TTIP Aktionsbündnis Österreich & Deutschland – Gemeinsam sind wir stark und verändern die Welt! Bitte BEITRETEN, freier Eintritt.

★★★ Widerstandsberichterstattung über die herrschenden, demokratischen Um- bzw. Zustände ★★★

Finanzmarkt- und Konzernmacht-Zeitalter der Plutokratie unterstützt von der Mediakratie in den Lobbykraturen der Geld-regiert-Regierungen in Europa, Innsbruck 2014-08-12

Liebe® Blogleser_in,

Bewusstheit, Liebe und Friede sei mit uns allen.

Jeder der was TUN will sollte dieser Gruppe beitreten und aktiv werden, zumindest die Petitionen unterschreiben. Es geht um unsere, unserer Kinder und deren Kinder Welt. http://stopp-ttip.eulu.info/video.htm 

Aus dieser Quelle  zur weiteren Verbreitung entnommen: 

http://stopp-ttip.eulu.info/video.htm

Eine Auswahl an interessanten Ausschnitten verschiedener Videos zum Thema.

HIER SOLLTE MAN ÜBERALL MITMACHEN und online unterschreiben!! 

http://stopp-ttip.eulu.info/petitionen.htm

http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/BI/BI_00042/index.shtml

http://www.change.org/de/Petitionen/eu-kommission-deutscher-bundestag-tisa-abkommen-stoppen

http://www.ttip-unfairhandelbar.de/start/ebi/

http://stopp-ttip.eulu.info/buergerinitiative_ceta.htm

Bitte helft mit so rasch als möglich, 500 Untersützungserklärungen und mehr bis Ende September zusammen zu bekommen: Diese sind nach österreichischen Recht leider notwendig um Bürgerinitiative im Parlament einreichen zu können.Am Formular befindet sich die Adresse zum retournieren der Unterschriften bis zum Stichttag 31.September 2014

 

Zum Downloaden bitte auf das jeweilige Bild klicken
2 seitiger Text zu BI (siehe unten) + Formular Unterschiriftenlisten zum Ausdrucken und sammeln

SEITE 1

Parlamentarische Bürgerinitiative „Nein zum Comprehensive Economic and Trade Agreement Abkommen (CETA)“, zwischen Kanada und der Europäischen Union
Die Bundesregierung wird dringend ersucht, das von der Europäischen Union und Kanada ausgehandelte Abkommen „CETA“, ohne Wenn und Aber zurück zu weisen. Der zuständige Vertreter Österreichs beim „Rat der Europäischen Union“ kurz „RAT“, muss mit dem Mandat „NEIN“ ausgestattet werden. Eine Stimmenthaltung müsste von der Bevölkerung als Zustimmung Österreichs gewertet werden.
Seitens der EinbringerInnen wird das Vorliegen einer Bundeskompetenz folgendermaßen an-genommen:Im Zuge des Beitritts Österreichs zur EU und nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) an die geänderten Bedingungen angepasst. Die beiden Kammern des österreichischen Parlaments, Nationalrat und Bundesrat, haben daher vielfältige Mitwirkungsrechte.

ANLIEGEN
:
Im Auftrag des EU-Rates, der Mitgliedstaaten der EU, verhandelte die EU-Kommission seit einigen Jahren ein umfassendes Freihandelsabkommen mit Kanada. Abgekürzt wird das Abkommen CETA. Kanada. Mit einer Bevölkerung von knapp 35 Millionen, ist Kanada heute der 12-wichtigste Handelspartner der EU. Das Handelsvolumen beträgt mehr als 61 Milliarden Euro in Waren und 27 Milliarden Euro in Dienstleistungen. Das Abkommen geht weit über reinen Warenaustausch hinaus und enthält explizit Kapitel über Dienstleistungen und deren Erbringung, die Anerkennung von Berufsqualifikationen, das öffentliche Beschaffungswesen, zu Ursprungsregeln, Qualitätsanforderungen, Patentschutz, Niederlassungs-bestimmungen, Finanzdienstleistungen, Investitionsschutz, Agrarprodukte-Handel, und zur Nachhaltigkeit der Handelsbeziehungen, das heißt zu Sozial- und Umweltschutzbestimmungen. Zu den umstrittensten Inhalten gehört eine Vereinbarung über die Aufnahme eines Investor-gegen-Staat Klagerechts (ISDS) im entsprechenden Investitionsschutz-Kapitel.

SEITE 2

Parlamentarische Bürgerinitiative „Nein zum Comprehensive Economic and Trade Agreement Abkommen (CETA)“, zwischen Kanada und der Europäischen Union

Die Verhandlungen wurden im „geheimen“ fast unbemerkt von der breiten Bevölkerung mit folgender Verlautbarung der Union vom 1. August 2014,

Zitat

„Nach Monaten intensiver Verhandlungen zwischen EU-Handelskommissar De Gucht und dem kanadischen Handelsminister Ed Fast haben Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der kanadische Premierminister Stephen Harper heute eine politische Einigung über die wesentlichen Elemente eines umfassenden Wirtschafts-und Handelsabkommens (CETA) erreicht“ ,für abgeschlossen erklärt.

Zitatende

CETA beinhaltet in vielen Punkten textgleiche oder ähnliche Vertragstexte, welche auch im gescheiterten Abkommen ACTA enthalten waren. Dies bedeutet im Wesentlichen ACTA kommt durch die Hintertür.

Eine Ratifizierung von CETA, welches auch als Art Blaupause für TTIP gewertet werden kann, hätte weitreichende negative Auswirkungen, nicht nur für Österreich. Da nicht auf alle Punkte die CETA beinhaltet eingegangen werden kann hier exemplarisch:

Es ist hinlänglich bekannt das die Europäische, im Besonderen die österreichische Bevölkerung, der sie verpflichtet sind, Gentechnik weitgehend ablehnt. Würde CETA ratifiziert, könnte der Gentechnik- und Chemiekonzern Monsanto über geheime Schiedsgerichte, europäische und nationale Gentechnikgesetze und Bestimmungen zu Fall bringen. Auch die Kennzeichnung auf Produkten zum Beispiel „Ohne Gentechnik“ oder „Gen Frei“ etc. wäre über kurz oder lang davon betroffen.

So wird es auch möglich sein, dass zum Beispiel für ein nationales Fracking Verbot, der Staatsbürger über seine Steuern, gigantische Summen an einen Konzern bezahlten muss. Spätestens seit NAFTA könnten amerikanische Firmen mit Filialen in Kanada gegen Europäische oder nationale Gesetze vorgehen. Selbst wenn TTIP scheitert.

Von Echtzeit Überwachung im Internet, Netzsperren und dergleichen wie auch in ACTA vorgesehen, ganz zu schweigen. Stichwort: Internet Kommissar

Die Investitionsschutzklausel (ISDS) stellt eine der wesentlichen Punkte des Abkommens dar. Diese hebelt in letzter Konsequenz die nationale Gesetzgebung aus, entmündigt den Bürger und führt unsere Demokratie und dessen Wesen und Werte ad absurdum. Gesetzesänderungen die Millionen oder gar Milliarden kosten, kann sich Österreich und dessen Bürger nicht leisten.

Mit einer Zustimmung oder Enthaltung der Regierung zu CETA würde wissentlich das Faustrecht (Klagerecht) an Konzerne abgeben. Wird CETA ratifiziert, könnte das Abkommen TTIP, welches derzeit noch und ebenfalls im geheimen verhandelt wird ohne weiteres scheitern, da diese beiden Abkommen in seiner Natur sehr ähnlich sind.

Es wird daher auch kein Zufall sein, dass das nach außen hin unscheinbare Abkommen CETA mit einem prognostiziertem eher geringem Wirtschaftsvolumen als erstes zur Ratifizierung vorgelegt wird.

In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, dann kann man sicher sein, dass es auf diese Weise geplant war. (Franklin D. Roosevelt)

http://stopp-ttip.eulu.info/petitionen.htm

http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/BI/BI_00042/index.shtml

http://www.change.org/de/Petitionen/eu-kommission-deutscher-bundestag-tisa-abkommen-stoppen

http://www.ttip-unfairhandelbar.de/start/ebi/

—————————————————————————————————

Aus dem per ÖVP-Amtsmissbräuche offenkundig verfassungswidrig agrar-ausgeraubten Tirol, vom friedlichen Widerstand, Klaus Schreiner

Don´t be part of the problem! Be part of the solution. Sei dabei! Gemeinsam sind wir stark und verändern unsere Welt! Wir sind die 99 %!

PS.: Übrigens die 14. Innsbrucker Friedensmahnwache findet am Montag den 18.08.14 um 18:00 Uhr bei der Annasäule statt. Sei dabei! Unterstütze mit Deiner Anwesenheit die friedliche Bewegung FÜR Frieden in Europa und auf der ganzen Welt!

10577069_775986455794029_7711085544547196567_n

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.