Schlagwort-Archive: Rechtsphilosophie

Erklärung zum zweckdienlichen notwendigen AKTIVEN friedlichen WIDERSTAND in Europa, Österreich, Tirol

Finanzmarkt- und Konzernmacht-Zeitalter der Plutokratie unterstützt von der Mediakratie in den Lobbykraturen der Geld-regiert-Regierungen in Europa, Innsbruck, 2014-02-26

Erklärung zum aktiven Widerstand

(und zur angeblichen Sachbeschädigung bzw. Versuch der Sachbeschädigung!)

Lieber ermittelnder Revierinspektor, 

zu den mir gemachten Vorhalt der Sachbeschädigung möchte ich mitteilen: Ein Metallschild (siehe Foto) kann durch Beklebungen von Stickern, Bildern oder dergleichen nicht beschädigt werden! Der mir letztens zu hoch erscheinende mitgeteilte Sachschaden (€ 3,–) habe ich durch Briefmarkenhinterlegung am schwarzen Anschlagbrett bereits mehrmals erstattet.

Weiters habe ich der Tiroler Landesregierung bereits am 22.10.13

30 Silberlinge im Tiroler Landtag als Lohn

http://www.aktivist4you.at/wordpress/2013/11/05/30-silberlinge-im-tiroler-landtag-den-verantwortlichen-uebergeben-22-10-13-hr-ltp-ddr-van-staa-bueckt-sich-schneller-als-gedacht/

/Sachspende übergeben. (umgerechnet ca. € 480,–) Die von mir am Schild hinterlegten Bücher sollten gelesen und verstanden und weiter gegeben werden. Ich verzichte auf dieses Eigentum!

Ich bin ein freier Mensch, bisher Smile unbescholten, Österreicher, Wähler und Steuerzahler. Ich stehe keiner Partei nahe, bin also überparteilich für die Gesellschaft tätig! Ich sehe mich persönlich als Bürgeropposition bzw. Bürgerlobbyist!

Ich bin selbstständig erwerbstätig, befinde mich derzeit allerdings im Selbstständigenstreik. Ich bin im Besitz von meinen menschlichen geistigen Kräften. Ich verfüge auch über Vernunft (auch kaufmännische!) und Logik! Ich kann (meist) Inhalte von Texten (Sach- und Fachbüchern) aufnehmen. Ich habe ca. 800 Fachbücher zu wirtschaftlichen und globalisierungskritischen Themen von anerkannten Autoren gelesen.

Ich sehe es als meine Staatsbürgerpflicht an, bei diesem fein eingerichteten korrupten österreichischen System, alle meine Möglichkeiten auszuschöpfen, um Verbesserungen für die Allgemeinheit zu erreichen. Es wird im Staate sehr viel Geld unnütz verschleudert und verschwendet! Es geht um die Zukunft aller Österreicher! Ich habe ebenfalls ein gesundes logisches Rechtsempfinden! Prioritäten berücksichtige ich ebenfalls und versuche das Wichtigste immer zu erst zu machen!

Ich befinde mich seit über einem Jahr im aktiven friedlichen Widerstand! „Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“ Bertold Brecht. Wenn der Herrscher den Herrschaftsvertrag bricht, Abmahnung und Absetzungsmaßnahmen keinen Erfolg versprechen dürfen weitere Mittel angewandt werden steht im Widerstandsrecht der Rechtsphilosophie und Rechtsethik. Ich habe auch offiziell mitgeteilt (angekündigt) Absetzungsmaßnahmen durchzuführen! (siehe Blog!)

Für alle, die die schriftlichen Aussendungen an die Regierung (Präsident, Bundeskanzler, alle Nationalräte und Bundesräte) sowie an die größten Medien in Österreich per Massenemailaussendung nicht kennen, eine kurze Erklärung zum aktiven friedlichen Widerstand.

Als freier Mensch (Bürger, Wähler, Demokrat, Steuerzahler, natürliche Person) aus Österreich stammend, habe ich die Gewalten (Legislative, Exekutive, Judikative und die Medien) über unsere Missstände informiert! (siehe hier: http://www.aktivist4you.at/wordpress/2012/08/05/bewusstseinsbefreiungsschrift-kaufmannischer-missstandsbericht-zur-lage-der-nation-faktenlage-sachverhaltsdarstellung/ und folgende am Blog hinterlegte Briefe bis zum 15.09.13 wurden oben erwähnten Empfängerkreis offiziell übersendet! www.aktivist4you.at

Anhand von den jeweiligen Fachleuten auf dem Gebiet und deren Publikationen habe ich eindringlich beharrlich versucht die Verantwortlichen zu informieren („briefen, damit alle Bescheid wissen!“), um die Behebung dieser Missstände zu erwirken. Diese Missstände sind für die ausufernde Korruption und die Herrschaft von wirtschaftlichen nicht gewählten Mächten in unserer Demokratie verantwortlich! Zwei Organisationen (Der Raiffeisen Mischkonzern Ahh!und die Industriellenvereinigung!Ahh!) haben in Österreich mehr politischen und medialen Einfluss als 99 % aller Bürger gemeinsam bzw. zusammen!

Das Management (Führung) der politischen Parteien ist dafür verantwortlich, dass es in Österreich so eine ausufernde Korruption mit Milliardenschäden sowie sorglose Steuergeldwetten am Finanzmarkt gibt! Auch dafür dass die Länder noch immer Kameralistik-Buchhaltungen haben, die es ermöglichen, viel zu verstecken und auch zur Selbstbedienung einladen! Die nicht rechtsgültige politische Heiligenbluter Vereinbarung des Bundes mit den Länderchefs (Landeshauptleuten) hat dazu beigetragen, dass z. B. die Hypo Alpe Adria stattfinden hat können!!! Der Verfassungsartikel 16, Absatz 1 wurde vom Bund bzw. vom Finanzminister verabsäumt umzusetzen! Dies gleicht einer Sorglosigkeit mit übernommenen Verantwortung der Verantwortlichen (Ex- und aktueller Finanzminister samt Regierung!) „Der Finanzminister, steht da, könne, gemeinsam mit dem Rechnungshof, „Form und Gliederung der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der Gebietskörperschaften insoweit regeln, als dies zur Vereinheitlichung erforderlich ist.“ Zudem könne der Minister „Auskünfte über die Finanzwirtschaft“ der Länder verlangen. Mit anderen Worten: Der Bund darf wesentliche Teile der Buchhaltung der Länder und Gemeinden kontrollieren. Er darf vorschreiben, wie sie auszusehen haben. Er darf Informationen einholen. „Doch all diese Möglichkeiten vernachlässigt Ahh!er“, sagt Dr. Michael Bernt (Jurist & Rechtswissenschaftler, u. Rechnungshofbeamter) „Ich sehe darin eine steigende Gefahr für die finanzielle Sicherheit des Staates.“ Der Hintergrund: In den vergangenen Jahren haben sich in Österreichs Länderfinanzen große Gefahren offenbart. Im Gegensatz zum – vergleichsweise transparenten Haushalt des Bundes gelten sie als Hort von Uneinheitlichkeit und Instabilität. Immer wieder beklagen dies Rechnungshof und Staatsschuldenausschuss! (siehe z. B. Linzer Swap Deals, Ahh!Hypo Alpe Adria, NÖ-Wohnbaugelder, Wien Milliardenverlust der veranlagten BA-CA-Verkaufsgelder, Salzburger Finanzskandal, aber auch die Länderhaftungen, um nur einiges zu nennen! Siehe Blog Auflistung Steuergeldwetten, Skandale, …) Die Finanzmarktaufsicht, die Nationalbank kommen deren Aufgaben auch NICHT oder schlecht bzw. unzureichend nach, und verschulden dadurch Milliardenschäden mit!Ahh!Hell BoyAhh!

Ein solcher politischer Schulterschluss des Bundes (nicht rechtsgültige Heiligenbluter Vereinbarung) und der Landeshauptleute gegen jede wirtschaftliche Vernunft und übernommen Verpflichtungen sowie offensichtlich gegen jede sorgfältige Verwendung unserer Steuergelder laut Bundesauflagen, ist nicht länger hinzunehmen! Es wurden bereits X-Milliarden von unseren hart verdienten Steuergeldern sorglos verspekuliert, verschleudert eben am Finanzmarkt(casino) verzockt. DAS DARF NICHT SEIN! Ahh!

Es ist ein offensichtliches korruptes System politisch eingerichtet. Die Lücken in der Parteienfinanzierung sowie im Lobbyistengesetz sprechen Bände dafür. Auch die Lücken im Korruptionsstrafrecht! Auch das Amtsgeheimnis dient der Intransparenz und hilft den Korrupten! Der Proporz ist dem Umverteilnetzwerk zudem sehr dienlich. Es hat eine Ahh!Verbrüderung der Wirtschaft/Politik/Medienvertreter Ahh!stattgefunden! Ein Netzwerk des Gebens und Nehmens ist entstanden. Es werden Klientel und Eigeninteressen bedient! Die Bankenrettungen werden sozialisiert und vieles mehr!

Wer aus der Reihe tanzt und nicht mitmacht – kommt in der Partei und Verwaltung nicht weiter! (siehe z. B. in Tirol: Herr HR. Dr. Gugenberger)

Eine hierarchisch aufgebaute Justiz samt politischer Weisungsgebundenheit ist der Strafverfolgung nicht dienlich! Auch die im Verbund eingeschworenen CV-verbrüderten Machtmenschen beherrschen große Teile in der Regierung! Zahlreiche Manager vom Raiffeisenkonzern entsendet haben die für den Konzern wichtigen Schnittstellen (Infrastruktur, Landwirtschaft, Banken, …) besetzt und sitzen auch im Nationalrat! Ahh!Dies ist von uns Bürgern bezahlter Raiffeisenlobbyismus! 

Die Medien werden in Österreich abartig abhängig machend finanziert. Ahh!Europaweit einzigartig! Mit Imagekampagnegeldern (zusätzlich zu der staatlichen Medienfinanzierung) unserer Gebietskörperschaften (Bund, Land, Gemeinden) in der Höhe von ca. 160 Millionen im Jahr, werden die Medien zu stillen, schweigenden vorauseilend gehorsamen willfährigen Lohnschreibern bzw. Erfüllungsgehilfen der politisch Mächtigen! Wir haben eine regierungsfreundliche Hofberichterstattung mit Landeshauptleuteschutz in Österreich! Der Proporz im ORF ist bekannt! Die Proporzstudie (Dissertation) in den Staatsbetrieben ist bekannt!Ahh!

Das offenkundige verfassungswidrige GemeindegutsagrarUnrecht Ahh!wurde vor 32 Jahren vom Verfassungsgerichtshof erkannt! Dies waren alles Amtsmissbräuche der Tiroler Volksparteivertreter! „Bürgereigentumraub“ und Volksverrat! Ahh!Dieses Unrecht ist bis heute aufrecht! Gesetze auch Erkenntnisse des höchsten Gerichts, dem Verfassungsgerichtshof, die nicht exekutiert werden sind für den „Arsch“! Eine Schande im Lande! 

Unser Rechtsapparat ist daher not leidend. Unsere Verfassung gleicht einer alten Rumpelkammer! (lese Dekan DDr. Heinz Meyer) Die Gesetze für Bürgerengagement (ziviler Ungehorsam und Abgrenzung zu Terrorismus) sind notleidend!

Die EurofighterNICHTuntersuchungenAhh! sind eine Frechheit der besonderen Art und Weise! Die Aushungerung der Exekutive bei Politikerfällen (BUWOG & Co) ebenfalls!

Wir haben in Österreich mehrere Monopole Ahh!und zahlen durch diese Marktbeherrschung Mehrkosten! Wo? Bei Zucker, Milch, Joghurt, Käse zum Beispiel! Durch vorgespiegelte Markenvielfalt ist dies möglich und die Wettbewerbsbehörde schläft (muss schlafen?)

Ich habe dem angeschriebenen „Gewaltenkopf“ mitgeteilt, dass ich als Bürger in den aktiven Widerstand gehe und Absetzungsmaßnahmen durchführen werde. Auch einen Selbstständigenstreik einlege, da ich diesem korrupten System nicht weiter zuarbeiten kann und werde! 

Die äußerst fragwürdigen überteuerten unfairen Baukosten lassen auf Absprachen Ahh!und Kartellbildung in Tirol schließen! Die Bundeswettbewerbsbehörde schläft! Eine Frechheit wie mit uns Bürgern umgegangen wird! Es reicht! Wenn man sich in der Lebensarbeitszeit kein Eigenheim abarbeiten kann, ist man ein lebenslanger Mietsklave! Ein „freier“ steuerzahlender working poor gehaltener Systemsklave, ohne Aussicht auf Wohlstand. Ich habe auch drei Petitionen zum Thema leistbares Wohnen mit vielen Punkten im Tiroler Landtag eingebracht und mir wurde mitgeteilt, dass die Abgeordneten diese „einstimmig zur Kenntnis genommen haben“! (Super Truppe – einstimmig zur Kenntnis genommen …!!!!)

Mir wurde bereits von einigen Personen angeraten endlich GEWALT anzuwenden (ich bin sogar vom österreichischen Staat dafür ausgebildet worden – Jagdkampfkommandeur und so! inneren Feinde (hier in Tirol z. B. VP-Machtpolitiker die am Volksverrat mitbeteiligt sind …) im Freunderlnetzwerk könnte man auch mit asymmetrischen Guerillamethoden beikommen), da sonst nichts passiert, die ich aber strikt ablehne. Frieden ist der Weg!

Ich versuche mit friedlichen kreativen Mitteln Verbesserungen für die Allgemeinheit zu erreichen und ein wenig Meinungsbildung zu betreiben. Ein nicht unerhebliches Problem bei den Politikern ist: dass sie ganz normale Menschen sind und in Machtpositionen verführt werden (können). Macht verführt und korrumpiert. Macht gehört im Staate geteilt und einer unabhängigen wechselseitigen Kontrolle unterworfen. Wir in Österreich haben eine demokratiebedenkliche Machtkonzentration bei der Politik! Die Intransparenz und Machtkonzentration dient/hilft der Korruption! Schade ist: Dass die allermeisten Politiker KEINE Ahnung von Wirtschaft haben! Es gilt sogar die Unfähigkeitsvermutung! Auch die Unschuldsvermutung!

Noch ein paar Lesetipps (ohne Angabe der Autoren) für Österreicher: Schwarzbuch Tirol! Schwarzbuch Landwirtschaft! Schwarzbuch Raiffeisen. Korrupte Medizin. Verfassung im Spannungsfeld! Parteienfinanzierung! Politikerfinanzierung! Geld regiert!

Diese von mir durchgeführte friedliche-gewaltfreie Widerstandstaten (Beklebungen, Versammlungen, …)  sind dazu da, um (mediale) Aufmerksamkeit zu erlangen, um die uns beherrschenden demokratiebedenklichen Umstände in die Öffentlichkeit zu tragen!

PS.: Dies ist keine Verschwörungstheorie! Österreichische Machtforscher, österreichische Politologen, österreichische Verfassungsjuristen, deutsche, schweizer und österreichische Journalisten haben dies berichtet.

Aus dem per ÖVP-Amtsmissbräuche offenkundig verfassungswidrig agrar-ausgeraubten Tirol, vom friedlichen Widerstand, Klaus Schreiner

PSS.: Subjektiv betrachtet habe ich auch keine psychische Störung! Keine Zwangsstörung! Ich bin auch kein Besessener! Keinen Gerechtigkeitsfanatismus, allerdings bin ich Fairnessfan! Kein Aufsässigkeitstrotzsyndrom. Bin auch nicht manisch! Ich traue mich zu behaupten: Ich bin völlig normal! Ich bin. Ich lebe. Ich wehre mich! Ich habe keine Angst! Ich bin beharrlich und entschlossen! J

Widerstand kann sich nicht jeder leisten und ist sehr viel Arbeit, aber notwendig & zweckdienlich

Als Widerstands-Entlastungsbeweis möchte ich ein paar offizielle Antworten beilegen. 2 Schreiben Präsidentschaftskanzlei, 2 Schreiben Finanzministerium!

Gemeinsam sind wir stark! Wir sind der Souverän! Die 99 %! Be part of the solution! Be active!


Alle verantwortlichen Politiker mit übernommen Pflichten die das lesen, möchte ich hier noch fragen:
Wie nehmen Sie Ihre Verantwortung wahr, wenn Sie sehen, dass immer mehr Menschen in Tirol (und anderswo) ärmer werden und Wenige immer reicher?

Kennen Sie den aktuellen Armutsbericht? Kennen Sie den Inhalt der Tiroler-AK-Studie leistbares wohnen in Tirol? Lesen Sie? Kennen Sie den Inhalt vom Schwarzbuch Raiffeisen, Landwirtschaft und Tirol? Die Umverteilungspolitik von unten nach oben MUSS aufhören! Soziale Fairness sollte von den Verantwortlichen hergestellt werden! Nicht mehr leistbares Wohnen …

Share Button