Finanzmarkt- und Konzernmacht-Zeitalter der Plutokratie unterstützt von der Mediakratie in den Lobbykraturen der Geld-regiert-Regierungen in Europa, Innsbruck am 05.06.2017
Liebe® Blogleser_in,
Bewusstheit, Liebe und Friede sei mit uns allen und ein gesundes sinnerfülltes Leben wünsch ich ebenfalls.
Aus dieser Quelle zur weiteren Verbreitung entnommen: http://www.zeit.de/2009/43/A-Justizskandal/komplettansicht
Justiz: Die Zwetschkenrepublik
Was die Banane nicht kann, vermag vielleicht die Zwetschke. Sobald in Österreich die Rede auf öffentliche Korruption kommt, auf staatliche Misswirtschaft und Dunkelzonen, fällt irgendwann unweigerlich das B-Wort. Es lenkt den Zorn, politisch höchst unkorrekt, auf exotische Länder. Aber warum in die Ferne schweifen, liegt das Schlechte doch so nah. Wer Banane sagt, befindet sich schon auf halbem Weg zur Verdrängung. Wenn auch nur ein Teil der Vorwürfe, die in den letzten Monaten gegen die österreichische Justiz erhoben wurden, berechtigt sind, leben wir in einer Zwetschkenrepublik.
Die Liste skandalöser Vorgänge wird täglich länger, der Befund beklemmender, die politische Rechtfertigungsakrobatik dreister. Betroffen sind mittlerweile alle Bereiche der Justiz, von den Staatsanwaltschaften über die Ministerialbürokratie bis hin zu den Gerichten. Auch Polizei und Politik sind beteiligt. Von Medien und Öffentlichkeit wird diese nur scheinbar zufällige Häufung von Missständen weitgehend als Serie isolierter Fälle wahrgenommen, so als handle es sich bloß um vereinzelte schwarze Schafe – und nicht um ein System.
Ihren vorläufigen Höhepunkt erreichten die Enthüllungen, nachdem ein anonymer Informant einen Sack voller Dokumente aus dem Justizministerium bei Falter- Redakteur Florian Klenk abgeladen hatte. Die Veröffentlichungsserie des Wochenblattes warf ein bezeichnendes Licht auf das Innenleben der Justiz. Da wurde etwa im Verlauf des Ortstafelkonflikts ein Strafverfahren gegen den Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler niedergeschlagen, obwohl dessen Verordnungen »objektiv rechtswidrig« gewesen waren und seine Weigerung, die Urteile des Verfassungsgerichtshofes umzusetzen, das Delikt des Amtsmissbrauchs darstellen. Doch Dörfler, der mit Weisungen den Widerstand seiner Juristen brach, wurde rechtliche Unwissenheit zugebilligt. Seine Beamten seien der »charismatischen Ausstrahlung« seines Vorgängers Jörg Haider erlegen.
Obwohl die Verordnungen ungerührt aufrechterhalten werden und »rechtliche Unwissenheit« nun wohl nicht mehr bestehen kann, wird weiterhin keine Anklage erhoben. Nur in einer Zwetschkenrepublik steht die »charismatische Ausstrahlung« einer Führerfigur über dem Rechtsstaat, kann ein Ministerium das Strafrecht für Politiker aussetzen und so verhindern, dass Urteilen des Höchstgerichts Geltung verschafft wird.
Erpressung als Bagatelldelikt und Korruption als Freundschaftsdienst
Auch einen krassen Fall der Begünstigung deckte Der Falter auf: die sogenannte Kaffee-Kassa-Affäre. Schon der Name ist eine Verharmlosung. Hunderte Polizisten kassierten für die Begleitung von Schwertransporten bei rund fünfzig Transportunternehmen über Jahre eine Art privater Mautgebühr. Sie scheuten dabei vor Pressionen und Schikanen nicht zurück. Ein harter Kern habe so pro Person bis zu 1000 Euro im Monat eingesteckt. Trotz lückenloser Dokumentation dieses kriminellen Netzwerkes wurde der Tatbestand als »Bagatelldelikt« eingestuft, zahlreiche Vorwürfe waren dadurch verjährt. Eine »Gewerbsmäßigkeit« der Taten, wodurch Verjährung verhindert worden wäre, wurde ausdrücklich verworfen. Im Gegensatz dazu wird weiterhin gegen Tierschützer wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt.
In einem weiteren skandalösen Fall muss ein Richter, der zugab, von einem Beschuldigten Bargeld, Reisen und eine Waffe angenommen zu haben, ebenfalls keine Anklage fürchten. Entgegen der Aussage des Geschenkgebers deklarierte er die Zuwendungen als »Freundschaftsdienst«. Das Justizministerium erklärte, diese Verantwortung des Richters sei »unwiderlegbar«.
Da verwundert es kaum noch, dass ein Staatsanwalt im Untersuchungsausschuss des Nationalrates behauptete, er habe eine 150 Seiten umfassende Anzeige wegen Amtsmissbrauchs gegen den ehemaligen Innenminister Ernst Strasser »leider im Akt übersehen«, akkurat bis zum Zeitpunkt des Ablaufs der Verjährungsfrist.
Auch zu den größten Kriminalfällen der jüngeren Geschichte will die Kritik nicht verstummen. Im Fall der Entführung von Natascha Kampusch wurden schwere Ermittlungsfehler aufgedeckt. Die Frage nach einem Mittäter ist nach den Erkenntnissen einer Sonderkommission weiterhin ungeklärt. Deren Vorsitzender, der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichts, Ludwig Adamovich, äußert in Interviews seine Sorge, das Entführungsopfer könnte in Lebensgefahr schweben. Derweil macht sich der Staatsanwalt öffentlich über die Untersuchungen der Kommission lustig.
Der Kampf gegen Missstände ist vor allem einer gegen die Statistik
Gleichfalls wird im Fall des Briefbombenattentäters Franz Fuchs nach wie vor die Einzeltätertheorie verteidigt. Ein Gerichtsgutachter behauptet indes, man habe ihn und andere Zweifler »mundtot gemacht«. Der Leiter des Fachbereichs Geschichte an der Universität Salzburg, Heinz Dopsch, der Gutachten zu den Bekennerschreiben der ominösen Bajuwarischen Befreiungsarmee erstellte, beklagt, es werde ein »Mantel des Schweigens« über die Hintergründe der Terrorserie gebreitet.
Zu dieser Häufung von Affären passt, dass die von der deutschen Justiz durchgeführte Untersuchung des Gletscherbahnunglücks von Kaprun, das 155 Menschen das Leben gekostet hatte, in einem vernichtenden Urteil über ein österreichisches Gericht endete, das nach schlampigen Ermittlungen alle 16 Angeklagten freigesprochen hatte.
Trotz der Flut von Enthüllungen sind kaum Ansätze zu erkennen, grundlegende Reformen zu diskutieren. Die Politik schweigt, wiegelt ab oder versucht, »Verräter« in den Behörden dingfest zu machen. Bestenfalls mündet öffentliche Kritik in der alten Forderung, das Weisungsrecht der Justizminister an die Staatsanwaltschaften aufzuheben. So als wüsste man nicht über die spezifische Innenwelt der österreichischen Politik Bescheid. Dokumentierte Weisungen und öffentliche Entscheidungen sind dort eher verpönt. Abhängigkeiten werden durch Einfluss auf Budget, Personal oder Karriere erzielt, die Kameraderie der Eliten sichert das hermetisch geschlossene System.
Die Wurzel allen politischen Übels in Österreich liegt darin, dass das Prinzip der Gewaltenteilung bislang nicht verwirklicht wurde. Weder ist das Parlament Gesetzgeber noch die Justiz unabhängig. Es herrscht ein eklatanter Mangel an republikanischem Bewusstsein und damit auch an einem Ethos der Autonomie von Parlament und Justiz gegenüber Regierung und Bürokratie. Diese haben es jahrzehntelang verstanden, die Begrenzung ihrer Macht zu hintertreiben. Deshalb existiert in Österreich bis heute kein moderner Katalog der Grund- und Freiheitsrechte, die per Definition aus Abwehrrechten gegenüber dem Staat bestehen. Bei den Verurteilungen durch den Gerichtshof in Straßburg wegen der Verletzung von Meinungs- und Pressefreiheit nimmt Österreich die Spitzenposition vor allen Staaten der Union ein, ja es übertrumpft sogar Russland. Im Fall der Kaffee-Kassa-Affäre sagte ein Kenner der Causa zum Falter: »Hätte die Justiz angeklagt, wären wir im Korruptionsindex hinter Pakistan gerutscht. Das wollte man eben nicht.« In einer Zwetschkenrepublik ist der Kampf gegen Missstände eben vor allem einer gegen die Statistik.
In ganz Europa lässt sich eine Tendenz zur Machtausweitung der Exekutive beobachten. Kürzlich forderte der Europarat Frankreich auf, die geplante Abschaffung des Untersuchungsrichters zu überdenken. Dieser gilt als Garant dafür, dass selbst in sinistren Staatsaffären Anklage gegen höchste Politiker erhoben wird. Österreich wurde vom Europarat bereits 2006 wegen mangelnder Unabhängigkeit und starker Politisierung der Justiz gerügt. Dennoch wurde zwei Jahre später der traditionell schwache Untersuchungsrichter im Vorverfahren nicht etwa gestärkt, sondern weitgehend abgeschafft und die Leitung der polizeilichen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft übertragen. Der politischen Einflussnahme wurde dadurch Tür und Tor geöffnet. Im Gegenzug verlangten Opferschutzverbände vollständige Rechtsmittel für die Geschädigten. Dazu kann man auf der Internetseite der Vereinigung der Staatsanwälte lesen: »Was dies für die Umsetzung z. B. am Fall des Seilbahnunglückes in Kaprun bedeutet hätte, bedarf in diesem Kreis kaum einer näheren Ausführung.« Angesichts des peinlichen Prozessverlaufes muss dies für die Hinterbliebenen wie blanker Hohn klingen.
In fast allen Staaten der Union wacht ein oberster Richterrat über die Unabhängigkeit der Justiz. Er ist für die vollständige Selbstverwaltung einschließlich des Budgets und des Personals verantwortlich. In Italienist dieser Richterrat als Antwort auf den Faschismus entstanden. Er ist gemeinsam mit den Untersuchungsrichtern zum Albtraum von Silvio Berlusconi geworden.
In der Zwetschkenrepublik Österreich tun tief greifende Reformen dringend not. Das Amtsgeheimnis muss durch Informationsrechte der Bürger ersetzt werden. Der Zugang zum Verfassungsgerichtshof muss geöffnet werden. Ein Staat, der Angehörige seiner Minderheiten zu dem juristischen Trick zwingt, mit 70 Stundenkilometern durch ein Ortsgebiet zu rasen, um Minderheitenrechte geltend machen zu können, gilt in Europa als Lachnummer. Durch die Aufnahme der Europäischen Charta der Grundrechte in die österreichische Verfassung könnte das jahrzehntelange Gezerre zwischen den Parteien um einen Grundrechtekatalog beendet werden.
Auch bei der Justizreform könnte ein Blick über die Grenzen lehren, dass Österreich das Rad nicht erst neu erfinden muss, soll die Politik endlich daran gehindert werden, weiterhin ihre Willkürherrschaft über rechtsstaatliche Prinzipien auszuüben.
Hier kommt man noch zu einer Seite, die sehr fragwürdige österreichische Justizfälle auflistet:
http://www.saubere-haende.org/index.php?id=32&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=214
http://www.saubere-haende.org/index.php?id=138
…. demnächst erscheint auch ein dickes Buch über einige Justizskandale in Österreich.
J U S T I Z – S K A N D A L
– am Landesgericht in Feldkirch
A c h t u n g !
Hier handelt es sich um die größte Vertuschung aller Zeiten!
Justitia die Hure der Fürsten
M A C H T K A R T E L L
Ein Machtkartell, bestehend aus der herrschenden Klasse, versucht seit Jahren einen Mega-Skandal mit allen Mitteln zu vertuschen! Dabei sind sie kläglich gescheitert! Im Dunstkreis dieses Machtklüngels, der sich zusammensetzt aus einer kriminellen Spital-Lobby, verlogenen Politik, untätigen Volksanwaltschaft, rechtsbeugenden drecks Justiz, feigen Landespolizei, blinden Behördenwelt und der gekauften Lügenpresse (Mainstream) wurde beschlossen und dabei war man sich einig, dass der hier geschilderte Jahrhundert-Skandal nie an Öffentlichkeit kommen sollte.
Größter Justiz-Skandal der Zweiten Republik!
§ JUSTIZ = Kriminelle Vereinigung
Wenn sich Richter und Staatsanwälte beim Missbrauch der Amtsgewalt gegenseitig decken, dann werden solche Vorgänge auch als organisierte Kriminalität bezeichnet. ( § 302 StGB Missbrauch der Amtsgewalt ) Die Justiz unterliegt keiner Kontrolle, so wird dem Machtmissbrauch Tür und Tor geöffnet. Meiner Ansicht nach müssen wir gegen den Justiz-Abschaum dringend etwas unternehmen und eine Kontrolle einführen, um diesem Treiben ein Ende zu setzen. Wir haben einen Rechtsbankrott und den Bürgern wird immer noch das Märchen von einer unabhängigen Justiz erzählt! Rechtsstaat, die unentliche Geschichte einer Lüge!
Justiz-Abschaum
Rechtsbeuger-Bande entlarvt!
Die österreichische Justiz ist „hochkriminell“ nichtsahnende Bürger werden systematisch um ihre Rechte gebracht, Beweise werden unterschlagen und Zeugen geziehlt unterdrückt. Das unterdrücken von Beweismaterial ist eine Spezialität der Justiz-Verbrecher, es ist wie Zauberei ein Hokuspokus und es kann jedes Ergebnis erreicht werden. Die österreichische Justiz kann nur noch als ein erbärmlicher Haufen von ehrlosen Rechtsbeugern angesehen werden – die sich hinter einem „Machtsystem“ verstecken.
Zitat des Tages: „ Die Justiz lebt von der Glaubwürdigkeit und von der Angst der Bürger, beides schwindet “ Elmar Battlogg
Ich fordere restlose Aufklärung!
Opfer einer Straftat
Was ist geschehen: Ich bin Opfer einer Straftat von kriminellen Ärzten geworden (Körperverletzung mit schweren Dauerfolgen, arglistige Täuschung, schwerer Betrug) dieses ich ordnungsgemäß bei der Strafbehörde (Staatsanwaltschaft in Feldkirch) angezeigt habe. Was danach folgte war ein jahrelanger Kampf um Gerechtigkeit bei dem die österreichische Justiz-Mafia alles unternommen hat (Rechtsbeugung) bzw. nichts unternommen hat (Strafvereitelung) um die illegalen Machenschaften der Ärzte zu vertuschen. Unzählige Amtsträger haben sich immer wieder schützend vor die Spital-Lobby gestellt. Damit konnten sich die „kriminellen Ärzte“ einer strafrechtlichen Verfolgung entziehen – und müssen sich folglich ihrer Straftat nicht verantworten.
A B G E S C H L A C H T E T
Eine Schande fürs subere „Ländle“
Ich möchte meinen Fall – den ich aufgedeckt habe – in drei Sätzen erklären: kriminelle Ärzte haben in einem Vorarlberger Landeskrankenhaus (LKHF) während ihrer Ausbildung zum Facharzt arglistig und in betrügerischer Absicht einen kleinen Lasereingriff wie auch eine mikrochirurgische Methode vorgetäuscht um an die Operationen zu kommen.
Das verwerfliche an der ganzen Sache ist: die Ärzte wussten das ihre völlig veraltete offene Methode die sie heimlich angewandt haben – mit überlangen Hautschnitten – nichts bringt, sie mehr Schaden anrichtet als sie nutzte, und sie trozdem an den Patienten weiterin herumschnitten!
Dieser Kriminalfall wird in die Vorarlberger Chronik eingehen: wie ein Spital, Behörden, Politik und die Justiz-Mafia versucht haben diesen Medizin-Skandal zu vertuschen bei dem Menschen bewusst geschädigt worden sind, mit anderen Worten damit es hier jeder versteht, sie wurden aus reinem Profit buchstäblich ((((( abgeschlachtet )))))
Frage des Tages: weshalb bezeichnet man Vorarlberg als suberes Ländle, ganz einfach, weil alle Skandale und Schweinereien unter den schwarzen ÖVP-Teppich gekehrt werden.
L A S E R M Ä R C H E N
Mit Lasermärchen und mikrochirurgischen Lügen hat Dr. Ralf Wödlinger – in betrügerischer Absicht – die Patienten angelockt! Danach wurden sie herkömmlich mit einer völlig veralteten offenen Methode aus reinem Profit geschädigt!
Lügenbaron
Stellungnahme
aerztekammerburgenland – aek
Ihre Beschwerde gegen Dr. Ralf Wödlinger ( Eisenstadt 26.09.2012 )
Nach Rückfrage bei OA Dr. Ralf Wödlinger hat dieser glaubhaft versichert, nie derartige Lasereingriffe im Burgenland oder anderweitig durchgeführt zu haben. Auch gibt es nirgends im Burgenland ein derartiges Lasergerät. Somit kann es sich bei dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt unserer Meinung nach lediglich um ein Missverständnis oder Kommunikationsproblem handeln, das wir bedauern, jedoch Ihren Brief als Gegenstandslos betrachten müssen.
Der Präsident OA Dr. Michael Lang
Achtung! Dieses Video wurde von YouTube mehrfach entfernt, irgend jemand möchte verhindern das die Lügengeschichte von Dr. Ralf Wödlinger an die Öffentlichkeit kommt.
Lasergerät = Lasermärchen
Landes-Schlachthof (( LKHF ))
Dir. Dr. Gerald Fleisch L A S E R G A T E – A F F Ä R E
Landeskrankenhaus Feldkirch (( LKHF ))
Für die Orthopädie am Landeskrankenhaus Feldkirch wurde bis zum heutigen Zeitpunkt kein Lasergerät angeschaft. Aus heutiger Sicht war für die gegenständliche Indikation kein Lasergerät am LKH Feldkirch vorhanden.
Direktor. Dr. Gerald Fleisch, von der Vlbg. Krankenhaus-Betriebsgesellschaft mbH.
KORRUPTE – DRECKS – JUSTIZ
Leitender Vertuscher
Ich erhebe den schweren Vorwurf das der Leitende Staatsanwalt Dr. Wilfried Siegele vom Landesgericht in Feldkirch, Schillerstrasse 1, bei seiner durchgeführten Prüfung GZ: 4 St 7/13i – 1 eindeutiges Beweismaterial einer illegalen Machenschaft von Ärzten unterschlagen hat, wie auch wichtige Zeugen unterdrückte. Er gilt als Anstifter einer unglaublichen Vertuschung! Dabei haben mich junge Ärzte in Ausbildung zum Facharzt aus reinem Profit in eine unnötige Operationen gelockt! Es handelte sich um einen Hinterhalt von dem ich nichts wissen konnte. Orthopäden am LKH in Feldkirch gaukelten mir für meine Rückenbeschwerden in betrügerischer Absicht einen kleinen Lasereingriff wie auch eine mikrochirurgische Methode mit 3 cm länge vor, um an die Operation zu kommen. Bei der Aufklärung verwendeten sie einen Aufklärungsbogen der Neurochirurgie auf dem ein Eingriff mit einem Laser angeführt war, was ich auch unterschrieben habe. Es handelte sich um eine Falle, ich ahnte nicht das dieser Lasereingriff nur vorgetäuscht war. Danach haben sie eine völlig veraltete offene OP-Methode – mit überlangem Hautschnitt – von 17 cm durchgeführt. Bei mir endete diese Operation in einer Katastrophe, wonach ich zwei Jahre nicht mehr gehen konnte. Der Primar der Neurochirurgie hat sein Schweigen gebrochen und bestätigte, ich zitiere: in dieser orthopädischen Abteilung waren die Chirurgen gar nicht in der Lage solche Eingriffe durchzuführen, sie hatten die Angst es würden ihnen die Felle davonschwimmen und sie würden verarmen. Wie er noch meinte wurde ich falsch Aufgeklärt und es ging um wirtschaftliche Interessen um eine Abteilung profitabel zu führen. Staatsanwalt Siegele wusste von diesen illegalen Machenschaften wie kriminelle Ärzte mit Lügengeschichten sich arglistig Operationen erschlichen haben. Das ganze war eine Operation-Falle, somit konnten die Lehrlinge mit ihren Lügen die Patienten auf die OP-Tische treiben und ihre Karriere beschleunigen. Auch weitere Geschädigte die sich gemeldet haben wurden einfach ignoriert und von der Staatsanwaltschaft schubladisiert. Bei der Anzeige habe ich 13 eindeutige Beweise wie Tonaufnahmen, Niederschriften, Videos, Fotos und Stellungnahmen von Zeugen vorgelegt, jeder einzelne Beweis hätte für eine Anklage ausgereicht. Offensichtlich hatte Staatsanwalt Siegele Beißhemmung, weil es sich um Ärzte handelte. Auf Grund der Schwere seines Dienstvergehens fordere ich die sofortige Festnahme von Dr. Wilfried Siegele, eine Untersuchungshaft müsste unverzüglich angeordnet werden. Meiner Ansicht nach sollte er für die „Vereitelung“ einer „Straftat“ in ein Zuchthaus gesteckt werden.
Steckbrief
Gesucht wird der Leitende Staatsanwalt Dr. Wilfried Siegele vom Landesgericht Feldkirch. Er gilt als Hauptverdächtiger und „Anstifter“ einer Vertuschung von kriminellen Machenschaften am LKHF!
Täter: Dr. Wilfried Siegele / Tel.: 05 76014 343 143
Tatort: Landesgericht Feldkirch, Schillerstrasse 1, wilfried.siegele@justiz.gv.at
Tatzeit: 11 Juli 2013 / GZ: 4 St 7/13i-1
Straftat 1: Unterschlagung von Beweismaterial – Zeugenunterdrückung
Straftat 2: Strafvereitelung krimineller Machenschaften am LKHF
Gefahr in Verzug: Verdunkelungsgefahr, unverzügliche Festnahme!
Merkmal: Justiz-Mafia-Bandenmitglied Siegele spricht Tiroler Dialekt
Hinweise: Landeskriminalamt Bregenz Tel.: +43 59 133 80 3750
§ 302 StGB Missbrauch der Amtsgewalt
((( Z u c h t h a u s )))
(((((((( Feige-Justiz-Rechtsbeuger-Ratte )))))))))
Staatsanwalt Dr. Wilfried Siegele
Rechtsbeuger-Drecksau
Fahndungsfoto: Staatsanwalt Hofrat Dr. Wilfried Siegele
P.S. Ich würde mir die Beschimpfung nicht gefallen lassen, außer ich hätte „Dreck am Stecken“ wie diese amtsmissbrauchende Rechtsbeuger-Drecksau!
Beschämend für einen Rechtsstaat
Antrag für einen:
INTERNATIONALEN HAFTBEFEHL gegen:
den Leitenden Staatsanwalt Hofrat Dr. Wilfried Siegele
Ich beantrage, dass die oben genannte Person zum Zwecke der Strafverfolgung oder der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe oder einer freiheitsentziehenden Maßregel festgenommen und der Internationalen Strafbehörde übergeben wird. *INTERPOL *EUROPOL **OLAF **LANDESKRIMINALAMT **BUNDESKRIMINALAMT. Bei einen Grenzübertritt in die Schweiz bzw. Lichtenstein müsste der Justiz-Verbrecher Dr. Wilfried Siegele unverzüglich von der Schweizer Strafbehörde verhaftet und an eine EU-Strafbehörde ausgeliefert werden.
Lügenpresse P R O P A G A N D A
Die Propaganda-Presse schweigt – ich nicht!
PRESSEMITTEILUNG:
An alle investigativen Journalisten und Medienvertreter die über meinen Fall berichten möchten können sich mit dem Justiz-Verbrecher Dr. Wilfried Siegele in Verbindung setzen! Sie können ihm die Frage stellen ob die Vorwürfe stimmen würden, dass er Beweismaterial unterschlagen hat und wichtige Zeugen unterdrückte! Sie können ihm auch die Frage stellen, ob es sich um eine Straftat handelt wenn mehrere Ärzte in einem Spital sich zusammenrotten und in betrügerischer Absicht – aus rein wirtschaftlichen Gründen – kleine Lasereingriffe vortäuschen und dann mit einer völlig veraltenten offenen OP-Methode Patienten bewusst schädigen. Körperverletzung! Mitterweile versteckt sich die Rechtsbeuger-Ratte hinter einem korrupten Justiz-System, dass Verhalten ist nur noch erbärmlich. Bislang hat sich keiner der Justiz-Verbrecher getraut, gegen mich vorzugehen. Warum wohl, weil sie wissen das ich genug Beweise gegen sie habe.
Z W E I – K L A S S E N – J U S T I Z
– Bürger ohne Rechte
Rechtssuchende Bürger sollten darauf vertrauen können, dass sie von der österreichischen Justiz gerecht behandelt werden, leider ist dem nicht so!
Immer wieder beschweren sich Menschen über die Strafbehörde mit welcher Willkühr ihre Anzeigen ungerechtfertigt eingestellt werden, vor allem wenn es sich um Straftaten der oberen Gesellschaft handelt. Der hier geschilderte Fall ist Beispiellos, wie kriminelle Ärzte von der Justiz geschützt werden.
Hier missbraucht ein Staatsanwalt bewusst seine Macht damit sich eine Spital-Lobby nicht verantworten muss. Als Amtsträger der Justiz fühlt er sich bei der Strafvereitelung unantastbar weil er weiß, dass er vom „System„ geschützt wird. Dabei machen sich seine Amtskollegen mitschluldig, in dem sie ihn beim Amtsmissbrauch decken. Die Justiz hat ein Problem, sie kann ihre Fehler nicht eingestehen, so dreht sich die Spirale der Vertuschung endlos und es wird immer mehr Unrecht produziert. Damit die Amtsmissbräuche nicht an das Tageslicht kommen werden sie auch von oberster Stelle aus (Justizministerium) gedeckt. Es herrscht ein falscher Korpsgeist in der Justiz, dass ein „un-abhängiges Rechtssystem“ unglaubwürdig macht. Ich nenne es schlichtweg „Justiz-Sumpf “ bei dem Staatsanwälte/innen und Richter/innen bewusst gegen die Bürger agieren.
Aus diesem Grund kann die österreichische Justiz nur noch als „hochkriminell“ bezeichnet werden – und dazu stehe ich auch. Die ihnen verliehene Macht wird oft schamlos ausgenutzt, dabei werden Bürger systematisch um ihre Rechte gebracht.
Einige Amtsträger glauben immer noch sie können das Rechtssystem missbrauchen wie sie wollen. Dabei haben die sogenannten „Rechtsbeuger„ in der Justiz eines übersehen, wir leben im Zeitalter des Internets und wir können jegliche Missstände an den Gerichten öffentlich an den Pranger stellen.
Zitat: Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen! Es stellt sich die Frage, macht sich damit Justitia zur Hure der Fürsten?
Das Ohmsche Versagen = Komplettversagen
Dr. Brigitte Ohms – Internationaler Menschenrechtsschutz!
Bundeskanzleramt! SCHUTZPATRONIN der VOLKSANWALTSCHAFT
Österreichische Volksanwaltschaft
40 Jahre Volksverarsche
Dr. Günther Kräuter Dr. Gertrude Brinek Dr. Peter Fichtenbauer
S C H A N D E ! Die österreichische Volksanwaltschaft hat mir in mehreren Schreiben mitgeteilt, dass sie in meinem Fall nicht zuständig sind! Das sollte man sich auf der Zunge zergehen lassen. Bei meiner Beschwerde habe ich darauf hingewiesen das mich Ärzte in Ausbildung in betrügerischer Absicht bei der Aufklärung mit Lügengeschichten arglistig in eine unnötige Operation gelockt haben! Danach haben sie mich aus reinem Profit mit einer völlig veralteten offenen Methode abgeschlachtet – und die Volksanwaltschaft behauptet, sie wäre nicht zuständig!
Die Volksanwaltschaft funktioniert nur auf dem Papier!
U-AUSSCHUSS
Wir Bürger haben nicht nur Pflichten, sondern auch Rechte!
Deshalb fordere ich restlose Aufklärung bei der größten Vertuschung aller Zeiten!
Die österreichsiche Justiz hat in meiner Causa völlig versagt, man hat sich schützend vor kriminelle Ärzte gestellt um deren illegalen Machenschaften zu vertuschen. Unzählige Beweise einer Straftat wurden unterschlagen und Zeugen unterdrückt, dabei haben sich Amtsträger beim Missbrauch der Amtsgewalt gegeseitig gedeckt. Deshalb fordere ich einen Untersuchungsausschuss damit alle meine Vorwürfe geprüft werden. Zudem sollte in diesem U-Ausschuss festgestellt werden inwieweit die Vorarlberger Landesregierung Wallner&Co an der Vertuschung der kriminellen Machenschaften am LKHF mitbeteiligt waren. Die Bürger von Vorarlberg haben ein Recht zu erfahren welche „Schweinereien“ im doch so suberen Ländle unter den Teppich gekehrt werden. Ein U-Ausschuss würde auch die Verstrickungen aufzeigen, welche Behörden und Ämter bei der Vertuschung mitgewirkt haben.
„Gößte Vertuschung aller Zeiten“
Achtung! Staatsgewalt
((( Ländleschreck ))) deckt auf!
St. Gallenkirch 09.09.2014
P a u k e n s c h l a g !
Am 02.06.2016 hat mich ein Polizeibeamter angerufen und mir mitgeteilt das die Staatsanwaltschaft Feldkirch gegen einen Polizeikollegen in der Spatenstich-Causa ermitteln würde. Wie er meinte wolle er mit mir über diesen damaligen Vorfall sprechen bei dem sein Kollege in einem Protokoll angegeben hat das er mich bei der Veranstaltung am Kragen und am Arm gepackt hätte. Es war die Personen die mich bei der Behörde auf Störung der öffentlichen Ordnung angezeigt hatte und ich ungerechtfertigt am Landesverwaltungsgericht dann verurteilt wurde. Im Polizeiprotokoll wie auch vor dem LVwG hat er angegeben das er als „Privatperson“ auf der Veranstaltung war und nicht als Polizeibeamter. Damit handelte es sich um eine Nötigung und Körperverletzung, die ich angezeigt habe. Möglicherweise wollte er in seinem Eifer dem Landeshauptmann Wallner einen „Dienst“ erweisen und hat dabei vergessen das er nicht im „Dienst“ war. Weil er seine „Mütze“ nicht auf dem Kopf hatte vermute ich, hier wird einer Ärger bekommen.
Land der Lügner und Vertuscher…
An alle die es nocht nicht wissen –
Die Machtzentrale der „schwarzen Kasiner“
Vorarlberg gehört „nicht“ der ÖVP
Die Macht geht vom Volke aus, letzlich entscheiden Bürger wenn Volksvertreter, Behörden und der Rechtsstaat versagen – die nur am Machterhalt festhalten!
LH Wallner = dreckiger Lüger
LH Wallner = NEIN DANKE !
Wallner muss weg, wir schaffen das…
Landeshauptmann Mag. Markus Wallner (ÖVP) (((( Visitenkarte ))))
= dreckiger Lügner
= Vertuscher
= U-Ausschuss
= Rücktritt !!!
Offentliche Anfrage: Herr LH Wallner, wie lange noch wollen Sie die kriminellen Machenschaften am LKH in Feldkirch vertuschen? Ich habe Ihnen die Lügengeschichten von Dr. Ralf Wödlinger vorgespielt mit der er mich aus rein wirtschaftlichen Gründen arglistig in eine Operation gelockt hat – abstreiten ist zwecklos. Herr LH Wallner Sie sind eine Schande für unser suberes Ländle und ich verpreche ihnen eines, Sie werden diesen Medizin-Skandal nicht aussitzen. Ich warte immer noch auf ihre Stellunganhme – und bitte keine Lügen mehr!
Wir schämen uns für den Rechtsstaat !
Offener Brief: Herr Bundeskanzler Kern, weshalb vertuscht die österreichische Regierung die kriminellen Machenschaften am LKH in Feldkirch? Ich gehe davon aus das Sie als Kanzler Interesse daran haben das dieser Jahrhundert-Skandal restlos aufgeklärt wird! Ich erwarte von Ihnen das Sie die illegalen Machenschaften vom LKHF wie auch die Strafvereitelung der Justiz-Mafia-Feldkirch dem Parlament zur Prüfung vorlegen. ( Parlementarischer U-Ausschuss ) Alles andere wäre ein weiterer Vertuschungsversuch auf höchster Ebene! Ich warte noch…
Dr. Alexander Wrabetz ( ORF Generaldirektor ) ist Mitwisser einer kriminellen Machenschaft, zudem hat sich der ORF mit dem Sperren meines Accounts aktiv an der größten Vertuschung aller Zeiten mitbeteiligt.
BATTLOGG gegen ÖSTERREICH
EUROPÄISCHER GERICHTSHOF für MENSCHENRECHTE
The Registrar / European Cuort of Human Rights / Council of Europe / F-67075 STRASBOURG CEDEX / FRANZE
Beim Europäischen Gerichtshof für Menschen Rechte (EGMR) werden 98 % aller Beschwerden abgewiesen. Die vorgeschriebenen Eingaben, wie auch die Fristen, sollte unbedingt eingehalten werden. ©copyright
OHCHR address:
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Visiting the International Criminal Court (IStGH)
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INTERPOL
General Secretariat
200, quai Charles de Gaulle
69006 Lyon
France
Fax: +33 (0)4 72 44 71 63
E-mail: Contact INTERPOL
A n z e i g e !
INTERPOL der EUROPÄISCHEN UNION
Betreff: Anzeige gegen die österreichische Justiz-Mafia!
Internationaler Haftbefehl gegen Bandenmitglied: Dr. Wilfried Siegele
Im März 2016 wurde gegen Mitglieder der österreichischen Justiz Anzeige auf Verdacht einer kriminellen Vereinigung erstattet. Es wurde angezeigt, dass EU Bürger von der österreichischen Justiz-Mafia systematisch um ihre Rechte gebracht, wie auch finanziell geschädigt werden. Zudem wurde die Zerschlagung der kriminellen Struktur gefordert – mit der Verhaftung aller Bandenmitglieder!
WKSTA – Wien
Bürgergerichte
Wir müssen den Machtmissbrauch in der sogenannten (un)abhängigen Justiz einschränken. Deshalb fordere ich Bürgergerichte die der Justiz auf die Finger schaut, wenn es Amtsträger wieder einmal übertreiben!!!
RECHTLICHER HINWEIS
Ich möchte ausdrücklich betonen, dass ich keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und Inhalte der gelinkten Seiten habe.
Für alle Justiz-Verbrecher gilt, bis zu ihrer Verurteilung, die Unschuldsvermutung!
Ich beantrage eine EUGH Vorabentscheidung, weil Beweismaterial in den Verfahren von der Justiz nicht gewürdigt wie auch Zeugen unterdrückt worden sind.
EGMR – EUROPÄISCHER GERICHTSHOF MENSCHEN RECHTE
Ich berufe mich auf die Europäische Menschenrechtskonvention nach –
Artikel 10 EMRK Recht der freien Meinungsäußerung
(1) Jeder hat Anspruch auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Freiheit der Meinung und die Freiheit zum Empfang und zur Mitteilung von Nachrichten oder Ideen ohne Eingriff öffentlicher Behörden und ohne Rücksicht auf Landesgrenzen ein. Dieser Artikel schließt nicht aus, daß die Staaten Rundfunk-, Lichtspiel- oder Fernsehunternehmen einem Genehmigungsverfahren unterwerfen.
Artikel 19 UNITEND NATIONS HUMAN RIGHTS
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
Die „Verschwörung“ der Maden
Netzwerk von Günstlingen
Hallo Leute wacht endlich auf, wir werden als moderne Sklaven gehalten! Uns sollte bewusst werden das wir Bürger keine Rechte haben. Anzeigen und Beschwerden der Bürger – gegen das System – werden systematisch unter den Teppich gekehrt! Wir werden von Systemerhaltern regiert, die es sich selber richten. Anfangs sind es Bürger wie du und ich, jedoch wenn sie „oben“ angekommen sind schauen sie bei Missständen gerne weg. System-Günstlinge haben meistens selber Angst, sie könnten ihren gutbezahlten und krisensicheren Job verlieren. Damit werden sie Teil eines völlig korrupten Macht-Systems. Das Volk wird von ihnen als Wahlvieh gehalten die pünktlich ihre Steuern zu bezahlen haben. Deshalb verbreiten System-Proviteure in der Bevölkerung gerne Angst, wer nicht spurt den lassen sie es spüren! Bürger pocht auf eure Rechte und lasst euch von diesen Krichern nichts gefallen!
Warnung! Die österreichische Justiz ist von Feigen-Amtsmissbrauchenden-Rechtsbeuger-Ratten verseucht!
S P E N D E N K O N T O
IBAN: AT 36 2060 4009 0101 5404 BIC: SPFKAT2BXXX
STOPPT
die
Österreichische-Justiz-Mafia
www.zwei-klassen-justiz.at
– Bürger ohne Rechte
Ich danke allen Spendern für die Unterstützung, ich werde neue Plakate für meine nächste Demonstration anfertigen lassen. Nochmals Danke!
Österreichische
Justiz-Mafia
Es gibt sie doch, die Justiz-Mafia, sie ist kein Mythos!
ICH KLAGE AN !
Justiz-Mafia Bandenmitglied
Dr. Heinz Bildstein „Gerichts-Sumpf-Präsident“ „Erbärmlicher-Justiz-Verbrecher“ AZ: 929 001 Jv1424-30/13x heinz.bildstein@justiz.gv.at Tel:.05 76014343101
Achtung! Wenn Amtsträger der Justiz auf solch schwere Vorwürfe nicht reagieren, dann ist das ein „Schuldeingeständnis“
Ein Rechtsstaat vor dem Abgrund – es kommt dir das …
Drecks-Justiz
Amtsmissbräuche am laufenden Band………
Rechtsbeuger-Ratten
„Feige-Justiz-Rechtsbeuger-Ratten“ stehen unter (Natur) Schutz !!!
Justiz-Ratten
Mittlerweile haben sich sämtliche Justiz-Ratten verkrochen und stellen sich tot. Schande der Justiz!
Justiz-Verbrecher
§ 302 StGB
Richter Dr. Wilfried Marte „Drei-Richter-Senat-Rechtsbeuger“ AZ: 32 BI 71/13a als Richter hat er im Senat eindeutiges Beweismaterial einer Straftat unterschlagen und damit einen „Skandal“ zugedeckt!
Rechtsbeugerin
Richterin Dr. Birgit Vetter – nach dem ich der Richterin eine Rechtsbeugung – mit einem Video – nachweisen wollte, bekam ich die Nachricht eines Richters, dass die DVD als wichtiges Beweismittel zerbrochen war. GZ: 5 Cg 20/11p Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Schauprozess 2011
Willkür-Fabrik
LG-Feldkirch
Landesgericht Feldkirch Schillerstrasse 1, A-6800 Feldkirch
Am Landesgericht in Feldkirch herrschen skandalöse Zustände! Straftaten von hohen Granden wie auch Amtsmissbräuche von Amtsträgern werden systematisch gedeckt! Achtung! Es stinkt nach Amtsmissbrauch, der Geruch ist unerträglich!
G E H E I M – J U S T I Z
Am 18.10.2016 – 08:59 Uhr wurde ich von einem ÖWD Mitarbeiter – mit roher Gewalt – aus dem Landesgericht in Feldkirch gestoßen und mit Müll – aus einem Aschenbecher – beworfen.
W e i s u n g !
Die hässliche Fratze der Justiz-Mafia 
10 Monate Zuchthaus
EX-Richterin Mag. Kornelia Ratz – der Fall-Ratz ist nur die Spitze eines Eisbergs! Mit der Verurteilung von 32 Monaten 10 davon unbedingt (Fußfessel) wurde der Justiz-Sumpf in Feldkirch nur halbherzig trockengelegt! Der Anfang ist jedoch gemacht, weitere Justiz-Verbrecher werden ihr folgen und ihre gerechte Strafe bekommen und ins Zuchthaus gesteckt. 5 E 3072/08-d Eine dreifache Schande über diese Frau, sie hat mich sehr viel Geld gekostet! 12 St 131/14k
Justiz-Mafia Bandenmitglied
R i c h t e r i n
Mag. Angelika Prechtl-Marte, als NEUE Gerichts Vizepräsidentin vom Landesgericht in Feldkirch führt sie eine alte Tradition weiter. Zum Einstand hat sie wie die anderen Rechtsbeugenden-Justiz-Verbrecher Beweismaterial einer Straftat im DREI-RICHTER-SENAT unterschlagen. GZ: 32 BI 57/16x-16
Justiz-Mafia Bandenmitglied
Staatsanwalt Dr. Manfred Bolter gehört auf den Justiz-Prüfstand, dabei würde einiges an das Tageslicht kommen. GZ: 5 St 85/16x – GZ: 2 St 39/15h usw. …
Hochkriminell
i.R LOSTA Dr. Kurt Spitzer „Justiz – Schwerverbrecher“ Verbrecher Zahl: 1 OStA 362/12v Achtung! „Wiederholungstäter“
R. I. P. Bandenmitglied
Staatsanwalt Dr. Karl Wild R. I. P. (un)abhängiger Justiz-Verbrecher GZ: 13 St 17/16f – 1 auch bekannt als Vertuscher-Karli, sein Fachgebiet, Straftaten der feinen Gesellschaft unter den Teppich zu kehren…
Handlanger der Justiz
Univ. Prof. Dr. Reinhard Haller
Dr. Haller ist als Psychiater und in Sachen Drogentherapie einer der größten Koryphäen unserer Zeit! Was viele nicht wissen, er selbst ist auch abhängig -nicht im Sinne von Drogen- sondern von einem korrupten Justiz-System die ihn für seine Gutachten füttern! Damit ist er eines der bekanntesten „Missbrauchsopfer“ bei dem ihn ein Machtapparat für ihre Zwecke missbraucht, um kritische Bürger wegzusperren. Möglicherweise ist Haller auch ein Gefangener seiner eigenen „Narzissmusfalle“ geworden?
Schutzpatronin der Rechtsbeuger
LOStA Dr. Brigitte Loderbauer von der „Schlangengrube“ Innsbruck ist die Schutzpatronin der Rechtsbeuger „“Justiz-Westachse-Tirol/Vlbg““ brigitte.loderbauer@justiz.gv.at
Oberlandesgericht Innsbruck, und das ((((((((((((( Märchen ))))))))))))) von einer unabhängigen Justiz!
Präs. Kasperletheater
OLG Inns. Präs. Dr. Klaus Schröder Willkür-Justiz-Westachse Vlbg/Tirol Achtung! Amtsmissbräuche und illegale Machenschaften werden vom Chef noch persönlich schubladisiert !!
Landesgericht-Steyr Staatsanwalt in Steyr hat eine Prüfung vorgenommen, auch hier wurde mein Fall abgewürgt und unter den Teppich gekehrt!
Steyr-Vertuscher-Bande
LOStA Dr. Guido Mairunteregg guido.mairunteregg@justiz.gv.at Justiz-Pfusch GZ: 5 St 67/13f „Rechtsbeuger Hochburg“
Steyr-Justiz-Bande
StA Mag. Andreas Pechatschek andreas.pechatschek@justiz.gv.at Justiz-Versager GZ: 5 St 67/13f – 1
Das Justizministerium in Wien deckt wiederum die Amtsmissbräuche der Justiz-Westachse Tirol/Vlbg. Auch die kriminellen Machenschaften am LKHF wurden vom BMJ vertuscht!
Ein Rechtsstaat vor dem Abgrund!
*Boss der Bosse
JM Dr. Wolfgang Brandstetter GZ: BMJ-Pr7000/0064-Pr 1/2014 Als Justizminister stellt er sich Blind Stumm und Taub, weil er weiß das sich die österreichische Justiz-Mafia in einen Skandal hineinziehen hat lassen. wolfgang.brandstetter@bmj.gv.at
BMJ Vertuscherbande
Mag. Viktor Eggert BMJ Sekt. IV „Leitender Vertuscher“ GZ: BMJ-4055587/007-IV 6/2013 michaela.masicek-wallner@justiz.gv.at viktor.eggert@justiz.gv.at NEU! GZ: BMJ-4055587-2-IV 6/2016 verena.weber@justiz.gv.at
Die NEUE Amtsleiterin
Mag. Michaela Obenaus ist die neue Amtsleiterin im Justizministerium in Wien. Sie hat die große Chance bekommen einen Rechtsstaat wieder ins Lot zu bringen!
Graue Eminenz
Dr. Christian Pilnacek BMJ Sektion IV „Saubermann“ zuständig für alle Justiz-Skandale – die er systematsich unter den Teppich kehrt. christian.pilnacek@justiz.gv.at
((( geisteskrank )))
StA Mag. Hans-Peter Kronawetter Justiz-Pfusch GZ: St 68/13a-6 ausgeprägte „Verwirrtheitszustände“ ((( Ein Fall für den Psychiater )))
OGH = Kasperltheater Der OGH in Wien wusste von den Amtsmissbräuchen der Justiz-Westachse Tirol/Vlbg. Auch hier – auf höchster Stelle eines Rechtstaates – verschloss „Justitia“ die Augen und wollte die kriminellen Machenschaften am LKHF nicht erkennen. Dabei kostümieren sie sich und hängen sich tote Tiere um den Hals und tretten die „Rechte der Bürger“ mit ihren Füssen. RATZ&CO
Zitat des Tages: Die Justiz ist nicht besser, wie die Menschen die sie einsperren lassen.
Generalzudecker
i.R Hofr. Dr. Werner Pleischl GZ: 038 Jv816/14f-17 / GZ: GN 65/16z „Generalprokuratur“ Meinen Delegierungsantrag hat der „Generalzudecker Pleischl“ in den Mistkübel geworfen um weitere Ermittlungen der Strafbehörden zu verhindern. Hier hat die Justiz den Bock zum Gärtner gemacht. Pleischl schäm dich für deine „Justiz-Verbrechen“ Ein Justiz-Verbrecher im Ruhestand!
Der NEUE!
Generalzudecker
Dr. Franz Plöchl ist der NEUE Generalprokurator! Er erhielt am 02.01.2017 von mir einen Delegierungsantrag, damit ich an eine unabhängige Jutiz-Behörde komme. Mehrfache Anfragen blieben erfolglos, er ist nicht besser wie seine Vorgänger! Je höher um so korrupter!
Bravo, Wolfi
BMI Mag. Wolfgang Sobotka ist „Mittwisser von kriminellen Machenschaften“ und was macht Wolfi, er geht auf Tauchstation! Bravo Wolfi, wir lieben dich, bleib so wie du bist! bravo, bravo…
BMI Mag. Johanna Mikl-Leitner „Mittwisserin einer Staftat“ johanna.mikl-leitner@bmi.gv.at Schirmherrin „schwerkrimineller Amtsträger“ Offensichtlich ist ihr „Fluggerät“ defekt, weil sie die Verfolgung der Justiz-Verbrecher nicht aufnehmen kann.. Rücktrittsreif !!!
BAK-Vertuscher
BMI-BAK Mag. Andreas Wieselthaler Bundesamt – Korruptionsbekämpfung schickt meine Anzeigen auf Missbrauch der Amtsgewalt an die Staatsanwaltschaft, die ich angezeigt habe. Unglaubliche Vorgänge die sich hier abspielen. Meine Anzeigen werden einfach ignoriert!
Feigling
Hofr. Dr. Hans-Peter Ludescher Landespolizeidirektion Bregenz ist „Mitwisser einer Straftat“ Als Feigling verfolgt nur die kleinen Verbrecher, bei den großen Gaunern verschließt er die Augen! Die Polizei kennt die Täter – auch das Versteck!
Achtung! Der Verfassungsschutz hat einen „Spitzel“ auf mich angesetzt, den ich am 11.05.2016 entlarven konnte. Anfangs hat er alles geleugnet, nach dem ich ihn überführte, hat er die Bespizelung zugegeben.
Schwarzer Kasiner
Erich Schwärzler ÖVP, als Landesrat für Sicherheit nimmt Erich seine Aufgaben sehr erst. Als ich beim Faschingsausklang im Landhaus als „Schwarzer Kasiner“ mitfeiern wollte, hat er mich mit Gewalt an die Wand gedrückt! Möglicherweise hat ihm meine Kostümierung nicht gefallen, oder er wollte verhindern das die kriminellen Machenschaften am LKHF an die Öffentlichkeit kommen? Kasiner-Erich “ schäm dich “
Waffenpass-Affäre
BH Mag. Herbert Vith
Zahl: BHFK-III-1500.10/1634-16
Mit einem fingierten B E S C H E I D möchte dieser Stümper, mir meinen Waffenpass einziehen.
Vertuscher-Herbert
Bezirkshauptmann von Feldkirch Mag. Herbert Burtscher wusste von den illegalen Machenschaften am LKHF, die er wie „alle anderen“ vertuschen wollte. P.s das kommt davon wenn man eine Schweinerei durchwinkt, plötzlich wird man selber zum Täter!
Die Drei-Punkte-Taktik: Es ist immer der selbe Ablauf, zuerst wird man jahrelang an der Nase herungeführt, danach belügen sie dich und dann versuchen sie den Skandal im stillen zu beerdigen!
Die Büchse der Pandora: Die gekaufte Lügenpresse spielt das Spiel mit, sie hat Angst über einen Behörden-Skandal zu berichten und damit die Büchse der Pandora zu öffen. Sie schaut lieber weg nach dem Moto, beiße nicht die Hand die dich füttert. Damit macht sich die freie (feige) Presse zum Handlagen von Verbrechern. Ausserdem werden sie zu Mittäter in dem sie Postings von Aufdeckern in ihren Internet-Foren löschen, es soll ja keiner erfahren was sich hinter den Kulissen im Land der Diebe, Heuchler und Lügner ( Oh du mein Österreich) abspielt!
P.S. An alle Staatsverbrecher, diesen Skandal werdet ihr nicht aussitzen! Es ist eine Schande für die Demokratie und von der verlorenen Ehre eines Rechtsstaates bzw. was davon übrig geblieben ist….
Bananenrepublik 
ÖSTERREICH
Schämt euch – alle zusammen
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Rechtsbeugerzähler
Stand 2017: 52
Diese Website wird laufend überarbeitet, erstellt am: 07.10.2014 aktualisiert am: 04.06.2017
Mehr Infos: http://www.zwei-klassen-justiz.at/
Aus dem per ÖVP-Amtsmissbräuche offenkundig verfassungswidrig agrar-ausgeraubten Tirol, vom friedlichen Widerstand, Klaus Schreiner
Don´t be part of the problem! Be part of the solution. Sei dabei! Gemeinsam sind wir stark und verändern unsere Welt! Wir sind die 99 %!
“Wer behauptet, man braucht keine Privatsphäre, weil man nichts zu verbergen hat, kann gleich sagen man braucht keine Redefreiheit weil man nichts zu sagen hat.“ Edward Snowden
Hier noch eine kurzes Video zur Erklärung der Grafik Gewaltspirale der US-Kriege
https://www.youtube.com/watch?v=1PnxD9Z7DBs
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