Unser Grundrecht auf freie Meinungsäußerung

Sehr geehrter Herr Andreas Jantsch,

Datenschutzbeauftragter und grüner Kritiker der Bürgermeinungen,

mit Erstaunen habe ich Ihre Email gelesen.

Eigentlich wollte ich den Verantwortlichen und mir mal etwas Zeit lassen, um ihnen die innerparteiliche Entscheidungsfindung durch Diskussionen und Meinungsaustausch unter den Politikern ….bzw. durch Eigenrecherche der Medien und Zurückfindung zur Ausübung der Kritikfunktion … unser aller Leben zu erleichtern… und ich meiner Arbeit weiter nachgehe..aber..

 Normalerweise wollte ich nur mehr Einseiter schreiben, aber in Ihrem Falle reicht diese eine Seite wahrscheinlich nicht aus oder die Schrift wäre unleserlich aufgrund der dafür notwendigen kleinen Schrifthöhe. Gerne nehme ich mir ein paar Zeilen für Sie Zeit. Ich bin zwar kein Jurist aber selbst darüber froh, habe aber meine eigene bürgerliche Rechtsansicht:

Sie sind der grünen juristischen Ansicht, meine Bürgermeinungsäußerungen, Anfragen und Forderungen an unsere öffentlichen Volksvertreter etc. sind ein „Newsletter“ und unterliegen? dem Direktmarketing??!! und sollten …?

Raum für Ihre Gedanken…

Wollen unsere Volksvertreter von den Bürgern jetzt überhaupt nichts mehr hören bzw. lesen? Also doch keine Bürgerbeteiligungen erhalten? Soll dieses ihr Vorgehen, verloren gegangenes Vertrauen in uns Bürger stärken, also unser Misstrauen erhöhen?

 Nochmals, ich bin zwar kein Jurist, aber hier bin ich ganz und gar anderer rechtlicher Auffassung bzw. Meinung wie Sie, möchte Sie aber keinesfalls in Ihrem Fachbereich belehren oder dass Sie meine Meinung annehmen müssen…ich sehe aber meine Schreiben und Anfragen an die gewählten Volksvertreter eher als aktive engagierte Bürgerbeteiligung ….aber auch meine kaufmännische Bürgerpflicht unser Steuergeld besser schützen können und dafür auch alles zu tun und nicht zuzusehen! Ich kann nicht weiter zusehen wie mit unserem Geld umgegangen wird, ist Ihnen das alles egal? Haben Sie meine Aussendungen nicht gelesen? Oder etwa doch nicht ihr Fachbereich? Sollte ich die Politiker von diesen Informationen per Email alle auslassen und nur mehr die Medien, Sozialpartner und vermehrt die Bürger anmailen…in Gruppen von unter 50 Adressen? Oder nur Teile unserer Parlamentarier informieren – also entgegen/wider der Gleichheit handeln? Wenn Sie wollen, lösche ich Sie raus. Dann können Sie wieder als Volksvertreter „frei“ von den Bürgeranfragen vor sich hin leben.

Wenn ich nicht meiner Meinung schriftlich Ausdruck bzw. diese wirksam an alle kommunizieren darf, wollen Sie mich damit mundtot machen? So sieht grüne Zensur aus? Wollen Sie die freie Meinungsäußerungen von Bürgern unter dem Deckmantel „Dirketmarketing/Newsletter“ unterbinden? Sind Ihnen kritische Bürgeranfragen zu lästig? Wollen Sie nur meinungskonforme Emails Ihrer „grünen“ Politik erhalten? Darf es keine Dialektik, Streitgespräch (-schrift) für Entscheidungsbildung und Entscheidungsfindung in einer Demokratie mehr geben? Sollte ich tausende Seiten Papier verschwenden, um Ihnen allen diese Nachricht, per altmodisch sowie gegen die Umwelt und Nachhaltigkeit per Post und selbst den Erdölmehrverbrauch dadurch erhöhend, senden? Werden grüne Einstellungen und Handlungsweisen von Ihnen gelebt, Hr. Jantsch?

Da bin ich mal gespannt, welcher Volksvertreter bzw. welche Partei gegen Bürgeranfragen mit Klagen gegen die Bürger daherkommt. Ich zittere schon vor mich hin und wenn Sie die Gerichte bemühen wollen dann bekomme ich sicher mehr mediale (kostengünstige) Aufmerksamkeit und Sie freuen sich grün und der Staat freut sich über ein paar Euros von mir?

Oder das höchste Gericht gibt mir recht, dass es Ausnahmen gibt und „Dirketmarketing/Newsletter“ bei Volksvertreter nicht anwendbar sind, allerdings nach längerer medialer Einwirkdauer, da unsere Gerichte ja nicht gerade effizient und schnell arbeiten…und die grünen Wähler werden dann hoffentlich auch wissen, wie die eigene Partei mit grünen Bürgern umgeht…ach wird das spannend werden und dazu beitragen, umfassend auf zu klären wie früher vor Jahrhunderten…. Falls nicht, wäre es möglicherweise befangen und ich würde mich an AI und den EU-Menschenrechtsgerichtshof wenden…und diesen von Ihnen gewünschten Schauprozess? (am besten vor Wahlen) für künftig verbindlichen Umgang zwischen Bürgern und Politik in einem für alle verbindlichen Urteil zu erhalten? O.K dann werde ich mein mir zur Verfügung stehende Geld nicht für Medienkampagnen etc. verwerden müssen…JUHU…dies wird …J und ich bin ein GELDSPARER wie sie erlesen haben, dann gehe ich halt in die Medienöffentlichkeit und Internetmedienöffentlichkeit wenn Sie wollen, bin zwar eigentlich nur „Schreibtischtäter“ und manchmal politisch ….

Vielleicht zahlt mir diese „Demokratisierungsgebühr“ dann ja auch noch jemand… Sie sollten sich aber dann auch damit beeilen, da ich ja das Land jederzeit fluchtartig verlassen könnte und dann ihrer Gerichtsbarkeit nicht mehr zur Verfügung stehen könnte…Achtung ich könnte ja auch in die Anonymität und ins WWW-Netz virtuell abtauchen…dann hat es der Daten-, Verfassungs- und sonstiger Schutz unserer Politiker etwas schwerer….meinen Geist zu fassen…und diesen in seinem Ausdruck zu bändigen…viel Spaß…

Wenn ein Gesetz diese freie Bürgeräußerung verbietet, dann sollte meiner Meinung nach, in Ihrem Wirkungsbereich des grünen Datenschutzes, dieses Datenschutzgesetz umgehend der Verfassung und den Grundrechten der Bürger/Menschen angepasst werden. Finden Sie nicht? Wenn Bürger die Politiker (Volksvertreter) anschreiben und Sie kommen mir mit Direktmarketing und bezeichnen meine Anfragen als „newsletter“ dann frage ich mich, ob Sie meine mir wichtige Schreiben auch gelesen und verstanden haben? LLeseLfaulL oder InformationsüberflutetL? Diese Anfragen beleuchten leider keine neuen Sachen und Belange und sind sicher kein „newsletter“!!!

 Zu meiner Person – Personenstandserklärung:

Ich bin Mensch, juristisch: eine natürliche Person

volkswirtschaftlich: bin ich Steuerzahler,

politisch: Wähler und Bürger – allerdings parteilos –

sozial: bin ich verantwortlich meinen Mitmenschen und mir gegenüber

religiös: wurde/wird man in Österreich “ christlich erzogen“ …

geistig: – lasse ich mich in meiner Subjektivität, über mich, jetzt nicht aus – das können andere ….

habe auch meine Staatsbürgerpflichten „brav“ erledigt, arbeite seit Jahrzehnten in der Privatwirtschaft und gehe auch künftig wählen… derzeit und heute – beute ich mich frei, in selbstständiger Arbeit, selbst aus…

in mir, ist mein „Klageort“ gleich neben meinem Bewusstsein angesiedelt und wohnhaft bin ich neben der noch zu errichtenden Korruptionsklagemauer Österreich in Innsbruck, welche ziemlich groß sein sollte, um genügend Platz für unsere bisherigen Skandale zu haben!

Wenn ich bei den verantwortlichen Volksvertretern, eben allen Parlamentariern, Bundesräten und Nationalräten, samt deren Präsidenten und Stellvertretern, den wichtigsten Medien, ein paar freien Journalisten, unserem Bundespräsidenten, den Hofburgmitarbeitern, den Gewerkschaften, den Arbeiterkammern, den Ministerien (Justiz, Finanz, etc.), einigen NGO´s, der Kirche anfange und meine Meinung/Wahrheit und unsere gröbsten Missstände aufzeige auch Möglichkeiten der Lösungen unserer Probleme aufzeige bzw. anbiete, mache ich dass, um danach von keinem zu hören „er habe es nicht gewusst…und war nicht informiert“. Konnte „Wichtiges von Unwichtigem“ nicht unterscheiden bzw. erkennen, dies überlasse ich jedem freien Menschen allerdings selbst. Ich mache das aus eigenem inneren Antrieb und wenn Sie meine Briefe gelesen haben, werden Sie erkennen, wie wichtig es für alle Bürger und deren Zukunft ist…. und nicht nur mir erscheint…!!! Da würde ich sogar auf Ihr Gesetz keine Rücksicht nehmen und der Bürgernotwehr freien lauf lassen….und kreativ und friedlich weiterhin versuchen bestmöglich effizient Verbesserungen zu erreichen. Das Einsparpotential in unserer Volkswirtschaft übertrifft sicherlich millionenfach ihre Klagsvorstellungen…und aus diesem Grunde, müsste ich als Kaufmann das kleinere Übel in kauf nehmen und riskieren geklagt zu werden auch selbst wenn mich unsere Gerichte aus dem Land jagen … oder in den „Bau“ … oder mich in ein finanzielles Desaster stürzen …schauen wir mal, dann werden wir schon sehen, sagt man in Tirol bei uns „planlosen angstlosen Mitbürgern“. Glauben Sie, wenn ich die Raiffeisen, den Bundeskanzler, die Medien, die Justiz, sowie alle oben genannten mit meinen freien Meinungsäußerungen per Email unter meinem Namen anschreibe, dass ich dann keinerlei Respekt oder AngstJ, keine Grenzen kenne oder keine Zivilcourage, etc. habe?

Die weit ungeregelten Finanzmärkte und deren Akteure haben Profitinteressen und sind nicht dem Gemeinwohl verpflichtet. Viele Juristen und Politiker haben volkswirtschaftlich leider zu wenig Interesse oder Ahnung, wetten? Ist auch meist nicht deren Sach- oder Fachgebiet – leider nicht! Wie sieht es da bei Ihnen aus, Hr. Jantsch? Selbst die Volkswirtschafter und sonstigen Ökonomen unterliegen häufig dem schwarzen Schwan. Wie wollen denn diese Gruppen auch Vorhersagen machen, wenn die Finanzmärkte sich ihre eigenen Regeln schreiben und mit teils nichtverständlichen Vehikeln von Mathematikern und Nobelpreisträgern immer mal selbst das Nachsehen haben. Und schon mal gegen die eigenen Kunden agieren… Unsere Nichtwirtschafter sehen unsere Volkswirtschaftsrisiken und Finanzmarktprobleme im ungeregelten Profitstreben der Großbanken und deren Spekulationsabteilungen etc. einfach nicht. Sind unsere Politiker etwas betriebsblind oder politisch ohnmächtig… knien vor dem Finanzmarkt und hoffen auf…weitere Geldflüsse…?

Verstehen Sie den Fiskalpakt und den ESM, ich meine nicht das „Bla, bla, bla“ unserer von den Finanzmarktteilnehmern instruierten Politiker und deren …

Würden Sie einen schleichenden Staatsstreich mit Auslagerung von Kompetenzen heutzutage erkennen? Sind Sie auch schon auf Mittwoch den 12.09.12 und die Entscheidungen in Karlsruhe beim Verfassungsgericht in Deutschland gespannt. Wir in Österreich sind medial „seicht“ über diese europäischen Finanzmarktereignisse informiert. In Deutschland unter den Bürgern sind der ESM und das Fiskalpaket die größte private Klagwelle seit dem zweiten Weltkrieg über 27.000 Klagen. Die Deutschen Mitbürger machen sich wirklich etwas mehr Sorgen. Bei gleicher Informiertheit und Interesse sollten ca. 2.700 Klagen in Österreich beim Verfassungsgerichtshof eingegangen sein. Sehen Sie unser Problem? Ich soll meine Aussendungen einstellen? NEIN!!! ES GEHT UM DIE ZUKUNFT ALLER UNSERER KINDER!!! Unseren Lebensraum, soziale Gerechtigkeit, Freiheit, uvm.!!!

Können Sie sich vorstellen, das aus Profitsucht, ganze Volkswirtschaften über Währungsspekulationen und Medienmeinungsmache gesteuert….von Ratingagenturen, und … unterstützt werden…

Können Sie sich vorstellen, dass die Akteure der Weltleitwährung, unseren Euro nicht als Konkurrenz haben wollen und auch die Rohstoffgeschäfte weiter in Dollar abwickeln möchten…um einen weiteren Untergang des Dollars zu verzögern…..

Sie bleiben sicher lieber beim Datenschutz und wollen von Wirtschaft nichts wissen aber mir meine Aussendungen abstellen? Obwohl ich öffentliche Volksvertreter als Bürger kontaktiere (Wähler, Steuerzahler, Mitmensch) -.in welcher Welt lebe ich/leben wir? In einer Geld-Welt, Geld von Profitinteressen (früher Gier) dirigiert und Geld welches mitregiert….sich im Parlament einkauft, sich Gesetze kauft, sich Mandatare und Meinungen kauft, etc.

Wo fängt der Einsatz, für sich selbst und den Nächsten an und wo hört er auf?

Wo fängt Zivilcourage an bzw. sollte anfangen?

Wo fängt Bürger(not)wehr an, oder sollte anfangen?

Wo fängt Politikerbestechung an?

Wo fängt unrechter Lobbyistenumgang an?

Wo fängt Gesetzeskauf an?

Wo fängt Mandatarskauf an?

Wo sind die Grenzen zwischen Amtsmissbrauch und „Freunderlwirtschaft“?

Wo hören meine Bürgerrechte bei Gesundheit und Luftverschmutzung in meinem Lebensraum an und habe ich noch Grundrechte wie meine freie Meinungsäußerung oder wurde die bereits gesetzlich beschnitten?

Warum sollte ich meine Effizienz bei wichtigen Belangen außer Acht lassen müssen und einzelne Emails versenden oder persönliche Anreden verwenden?

Wenn jemand Feuer im Hause (Staate) bemerkt wird er auch allen Bescheid sagen – hoffe ich! Und sicher nicht per Post oder in kleine Wort- oder gar Buchstabenportionen! F E U E R?

Wenn ein Bürger die Stellung als „Bürgerlobbyist“ einnehmen muss, nachdem sich die Volksvertreter um die Wirtschaftvertreter drehen, tanzen, unterwerfen und nach diesen Zusatzfinanzierungen „gieren“ und ich als engagierter Bürger versuche als „letzte politische Hoffnung“ die Grünen aufzurütteln, wollen Sie dies unter das Telekom..gesetz pressen und diesen Bürger verklagen? Alter Schwede! Gerne kann die grüne Partei, ihre Basis verklagen und sich dadurch Wählerzuströme erhoffen, es ist natürlich ihre freie Entscheidung, liebe Frau Eva Glawinschnig und grüne Freunde, oder sind Sie Hr. Jantsch als Datenschutzbeauftragter, der Entscheidungsträger für Klagen in Ihrer Partei? Sind Sie so eine Art Wachhund der politisch unliebsame Bürger anbellt? (muss?) (sorry, damit … J)

Wenn durch den ORF beauftragt, ein Meinungsumfrageunternehmen uns Bürger befragt, und über 90% der Bürger angeben und annehmen eben der Meinung sind, die Politiker sind korrupt, können Sie diese 90% der Bürger gleich mitverklagen und den Staatshaushalt retten! Das wäre mal eine neue grüne Staatshaushaltskonsolidierung der besondern Art und hätten die volle Aufmerksamkeit der weltweiten Presse. (ganz sicher) In der Privatwirtschaft werden Feedback Umfragen gemacht, um sich als Unternehmen zu verbessern und die Kundenzufriedenheit zu erhöhen sowie die Kundenbindung zu festigen und stärken. Wenn die Politiker solche Meinungsumfragen hören machen Sie weiter wie bisher?

Nachdem Ihr Wirkungsbereich, der des Datenschutzes ist, Hr. Jantsch, und ich Sie gerade am Blatt habe: Wie sieht es denn mit Verbesserungen des Datenschutzes bei der Weitergabe von digitalen Insolvenzdaten durch Gerichtsbeamte gegen Entgelt aus? War das Entgelt für die Weitergabe von zu schützenden Daten ein Einkommen für unsere öffentliche Justiz? oder doch für die Gerichtsbeamten ein Zusatzeinkommen? Hat man im Justizbereich aus Ihrer Sicht Verbesserungen für den Datenschutz und …durchgesetzt und alle Gerichtsbedienstete umfassend informiert, Sanktionen etc.? Oder gab es bloß ein paar Verwarnungen, Warnungen, Versetzungen und Suspendierungen aber keinerlei Anlass gerichtlich tätig zu werden…? Und dafür sind Sie sicher nicht zuständig und wissen auch nicht Bescheid….

Sind Sie ein Freund oder Feind der Datenspeicherung im Auftrag der „Terroristenbekämpfung-Bürgerdämpfung?“

Wie viele Verkehrstote haben wir in Österreich und wie viele Terroropfer – nicht Medien- oder Datenterror? Wollen Sie noch mehr Kameras in unseren Städten, um besten Datenschutz gewährleisten zu können? Was halten Sie von dem gläsernen Bürger mit gespeichertem Daumenabdruck, der wir jetzt schon sind? Was halten Sie von Rasterfandung, gespeicherte Kommunikationsdaten und sehen in diesem Bereich kein Problem für die Bürgerfreiheiten? Schon genug Nicht-Datenschutz?

Die meisten Parteien halten sich untransparent bei der Zusatzfinanzierung durch die Wirtschaft! (Parteienfinanzierung, Politikerfinanzierung, Politikerumwegfinanzierung, etc.) O.K. weiß eh, die grüne Ausnahme, zum Glück mal als Vorreiter. Hier sollte kein Datenschutz zum Schutz der Entscheidungsträger in Schnittstellen bzw. für unsere Politiker bestehen es ist unser hart erarbeitetes Steuergeld! Unsere Machtpolitiker halten die Steuergeldverwendungen im 21. Jahrhundert weitgehend untransparent und schützen alle ihre Daten! Genug des Datenschutzes für die Politik. Wir wollen Transparenz bei unserem Steuergeld!!! Verstehen Sie uns, mich nicht? Auch einen „freedom Information Act!

Wie viele Skandale und Staatsgeldvernichtungen müssen wir Österreicher noch ertragen bis wir etwas „sagen“ dürfen? Bis zur kompletten Verschuldung (bzw. Ausraub)? Dann dürfen die Bürger vielleicht nur mehr an ein bis drei Personen oder Adressen Emails senden? 🙂L

Soll ich mir weiterhin diese Geldverschwendungen in vielen Bereichen in unserem Staate und diese teils korrupten politischen Missstände ansehen und dies alles in mir an- und aufstauen lassen? Bis ich einen Mut/Wutanfall bekomme und lachen anfange und nicht mehr aufhören kann oder schreien …? Dies kann ich nicht verantworten und werde weiterhin meine eindringlichen Mahnungen und Hinweise den Verantwortlichen per Email zukommen lassen. Ich werde sicher nicht eine Menge Papier und Druckerschwärze und unsere Post überlasten, da ich grüne Einstellungen lebe, nicht nur „Bla, bla, bla“! Um Sie nicht weiter zu informieren, nehme ich gerne Ihre Emailadresse unter meinen grünen Adressen raus. Schreiben Sie eigentlich im Namen aller Medienvertreter, welche auf Informationen angewiesen sind, für alle Politiker welche sich für uns Bürger engagieren wollen, für alle in der Hofburg, im Finanzministerium, etc. Haben Sie das Recht für alle zu sprechen? Auch für alle Parlamentarier, Nationalräte, Bundesräte, Ministerium etc. welche sich teils herzlich bedankt haben für die umfangreichen Informationen, diese an Experten zur Prüfung vorlegen… und mir viel Glück und Erfolg wünschen etc….? Übrigens habe ich neulich die doppelten Adressen herausgelöscht, allerdings wenn ein Parlamentarier/Nationalrat/Bundesrat öffentlich mehrere Adressen hinterlegt hat, verwende ich mehrere Adressen um bei lesewilligen Politikern, die von Ihnen gewartete Adresse, zu erreichen.

Mein Arzt hat mir zugestimmt und mir geraten unbedingt diese angestaute „Luft“ lieber schriftlich als direkt verbal abzulassen. Soll ich gegen ärztliche Anordnungen verstoßen? Alles was raus will sollte doch raus gelassen werden! Das ist ein Naturgrundprinzip in der Naturheilkunde!

Wollen Sie mich auch ohnmächtig, ängstlich und still, eben krank machen?

Wie sieht Ihrer Meinung nach Zivilcourage aus? Meine Briefe an die Regierung und alle Verantwortlichen ist doch kein Bürgerungehorsam… und wenn ich meine grünen Freunde mehr unterrichte als die anderen Parteien, dann deshalb, da ich dieser Partei bisher eigentlich immer gut gesinnt war, noch grüne Hoffnung gesehen habe, einen grünen Umschwung einzuleiten. Wollen Sie mir diese letzte politische Hoffnung nehmen bzw. zerstören?

Meiner „Meinung“ nach ist es Staatsbürgerpflicht, Missstände im Staate aufzuzeigen, um Folgeschäden zu vermeiden! Es sollten eigentlich auch gesetzlich verankerte Meldeverpflichtungen bei Korruptionshandlungen im gesamten Wirtschaftsbereich endlich eingeführt werden. Es geht ja auch um künftige Generationen, haben Sie Kinder? Meiner „Meinung“ nach sollte es die Pflicht jedes Bürgers sein, sich für diese Belange einzusetzen! Meiner „Meinung“ nach bin ich kein „aufmüpfiger“ Bürger – sondern sehe wirtschaftliche Bedenken in den politischen Handlungsweisen…vor allem im Bereich der Finanzmarktakteure, wo die Politiker sich freiwillig untergeordnet und ihren Einflussbereich (Souveränität eigentlich schon fast aufgegeben haben und auch noch nicht systemrelevante??!! Banken noch voll und ganz mit Steuermitteln unterstützen) Unlautere Wettbewerbsverzerrungen…auf Steuerkosten…

Wenn Sie durch meinen Weg der Emailaussendungen direkt an alle Entscheidungsträger bzw. deren Büros, eine Umgehung der Lobbyistenregeln vermuten oder gar eine Parteienfinanzierungsumgehung erkennen da ich kein Geld den Parteien für diese Vermittlung von Bürgeranliegen spende, ist das nicht mein Problem. J

Unsere Volkswirtschaften und somit alle Bürger sind den weit ungeregelten Finanzmärkten und deren Profitinteressen, welche nicht am Gemeinwohl sich orientieren, ausgeliefert und viele Politiker sind betriebsblind (oder Bankster – gläubig!) und erkennen diese systemischen Gefahren nicht, oder können nichts machen?!

In der Hoffnung, das die Justitia sowie unser Recht auch die Rechtsverdreher in Ihrer Partei, meine Bürgerstimme bzw. -schrift weiter zulassen und meine Meinung bzw. deren moderne Äußerungsform mir und allen Bürgern zugestehen, zittere ich so in meiner Angst so vor mich hin und schweige noch weiter und schreibe weiter.

Man kann heute, Ihnen auch Audiobotschaften und Bildnachrichten ins Web, Youtube, facebook, twitter & Co stellen und auch mit dem Iphone oder Ipad auch relativ life berichten (siehe Test Klaus Innsbruck J)        

Kennen Sie die von uns Bürgen bezahlten und von der Politik in Auftrag gegebene aktuelle IMAS Umfrage über die derzeitigen Bürgermeinungen? Sind unsere Politiker den Bürgern schon so fern, dass immer mehr Geld des Bürgers, für Umfragen über den Bürger, ausgegeben wird.

Wissen Sie, wie viel „Bla, bla, bla“ und Versprechungen wir Bürger uns auf unsere Kosten jeden Tag und all die Jahre von den Politikern anhören müssen? Auch zusehen und mit ansehen, wie man unser Steuergeld verschleudert – überall – verschleudert. Sorgsam damit umgeht von wegen – sorglos und teils ohne Bedenken und ohne Problembewusstsein z. B. Agrarförderungen AMA…– fragen Sie den Rechnungshof und uns Bürger – direkt – nicht über IMAS!

Werden Sie persönlich als Datenschutzbeauftragter von unserem Steuergeld bezahlt?

Wären Sie doch Geldschutzbeauftragter – Steuergeldschutzbeauftragter – und würden Sie Ihre Arbeit gut machen, dann könnte ich mir meine Arbeit mit dem Schreiben, welches ich wirklich nicht gerne mache, sparen. Ich bin eigentlich mehr für Zahlen statt für Worte, aber unsere Umstände im Staate sowie in unseren europäischen Gesellschaften und das Schweigen und die Verbrüderung der Politiker hat mich politisch erweckt. Soll ich wieder einschlafen und ruhig sein? (siehe SV 05.08.12…).

Das Loch, welches die korrupten Vermögensverschleuderungen und Bräuche unserer politischen Freunde in Österreichs Kassen hinterlassen hat, ist recht tief und korrupt abgründig und dafür sogar zinsentechnisch überaus nachhaltig für die Banken.

Ist mein bisher eingeschlagener Weg, nicht der bessere Weg, als wenn ich Bürgerversammlungen (Demos) in den Hauptstätten einberufe und mit dem Megaphon meiner freien Meinung an den Landhausplätzen freien Lauf lasse und diese Auftritte im Youtube stelle und an die Medien und Bürger per vernetzten Emailbürgerrundschreiben, kein Kettenmail, dann verbreite. Dies wäre auch keine Bürgerbandenbildung sondern eine Vernetzung aufgrund Notwendigkeit, Zivilcourage, Enegament und Bürgernotwehr… eben eine Vernetzung/Verbrüderung der Menschen versus der Verbrüderung der Medien/Wirtschaft/Politik.

Dann wären unsere Bürgeranliegen medial sicher eher im Mittelpunkt, als meine kläglichen Versuche per Email, bei festgefahrenen Strukturen in unseren politischen Kreisen und Köpfen von innen heraus (Bewusstsein… Gewissen…Herz..) was bei den Politikern aufzubrechen zu versuchen.

Wollen es unsere Politiker lieber direkt durch viele Bürger und medial verbreitet von außen? Ich denke Sie wollen, wie viele andere im politischen Bereich, lieber eine ruhige Kugel schieben. Ich allerdings werde weiter versuchen mitzuhelfen unsere Missstände aufzuzeigen und alle umfassend von meiner kaufmännischen Ansicht, meiner Wahrheit, informieren….versprochen….Sie werden ja auch informiert werden…und dies ist sicher keine Drohung. Sie schulden mir auch keinen Dank dafür… aber….. Sie und alle in der Öffentlichkeit stehenden Volksvertreter sollten meiner Meinung nach schon von Bürgern kontaktiert werden können. Auch unbestellt, auch in größer Zahl effektiv informiert werden, für den bestmöglichen künftigen Schutz…unserer Steuergelder Hr. Datenschutzbeauftragter.

Und noch zum Schluss: Mir geht meine Gesundheit vor, deshalb werde ich keine weiteren Aufstauungen in meinem Körper mehr dulden, mir eben kein Magengeschwür züchten oder meinen Mut durch „kuschen bzw. Mund halten müssen? oder Schweigen müssen!“ in mir zur Wut umzuwandeln. Diese nicht erwünschte Wut, wäre dann sicher soviel Motivation auf die Strasse zu gehen….und ein Megaphon artgerecht zu verwenden….Sie hören von mir und ich hoffe Sie haben Zeit mir ausführlich zu antworten. Bleiben wir im Gespräch/Kontakt/Emailverkehr, allerdings werde ich nicht mehr alles an alle senden, sonst könnte ich ja für ihre Zwecke ausgenutzt werden…allerdings manchmal schon – wird immer frei von mir selbst entschieden…aber bitte keine namedroping Versuche vor den Wahlen in NÖ und Tirol.

Nochmals zu unserer freien Meinung als Mensch, in einer „Schein-Demokratie bzw. „Rechtsstaat“

Die freie geistige Auseinandersetzung ist doch ein Lebenselement der freiheitlichen demokratischen Ordnung in der Bundesrepublik und beruht entscheidend auf der Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit. Unser Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt… Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend, denn es ermöglicht erst die ständige geistige Auseinandersetzung, den „Kampf der Meinungen“, der ihr Lebenselement ist.

Es ist in gewissem Sinn die Grundlage jeder Freiheit überhaupt und die wollen Sie mir nehmen und die Volksvertreter hinter einem juristischen Mantel/Meinung? des Direktmarketing/newsletter vor dem Bürger verstecken? Also grüne Zensur in Österreich?

Sie haben sicherlich aufgrund meiner vielen Fragen bemerkt, dass Sie mich mit Ihrem Email und den ihren Ansichten als Volksvertreter, mich ganz schön verwirrt und verunsichert haben und ersuche hiermit um ausführliche Stellungnahme zu diesem Schreiben. Falls Sie mich überzeugen können, dass es nicht mehr notwendig ist, sich für unsere Geld und Existenzbelange einzusetzen, werde ich sofort jegliches Emailschreiben unterlassen um meiner Effizienz weiter treu zu bleiben. Dann werde ich halt mein Glück bei den ausländischen und inländischen Medien im Direktgang versuchen.

Kennen Sie die aktuelle neue ARTE oder ORF Doku über die Goldmänner? J Manchmal, spät aber doch, berichten ….sie dann doch etwas kritisch… aber diese in den Doku´s transportierten wichtigen und kritischen Infos sind allerdings bereits vor drei, vier Jahren in der Zeit.de gestanden. Wenn unsere Verantwortlichen klugen Politiker diese Informationen bereits früher zu sich genommen hätten, hätten wir eine bessere wirtschaftliche und zwar volkswirtschaftliche Chance gehabt. Kritische Berichterstattung Sie verstehen? Nehme an, die Medien und die Politiker in Österreich sind ein paar Jahre…voraus und ich bin ein paar Jahre zurück oder um Lichtjahre verwirrt? An alle die noch aufwachen und aktiv mit gestalten wollen, es tut wirklich gut, sich die Meinung (oder auch den Frust) von der politisch- und demokratiegeplagten österreichischen Seele zu schreiben. „Ahhhhhhhhh“ das tut wirklich gut und ist befreiend.J Und es tut sicher noch besser, wenn man sich für die richtigen Bürgerbelange einsetzt!

                     Mit nachdenklichen bürgerfreiheitlichen Grüßen

                    verbleibe ich mit Besorgnis erregt bis verwundert

                             Klaus Schreiner

PS.: Unter uns, es geht um die Befreiung unseres Bewusstseins, unserer abhängigen Justiz von der Politik, unserer noch weit unfreien Journalisten vor den Redaktionslinien und den Profitinteressen der Geld- und Medienbesitzer, Befreiung unser Politiker vor dem Club- bzw. Parteizwang…die Säuberung von Abgesandten des Geldes (Lobbyisten) in unserem Parlamenten sitzend, welche vorwiegend …aber eigentlich hauptsächlich um die Regelung des Finanzmarktes – soziale Gerechtigkeit eben sozial gerechte Vermögenssteuern – Sie verstehen?

Da wir in einem Währungsverband (Euroland) leben hier noch so als integrierter Anhang für wirtschaftsinteressierte Mitbürger: aus Kapitalschutz Akte

 „Zentralbanken sind zerstörerische Institutionen“

von Mr N. N.

Weckruf

Aber, der 6. September des Schicksalsjahres 2012 sollte für all jene, die bisher noch nicht reagiert haben, der letzte Weckruf gewesen sein. Die alte Welt, in der der Erhalt der Geldwertstabilität ganz oben auf der „Agenda“ stand, gibt es nicht mehr. Wie formulierte es Professor Polleit so herrlich treffend: „wir erleben eine Liraisierung des Euro„.

Die Gemeinschaftswährung entwickle sich weg vom stabilen Vorbild der D-Mark hin zu einer Währung, die mehr oder weniger mit den früheren südeuropäischen Währungen wie Lira oder Peseta gemein hat. Diese Entwicklung werde von der neuen EZB unter Mario Draghi aktiv gefördert.(Ex-Goldmann…)

Ja, und da wären wir wieder beim Zentralbank(un)wesen. Und da wären wir wieder bei Roland Baader, DEM Kritiker des staatlichen Zentralbankunwesens schlechthin. Für Baader sind Zentralbanken nichts anderes als zerstörerische Institutionen.

An dieser Stelle darf ich Ihnen aus seinem Meisterwerk „Geldsozialismus“ die Ausführungen auf Seite 29 f in voller Länge präsentieren:

Kein Ökonom der herrschenden Lehren (die Österreichische Schule also ausgenommen) stellt das fiat money-System in Frage – und somit auch nicht das Zentralbankwesen. Nicht nur die Keynesianer, sondern auch die Monetaristen sind der Ansicht, dass sich die Geldmenge (das Geldangebot) von einer unabhängigen und verantwortlich agierenden Zentralbank „steuern“ lässt.

Das heisst insbesondere, dass sich die Geldmenge korrespondierend zum Wachstum der Realwirtschaft vermehren lässt, sodass es von der Geldseite her nicht zu Störungen und Verzerrungen der realwirtschaftlichen Gegebenheiten und Abläufe in der Volkswirtschaft kommt.

Es mag sein, dass die Notenbank das theoretisch und näherungsweise tun könnte, aber es ist völlig illusorisch, zu glauben, dass sie das auch dauerhaft tun wird. Man kann auch den Hund zum Hüter des Wurstpakets machen, früher oder später wird er die Wurst eben doch fressen.

Die Zahl und das Ausmaß der Begehrlichkeiten, denen sich ein politisch gestaltbares Geldangebot ausgesetzt sieht, sind zu groß, als dass jemand – auch kein noch so heldenhafter und widerspenstiger Notenbanker – in der Lage wäre, diesem Sturm dauerhaft zu widerstehen. Und wenn doch, würde er alsbald seinen Job verlieren.

Die Komplizenschaft zwischen Staat und Zentralbank ist immer gegeben, auch bei sogenannten unabhängigen Notenbanken. Gleichwohl ist das Vertrauen der Bürger in das fiat money fast unerschütterlich, und das bedingt ein ebenso blindes Vertrauen in den Oberaufseher des Systems, die Zentralbank.

Dasselbe gilt für die Problemlösungs- und Steuerungskompetenz der Regierung und ihrer Fiskalpolitik. Und auch das bedingt einen „fiskalpolitischen Partner“ namens Zentralbank.

Der Staat ist ein unersättliches Geldfressmonster, und die Zentralbanken sind seine unermüdlichen Inflationsmaschinen.

Gemeinsam sind sie Kumpane der Verelendung der Völker und ein ideales Paar für den Totentanz der Zivilisation.

Schon deshalb sollte das Zentralbankwesen endlich abgeschafft werden.“

Die FED ist offiziell wahnsinnig

von Dan Amoss

Es gibt ein altes Sprichwort, welches Wahnsinn so definiert: Immer wieder dasselbe tun, und unterschiedliche Ergebnisse erwarten. Die Fed will diese Theorie wohl testen.

Die Fed-Oberen sind seit Wochen in den Medien, und legen die Grundlagen für eine dritte Runde von „Quantitative Easing“ (QE3). Indem sie die Märkte auf QE3 vorbereitet, weigert sich die Fed anzuerkennen, dass die reale Welt ihrer geliebten Theorie in den Weg gekommen ist.

QE1 und QE2 haben nicht funktioniert; sie haben nur die Staatsausgaben erhöht und auch die privaten Ersparnisse, bei gleichzeitig niedrigerem Zinsniveau. Die Arroganz und das Gruppendenken in der Fed werden es nicht erlauben, dass das Folgende diagnostiziert wird: Die Fed mutiert die Volkswirtschaft, welche sie versucht „anzufachen“ durch ihre radikalen Handlungen.

Eine ehrliche Analyse der Fed würde feststellen, dass sie verfault ist. In einem aktuellen Update des „Speculative Investor“ erklärt Steve Saville, warum das gesamte System des Zentralbankings „verfault bis zum Kern“ ist. Er beschreibt, wieso:

„Die Zentralbank bietet eine Art Zocker-Versicherung für die Bankindustrie. Stellen Sie sich vor, dass eine Versicherung im Kasino den Spielern dies anbieten würde: Im Gegenzug für das Versprechen, klug zu spielen, will die Versicherung den Spielern finanziell beispringen, wenn diese knapp an Geld sind. Da die Spieler das wissen, werden zumindest ein paar von ihnen mehr Risiken eingehen, als sie es sonst tun würden.“

„Analog: Da die Zentralbank bereit ist, willig und fähig, Unterstützung zu geben, wenn etwas schief läuft, werden einige private Banken mehr Risiken eingehen. Hinzu kommt: Dank der höheren Gewinne, welche die Banken dazu bringen, noch höhere Risiken einzugehen, wird die Risikobereitschaft insgesamt steigen.“

Es ist kein Wunder, warum das US-Banksystem so halsbrecherische Kredite vergeben hat in den Jahren vor der Finanzkrise 2008: Dieses Verhalten zahlte sich aus.

Wenn die Zinsen auf Jahre hinaus so niedrig bleiben, dann wird das Vermögen von den Sparern zur Regierung transferieren. Und wenn die Haushaltsdefizite weiter in Billionen gemessen werden, dann wird die Bilanz der Fed weiter wachsen. Die Inflation wird weltweit hartnäckig hoch bleiben, trotz wirtschaftlicher Stagnation. Die Zentralbanker werden von Zeit zu Zeit harte Worte finden, aber sie werden letztlich das tun, was der Regierung hilft – und Geld drucken.

Seit Jahren warte ich darauf, dass all dieses Gelddrucken der Zentralbank endet und es einen neuen Goldstandard für den Dollar geben wird (bei einem deutlich höheren Goldpreis). Ein neuer Goldstandard würde es der Fed und anderen Zentralbanken erlauben, das Gesicht zu wahren, nachdem es diese Ereignisse gegeben hätte:

1. Die Zentralbanken haben ihren Bilanzen inflationiert, indem sie viele der neuen Staatsanleihen gekauft haben

2. Sobald die größten Anbieter knapper Produkte realisieren, dass sie ihre Produkte gegen verwässertes Papiergeld tauschen, beginnen sie, immer mehr Geld im Austausch für ihre knappen Produkte auf dem freien Markt zu verlangen.

3. Die Konsumentenpreise sind (deshalb) gestiegen

4. Die Rufe nach einer Verschärfung der Geldpolitik sind lauter geworden

5. Diese Zentralbanken können ihre Geldpolitik nicht ändern, ohne dass dies zu einem Crash bei den Staatsanleihen und bei den Aktien führt. Sie reden über restriktive Maßnahmen, aber führen diese nicht durch.

6. Da die Zentralbanken Glaubwürdigkeit verlieren, tritt Gold in die letzte – fast vertikale – Phase seines Bullenmarktes ein.

7. Als Antwort auf horrende Inflationserwartungen erstellen Regierungen und Zentralbanken Pläne für eine Goldbindung der Währungen, um zu verhindern, dass Billionen Dollar von Cash aus dem Bankensystem verschwinden.

Es ist fast unmöglich, sich vorzustellen, dass die Fed es schafft, eine „weiche Landung“ hin zu QE-Bedingungen zu erreichen. QE ist einfach zu beginnen, und praktisch unmöglich leicht zu beenden.

Angenommen, die Fed geht QE3 ein und verdoppelt nochmal die Summe der Anleihen in ihrer Bilanz, während die Erwartung des Marktes über die zukünftige Inflation steigt. Der Verkaufsdruck auf US-Staatsanleihen würde dann stetig wachsen, was den Wert der Anleihen im Besitz der Fed verringern wird.

Die Fed hätte so Anleihen mit Buchverlust von Hunderten Milliarden Dollar in der Bilanz.

Wie lange wird es brauchen, bis die Investoren realisieren, dass dieses Dilemma unglaublich bullish für Gold ist? Am Ende dieser Gelddruck-Operationen werden die Zentralbanken nicht mehr fähig dazu sein, Aktiva in ihrer Bilanz zu verkaufen oder die Geldmenge leicht schrumpfen zu lassen.

Vielleicht wird die Vernunft zurückkehren zur Fed und zu den anderen Zentralbanken, sobald das globale Papiergeldsystem restrukturiert worden ist, unter Einbeziehung einer Art Goldstandard.

Bis ich mehr Zeichen von Vernunft sehe, halte ich eine Kernposition in Gold, Silber. Diese Assets werden die Haupt-Profiteure des zukünftigen Gelddruckens sein.


Innsbruck J)

Anhänge: elementare Fragen zur Finanzkrise auf den Punkt gebracht, Was für eine Krise ist die Eurokrise- die Linke im Bundestag…alles lesenswert

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