Nach dem spontanen montägigen Wahlkampftermin von der KPÖ PLUS Listenzweiten Flora Petrik in Innsbruck war am Mittwoch der KPÖ PLUS Bundesspitzenkandidat Mirko Messner in der Tiroler Landeshauptstadt zu Gast. Er meinte bei der Diskussionsveranstaltung im Treibhaus: „Es gibt in Österreich rund  140.000 Dollarmillionär_innen und bis zu zwei Millionen Armutsgefährdete, die im aktuellen Wahlkampf weitgehendst keine Rolle spielen. Der Wahlkampf dreht sich um `kurze´ Bewegungen, Spasskandidaturen, und die Sozialdemokratie schaut nur verblüfft zu, weil ihr die Felle dahinschwimmen.“

Messner: „Die derzeitige Sozialpolitik macht Reiche immer reicher und Arme immer ärmer. KPÖ PLUS verlangt daher eine Mindestpension von 1.200 Euro und einen Mindestlohn von 1.750 Euro auf gesetzlicher Basis.“ Außerdem verlangt das kommunistisch/junggrüne Bündnis eine Energiegrundsicherung, die für JedeN eine warme Wohnung auch im Winter garantiert.

Wohnen darf nicht arm machen

Leistbares Wohnen ist keine Utopie, das „Rote Wien“ hat gezeigt wie es funktionieren kann: Mit einer Reichensteuer und einer massiven Ausweitung des Sozialen Wohnbaus. Laut Messner muss dieser so massiv ausfallen, dass nicht nur für die derzeitigen Wohnungssuchenden leistbarer Wohnraum geschaffen wird, sondern muss so ausreichend sein, dass damit der gesamte Wohnbereich, einschließlich der privaten Wohnangebote, beeinflusst wird: „Wohnen ist ein Menschenrecht. Dieses Menschenrecht darf nicht vom kapitalistischen Markt geregelt werden!

Außerdem verwies der KPÖ PLUS-Spitzenkandidat auf die seit Jahren gestiegene Produktivität und dem für Männer gleichbleibenden und Frauen fallenden Lohnniveau. Er forderte als Gegenmittel eine Arbeitszeitverkürzung auf dreißig Wochenstunden bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Abschließend kritisierte Mirko Messner noch die abgehobenen Politiker_innengehälter und verlangte für diese eine Obergrenze in der Höhe eines durchschnittlichen Facharbeiter_innenlohnes.

Video: Mirko Messner im O-Ton