU-Außenpolitik betreibt, wie neutral ist man dann noch? (EU-Sanktionen Russland, etc.)
  2. Z. B.: Da die EU und damit auch das angeblich immerwährend neutrale Österreich, wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland in Friedenszeiten verhängte, kann Österreich im Kriegsfall nicht behaupten, eine Kriegspartei (US-NATO, oder nur US, …) nicht bevorteilt UND unterstützt zu haben, somit könnte Österreich im Krieg als potentieller Gegner von Russland präventiv angegriffen werden.  
  3. Wenn Österreich eine „Partnerschaft für den Frieden“ mit einem militärischen Bündnis der NATO eingeht, wie neutral erscheint man dann überhaupt noch, vor allem, da das NATO Verteidigungsbündnis zu einem NATO-Angriffsverbund außerhalb des NATO-Gebietes mutierte (eine NATO-Verteidigung in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Kosovo, … ist nicht möglich!) und bereits öfters völkerrechtswidrig bombardierte.
  4. Wenn Österreich alljährlich tausende Male NATO-Mitgliedern gestattet bzw. unterstützt,  Militärpersonal, Waffen und Munition durch Österreich zu transportieren, sind das keine neutralen Handlungen. (siehe Bericht unten)
  5. Wenn auf unseren österr. Truppenübungsplätzen gemeinsame Militärübungen (US-Truppen & Österr. BH, z. B. Truppenübungsplatz Lizum/Tirol) abgehalten werden, verhält man sich im Friedensfall gegenüber kriegführenden Staaten (z. B. Amerika) doch nicht neutral sondern partnerschaftlich sogar militär-partnerschaftlich!
  6. Wenn auf österr. Staatsgebiet, beschützt und bewacht durch die österr. Exekutive und das österr. Militär, bereits mehrmals das Bilderbergertreffen stattfand, das für hochrangige NATO-Vertreter (auch für intern. Finanzmarkt und Konzernvertreter) eine Lobbyplattform gegenüber den gewichtigen europäischen Personen der europäischen (NATO)-Staaten darstellt unterstützt man die Führung und das Vorantreiben von militärischen Agenden eines militärischen Bündnisses, wenn am Bilderbergertreffen hochrangige Militärs referieren und für NATO-Ziele werben.
  7. Wenn österr. Firmen Waffen aller Art (Panzer, Haubitzen, Sturmgewehre, Drohnen, gepanzerte Fahrzeuge, Pistolen, Legierungen, ….) an viele NATO-Partner und die halbe Welt verkaufen, unterstützt man doch auch Kriegsparteien als Handelspartner.
  8. Wenn Österreich es ausländischen Geheimdiensten (CIA) erlaubt, z. b. auf der Hohen Warte eine Abhörstation für Osteuropa einzurichten und zu betreiben ist das mit Neutralität doch nicht zu vereinbaren, da man einer Kriegspartei hilft.
  9. Wenn Österreich es einem ausländischen Geheimdienst, der CIA, erlaubt, neben der UNO Quartier zu beziehen, damit der CIA seine Geheimdienstarbeit im Geheimen und in aller Nähe machen kann, finde ich das neutralitätsfraglich.
  10. Wenn Österreich eine rege Zusammenarbeit und Austausch von Daten und Informationen mit mehreren ausländischen Geheimdiensten betreibt, also auch Partnerschaften mit kriegführenden Staaten unterhält (z. B. mit dem US-Kriegsimperium der Angriffskriege mit u. durch Lügen und Gewalt, Destabilisierungskönig, Regime Changes-Meister, False-Flag-Koordinator, Foltergefängisbetreiber, Drohnenmordunternehmen, …) wurde ebenfalls eine Partnerschaft mit einer nichtneutralen Angriffsnation eingegangen.
  11. Wenn über dem österreich. Lufthoheitsraum zahlreiche NATO-Militärmaschinen fliegen dürfen, hilft man in Friedenszeiten als neutraler Staat doch auch einem Militärbündnis!
  12. Eigentlich sind alle wirtschaftlichen Beziehungen zu kriegführenden Staaten gegen die Neutralität! Also dürften immerwährende neutrale Staaten keine wirtschaftlichen Beziehungen mit Amerika haben, da sie ständig Kriege außerhalb von Amerika führen!
  13. Ist meine Glückszahl. Die Zahl 13 steht für mich für den Wandel und den Umbruch u. v. m. 

—————————————————————————————————

Hier kommt man noch zu Gesetzesstellen die unsere Neutralität „aushebelten“.

(Truppenaufenthaltsgesetz – 2001)

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20001369

(Bundesgesetz zur Ein-, Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial – 1977)

 https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblPdf/1977_540_0/1977_540_0.pdf

Natürlich sind auch die EU-Beitrittsverträge sowie weitere EU-Verträge sowie die Vereinbarungen zur NATO Partnership for Peace und alle geheimen Geheimdienst- u. Abhör-Abkommen zwischen Österreich und Amerika u. a. Staaten nicht neutralitätsdienlich bzw. neutralitätskonform.

————————————————————————————-————

Die Frage ergibt sich, ob Sie, Hr. Dr. Alexander Wrabetz, das hier Vorgestellte tatsächlich alles nicht wissen oder es zwar wissen, aber vor der Öffentlichkeit und letztlich auch Ihrem Gewissen und Ihrer Verantwortung verstecken? Sie wissen: Die Medien sind das Problem und wären auch die Lösung, vor allem der öffentlich-rechtliche Rundfunk. It´s Time To Break The Silence!

Es gäbe noch viel zu kritisieren, aber für heute bin ich durch.

In der Hoffnung, Hr. Dr. Alexander Wrabetz, Ihr Interesse an einer umfassenden, die Bevölkerung aufklärenden Berichterstattung (oder Anregung zu einer fehlenden Doku über das amerikanische „System“ geweckt zu haben) verbleibe ich aus dem per ÖVP-Amtsmissbräuche offenkundig verfassungswidrig agrar-ausgeraubten Tirol, vom friedlichen Widerstand, Klaus Schreiner

Don´t be part of the problem! Be part of the solution. Sei dabei! Gemeinsam sind wir stark und verändern unsere Welt! Wir sind die 99 %! 

“Wer behauptet, man braucht keine Privatsphäre, weil man nichts zu verbergen hat, kann gleich sagen man braucht keine Redefreiheit weil man nichts zu sagen hat.“ Edward Snowden

Hier findet man wichtige vertiefende Informationen:

Quo vadis NATO? – Herausforderungen für Demokratie und Recht“ Vortrag des ehem. Bundesrichters Wolfgang Neskovic über „gezielte“ Tötungen. http://www.nachdenkseiten.de/?p=17283

Zauberformel: Öl- statt Gold – gedeckte Weltwährung – Staatsverschuldung, US-Kriege und Dollar-Imperialismus von Univ. Prof. Dr. Mohssen Massarrat http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=20279 

Chaos und Hegemonie – Wie der US-Dollar-Imperialismus die Welt dominiert von Univ. Prof. Dr. Mohssen Massarrat http://www.business-reframing.de/wp-content/uploads/2014/04/Dollarimperialismus.pdf

Der amerikanische Militärisch-industrielle-parlamentarische-Medien-Komplex http://www.aktivist4you.at/wordpress/wp-content/uploads/2016/05/Ursachen-und-Hauptantriebskr%C3%A4fte-der-US-Kriege-und-Fl%C3%BCchtlinge-der-amerik.-MIK.pdf

Die Firma der Präsidenten – The Carlyle Group

http://www.free21.org/pdf-die-firma-des-praesidenten-die-groesste-kriegsindustrie-der-welt/ 

 

Die CIA und die Medien: 50 Tatsachen, die in der Welt bekannt werden müssen 

http://www.aktivist4you.at/wordpress/2016/04/19/die-cia-und-die-medien-50-tatsachen-die-in-der-welt-bekannt-werden-muessen/

Buchtipps:

Buchtipps u. Medienkompetenz

————————————————————————————-————

————————————————————————————-————
Aus dem per ÖVP-Amtsmissbräuche offenkundig verfassungswidrig agrar-ausgeraubten Tirol, vom friedlichen Widerstand, Klaus Schreiner

Don´t be part of the problem! Be part of the solution. Sei dabei! Gemeinsam sind wir stark und verändern unsere Welt! Wir sind die 99 %! 

“Wer behauptet, man braucht keine Privatsphäre, weil man nichts zu verbergen hat, kann gleich sagen man braucht keine Redefreiheit weil man nichts zu sagen hat.“ Edward Snowden

banner (4)

PDF-Downloadmöglichkeit eines wichtigen sehr informativen Artikels über den amerikanischen Militärisch-industriellen-parlamentarischen-Medien Komplex – ein Handout für Interessierte Menschen, die um die wirtschaftlichen, militärischen, geopolitischen, geheimdienstlichen, politischen Zusammenhänge der US-Kriegsführungen samt US-Kriegspropaganda mehr Bescheid wissen wollen : Ursachen und Hauptantriebskräfte der US Kriege und Flüchtlinge der amerik. MIK   (… auf Unterstrichenes drauf klicken 🙂 )

Folge dem Geld US Bonds

Teufelsspirale-624x440

Bitte teile diesen Beitrag:

Share Button

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.